55 Millionen Euro will Schweinfurt im kommenden Jahr an Gewerbesteuer einnehmen. Und die Zeichen stehen gut, so Oberbürgermeister Sebastian Remelé und Finanzreferentin Anna Barbara Keck. Aus der Wirtschaft kommen positive Signale, so der OB. Aktuell rechnet man mit 45 Millionen Euro Einnahmen aus der Gewerbesteuer in diesem Jahr. Und geht entsprechend "vorsichtig optimistisch, aber auch realistisch" in die Zukunft. Was 2022 geplant ist, stellten Remelé und Keck mit dem Haushaltsentwurf am Mittwoch vor. Ab Montag, 15. November, wird der Stadtrat darüber in seinen Haushaltsberatungen diskutieren.

An allen Ecken und Kanten einzusparen, wie für 2021, ist bei den Plänen für das nächste Jahr vom Tisch. Die Finanzlage hat sich erholt. Der Einbruch bei der Gewerbesteuer im ersten Jahr der Coronakrise wurde vom staatlichen Rettungsschirm aufgefangen. In diesem Jahr kommt man ganz ohne diese Hilfe aus. Die Gewerbesteuern fließen wieder. Wenn auch nicht so üppig wie im Rekordjahr 2018, als Schweinfurt noch über 70 Millionen Euro einnahm. Zwei Drittel davon steuerte die Großindustrie bei, fünf Betriebe, die 2020 ihre Gewerbesteuerzahlungen völlig einstellen mussten. Seit diesem Jahr sei wieder einer der Großen in Sachen Gewerbesteuer an Bord, so Finanzreferentin Keck, ein zweiter habe sich angekündigt. 

Warum die Gewerbesteuer jetzt wieder fließt

Dass trotzdem mehr Gewerbesteuereinnahmen generiert werden konnten, liegt also nicht an den bislang großen Playern in diesem Bereich. Inzwischen sei der Mittelstand "erstarkt", so Keck, vor allem im Bereich Bau, E-Mobilität oder Finanzdienstleistung. Erholen sich nun auch die großen Betriebe, wird Schweinfurt auch wieder mehr Gewerbesteuern einnahmen. Sie stellen den Löwenanteil der Einnahmen der Stadt. "Die Auftragsbücher sind gefüllt", einziger Unsicherheitsfaktor könnten die aktuellen Probleme bei den Lieferketten sein.

60 Millionen Euro Gewerbesteuer müsste die Stadt im Jahr einnehmen, um die normalen Ausgaben und Aufgaben sowie das Investitionsprogramm "lebenswerte Stadt" bis 2025 wie geplant stemmen zu können. Trotzdem muss man sich aus der Rücklage, aktuell rund 105 Millionen Euro, bedienen. Bis 2025 wird sie auf 8,9 Millionen abgeschmolzen sein, rechnet Keck. Aber: Auf neue Kredite werde man wohl verzichten können.

Auch für 2022 rechnet die Stadt mit einem Minus

Insgesamt wird die Stadt laut Planung 241,6 Millionen Euro einnehmen. 26,5 Millionen Euro davon übrigens als Einkommensteueranteil. Dem gegenüber stehen Ausgaben von 257,2 Millionen Euro. Macht 16,1 Millionen Euro Defizit. Das soll – ebenso wie die 3,5 Millionen Euro Minus aus dem Nachtragshaushalt 2021 – über die Rücklagen gedeckt werden.

Man sehe "Licht am Ende des Corona-Tunnels" nach einer sehr schweren Zeit für die Industriestadt Schweinfurt, beschrieb es Oberbürgermeister Remelé. Auch er betonte die Bedeutung der Gewerbesteuereinnahmen als Geld, das existenziell gebraucht wird, um die großen geplanten Projekte umzusetzen – von der Konversion, über die Vorbereitung der Landesgartenschau, den Bau des Kulturforums bis hin zur Theatersanierung. Dass der Freistaat wie zugesagt 75 Prozent der Kosten für die Theatersanierung übernehmen wird, darauf hoffe man nicht nur. Dies sei nötig, um das 42-Millionen-Euro-Projekt überhaupt stemmen zu können.

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Investieren wird Schweinfurt also weiter in diese sogenannten Leuchtturmprojekte. Dazu gehört auch die Konversion. Remelé verwies in diesem Punkt auf das ehemalige Ledward-Gelände, wo ein zweites Gebäude für die FHWS entstehen soll, diesmal für den Bereich Robotik. Ledward ist auch Kerngelände für die Landesgartenschau 2026. Die Pläne dafür werden 2022 weiter vorangetrieben. Zwölf Millionen Euro soll allein die Durchführung kosten, sechs Millionen Euro Zuschüsse werden laut Remelé bis 2025 erwartet.

Weiter geht es auch in Bellevue, wo in den nächsten Jahren 5,8 Millionen Euro in Grünanlagen fließen sollen (erwartete Zuschüsse: 2,5 Millionen Euro). Größtes Projekt dort ist aber der Neubau von Grundschule, Kita und Zweifach-Turnhalle. 27 Millionen Euro wird es am Ende kosten. 10,8 Millionen Euro werden dafür an Förderung erwartet. Weiter geplant wird laut Remelé auch am Modellprojekt Klimadorf, das ab 2024 auf dem Kesslerfield entstehen soll.

Wer baut das neue Parkhaus am Leopoldina?

Auch in der Innenstadt wolle man investieren, unter anderem mit dem Kulturforum. Als Mittel für die Bauinvestition sind 2022 drei Millionen Euro eingeplant. Bis 2024 weitere zehn Millionen Euro. Die Stadt rechnet mit Fördermitteln von 5,5 Millionen Euro für den Bau; plus 1,6 Millionen Euro für die Konzeption. Insgesamt soll das Kulturforum 15,7 Millionen Euro kosten. 700 000 Euro will die Stadt in 2022 für die Planung des neuen Parkhauses am Leopoldina bereit stellen. Wer es bauen und betreiben wird, sei noch offen, so Remelé. In Frage kommen nicht nur die Stadt, sondern auch die Leopoldina Verwaltungs-GmbH oder "eventuell sogar ein Dritter".