Schweinfurts Finanzreferentin Anna Barbara Keck ist für maßvolles Haushalten und konservatives Wirtschaften bekannt. Als die Corona-Krise im März 2020 begann und sich schon wenige Wochen später abzeichnete, dass die Gewerbesteuer-Zahlung insbesondere der Industriebetriebe in ungeahntem Ausmaß einbrechen wird, war die Sorge aber zunächst groß.
Nun, rund eineinhalb Jahre später, ist Anna Barbara Keck deutlich entspannter. Das hat vor allem mit dem überraschend positiven Haushaltsabschluss für 2020 zu tun, der kürzlich präsentiert wurde, aber auch dem konjunkturellen Licht am Ende des düsteren Corona-Tunnels bei der Wirtschaft.
Denn 2020 ereignete sich gleich in mehrfacher Hinsicht Erstaunliches: Schweinfurt war die mit Abstand am stärksten vom Einbruch der Gewerbesteuer betroffene kreisfreie Stadt in Bayern. Dann kam der kommunale Rettungsfonds, und nun hat man statt eines geplanten Haushaltsminus von 13,3 Millionen ein Plus von 8,7 Millionen Euro erwirtschaftet. Sprich: Die Rücklagen sind sogar noch mal gewachsen.
Im Herbst 2020 war klar, dass die Stadt vom kommunalen Rettungsschirm profitieren würde – man bekam 30,4 Millionen Euro Gewerbesteuer-Ausfall erstattet, weil im Zeitraum, der zur Berechnung herangezogen wurde, auch einige sehr gute Jahre waren. Dennoch hatten Verwaltung und Stadtrat sich in den Haushaltsberatungen für 2021 auf einen Sparhaushalt geeinigt, alle Investitionen auf den Prüfstand gestellt und teilweise, wie den Abriss und Neubau des Kassengebäudes, auch gestrichen.
Außerdem wurde bei allen Ausgaben eine Kürzung von 20 Prozent vorgenommen, so dies möglich war und nicht gegen bestehende Verpflichtungen verstieß. Insbesondere wegen der Kürzungen im kulturellen und sozialen Bereich gab es damals lange Diskussionen.
Auch wenn das Jahr 2020 noch relativ gut verlief, bleiben Sorgen für die Zukunft, betonte Anna Barbara Keck kürzlich bei der Vorstellung des Jahresabschlusses im Stadtrat. Denn der Einbruch der Gewerbesteuer war, wie Keck und Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) auch immer kommunizieren, kein Corona-Phänomen, sondern hatte schon ein Jahr vorher begonnen. 2019 nahm die Stadt nur noch 46,6 Millionen Euro statt wie 2018 rund 70 Millionen ein.
Das ist vor allem dem Wandel in der Autoindustrie zur Elektromobilität geschuldet, der auch die in Schweinfurt ansässigen Zulieferer betrifft. Das Thema ist nun mit innovativen Produkten angekommen, die Firmen sind auch ausgelastet und die Kurzarbeit kein Thema mehr. Doch wann kommt die bessere Auftragslage finanziell mit wieder steigender Gewerbesteuer auch in Schweinfurt an? Das ist offen, "vier von fünf der größten Betriebe zahlen derzeit keine Gewerbesteuer", so Keck, was natürlich mit bilanziellen Verlusten, bedingt durch die Corona-Krise, zusammenhängt.
Aus Sicht der Finanzreferentin gibt es auch für dieses Jahr Bedarf für einen kommunalen Rettungsschirm, um dauerhaft die Leistungsfähigkeit der Kommunen zu erhalten. Insofern ist zu erwarten, dass die Haushaltsberatungen für 2022 ebenfalls grundsätzliche Fragestellungen über die Zukunft der Projekte in der Stadt werden beantworten müssen. Auch dahingehend, wie man Kosten der Stadt dauerhaft reduzieren kann, denn "die Sorgen über die Zukunft der Gewerbesteuer bleiben", betont Keck.
