Es passiert nicht alle Tage, dass ein Bürgermeister einer fremden Gemeinde sich aufmacht und an einer Gemeinderatssitzung im Nachbarort teilnimmt, um zu erfahren, wie das Gremium einen Punkt entscheidet, der seine Gemeinde betrifft. Üchtelhausens Bürgermeister Johannes Grebner handelte kürzlich so und war bei der Gemeinderatssitzung in Stadtlauringen vor Ort. Bei seinem Amtskollegen Friedel Heckenlauer sorgte das durchaus für Verwunderung.
Grund des Besuchs von Grebner, der gemeinsam mit dem Geschäftsführer von Jade Naturenergie, Jan Schumacher, kam, war die vom Stadtlauringer Gemeinderat erlassene Veränderungssperre im Zuge der Bauleitplaung auf einem Areal bei Wettringen. Dort soll eine Freiflächen-Photovoltaikanlage gebaut werden.
Doch auf dem Gelände ist auch eine Fläche, die sich Jade Naturenergie bereits vertraglich gesichert hat, auf der das Umspannwerk an der Bayernwerk-Trasse für den geplanten Windkraftpark der Gemeinde Üchtelhausen im Gebiet zwischen den Orten Hoppachshof, Hesselbach und Ebertshausen, geplant ist. Aus Sicht der Gemeinde Üchtelhausen und des Investors würde durch eine Veränderungssperre die Planung für den Windpark erheblich behindert oder zumindest verzögert.
Stadtlauringens Bürgermeister Friedel Heckenlauer sieht das ganz anders, wie er in der Sitzung des Marktgemeinderates erklärte. "Die Veränderungssperre ist notwendig", sagte er, da nach dem Antrag auf Vorbescheid Ende September von Jade Naturenergie die Fristen liefen. Aus Sicht Stadtlauringens könnten Fakten geschaffen werden, die Projekten der Gemeinde und der Allianz Schweinfurter Oberland entgegenstünden. Der Bau eines Umspannwerks, das Jade Naturenergie für sein Projekt braucht, könnte aus Sicht Heckenlauers durchaus auch ein sogenanntes "privilegiertes Vorhaben" sein. Es seien aber noch viele Details zu klären, so Heckenlauer, der ausdrücklich den "Kooperationswillen" seiner Gemeinde betonte.
Besuch des Üchtelhausener Bürgermeisters in Gemeinderatssitzung sorgt für Irritation
Diese Bemerkung erklärt auch, warum Heckenlauer über den durchaus unüblichen Besuch des Amtskollegen aus Üchtelhausen in der Marktgemeinderatssitzung und das Vorgehen Grebners im Vorfeld der Sitzung – er hatte vor der Sitzung alle Marktgemeinderäte Stadtlauringens persönlich angeschrieben und dafür geworben, die Veränderungssperre nicht zu erlassen – nicht erfreut war. Dazu fand er klare Worte: "Große Irritationen verursachten die Vorgehensweise der Gemeinde Üchtelhausen sowie das Schreiben des Bürgermeisters aus Üchtelhausen an alle Gemeinderatsmitglieder."
Heckenlauer wies in der Sitzung darauf hin, dass er sowie sein Geschäftsleiter René Schäd sich Ende Oktober mit Grebner und dem Üchtelhausener Geschäftsleiter Harald Mantel getroffen hatten. Diese Besprechung zu den Plänen von Jade Naturenergie und denen Stadtlauringens endete "mit dem einvernehmlichen Ergebnis, dass nach Erlass der Veränderungssperre schnellstmöglich eine für beide Seiten gute Lösung herbeigeführt werden soll", so Heckenlauer. Außerdem betonte er: "Der Bürgermeister aus Üchtelhausen brachte zum Abschluss seine Zufriedenheit und seine Zuversicht zum Ausdruck."
Heckenlauer erklärte, es gehe nicht um die Verhinderung des Windparks, auch solle das Projekt durch den Erlass einer Veränderungssperre nicht gefährdet werden. "Die Veränderungssperre soll verhindern, dass bestimmte bauliche Maßnahmen oder anderes geschieht, was dem Ziel des Bauleitplanverfahrens entgegenwirkt", so Heckenlauer. Der Bauvorbescheid für das Umspannwerk blieb von der Marktgemeinde Stadtlauringen unbeantwortet. Der Gemeinde Üchtelhausen und Jade Naturenergie wurde stattdessen vorgeschlagen, den Antrag auf Bauvorbescheid zurückzuziehen.
Gemeinsame Suche nach guten und wirtschaftlichen Lösungen
In der Besprechung mit Grebner, so Heckenlauer, habe die Gemeinde Stadtlauringen ausdrücklich festgestellt, dass sie "das Projekt Windpark Üchtelhausen zeitlich nicht gefährden" wolle. Als Ziel sei besprochen worden, sowohl für das Schweinfurter Oberland und deren noch zu gründenden Energiegesellschaften eine gute und wirtschaftliche Lösung zu finden. Er habe "unabhängig von der Veränderungssperre die volle Kooperationsbereitschaft wiederholt signalisiert", betonte der Stadtlauringer Rathauschef. Im Übrigen seien auch langfristige Ziele zur Gewinnung erneuerbarer Energie besprochen worden.
Die Veränderungssperre wurde vom Marktgemeinderat einstimmig beschlossen. Ziel sei es jetzt, nach dem Erlass schnellstmöglich eine für beide Seiten gute Lösung herbeizuführen, so Heckenlauer. Wie Üchtelhausens Bürgermeister Grebner und Schumacher von Jade Naturenergie die Situation beurteilen, wurde auf der Sitzung nicht zum Thema. Beide erhielten kein Rederecht.
Obwohl er dem benachbarten Bürgermeister Kooperationsbereitschaft signalisierte, hintertrieb Herr Grebner dessen Zusage mit persönlichen Schreiben an die Ratsmitglieder um diese zur Iloyalität gegenüber ihrer Gemeinde Stadtlauringen aufzufordern (?).
Das tut man nicht, Herr Grebner. Ihr Beispiel ist nicht geeignet, Vertrauen zwischen Bürgermeistern herzustellen.
Oder sollte Ihr Verhalten auf Ihre Parteizugehörigkeit zurückzuführen sein?