Es war das große Streitthema im Kommunalwahlkampf 2020: Sanierung oder Neubau des Friederike-Schäfer-Heimes? Die Idee von Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU), den Rückert-Bau abzureißen und es auf dem Martin-Luther-Platz neu zu bauen, ist seit Jahren verworfen. Sie war so umstritten, dass es bis heute Stimmen innerhalb der CSU gibt, die die saftige Wahlniederlage 2020 und den Verlust von fünf Mandaten im Stadtrat auch auf diesen Streit zurückführen.

Im Moment ist es sehr ruhig um das Thema Friederike-Schäfer-Heim geworden, finanziell erwirtschaftet es unter neuer Leitung auch kein Minus mehr. Sozialreferent Jürgen Montag erklärte kürzlich, die Betriebsgenehmigung gelte bis Anfang der 2030er Jahre. Erst dann gebe es Handlungsbedarf. Eine ganz neue Option könnte sein, Teile des Josefs-Krankenhauses zu nutzen, wenn der Verbund zwischen Leopoldina-Krankenhaus und Krankenhaus St. Josef fix ist.

Betrieben wird das Friederike-Schäfer-Heim von der Hospitalstiftung, die älteste Schweinfurter Stiftung, die aus dem 14. Jahrhundert stammt. Deren Satzungszweck ist klar definiert: "Betrieb des Friederike-Schäfer-Heims als Alten- und Pflegeeinrichtung. Errichtung und Betrieb anderer altengerechten Einrichtungen und altengerechten Wohnungen in Schweinfurt zur Pflege und
Betreuung alter und bedürftiger Schweinfurter Bürgerinnen und Bürger sowie Versorgung von Kindern und Witwen vermögenslos verstorbener Schweinfurter Bürger."

Wie geht die Stadt Schweinfurt mit den Finanzen der Hospitalstiftung um?

Stadträtin Ulrike Schneider (Zukunft./ödp) bemängelte in einem Antrag, die Hospitalstiftung habe über Jahre immer wieder "für die Finanzierung städtischer Geschäfte herhalten müssen". Sie forderte, die Stadt solle eine Million Euro an die Stiftung zurückzahlen, "als ersten Schritt der Wiedergutmachung", so Schneider. Sie fand im Stadtrat deutliche Worte, denn aus ihrer Sicht gab es "einen steten Missbrauch mit den Finanzen gegen die Satzung", bemängelt in verschiedenen Einzelfällen auch durch die Regierung von Unterfranken.

Die finanzielle Lage und auch die von Ulrike Schneider angesprochenen, nicht näher definierten Fälle, wurden bereits in der letzten, grundsätzlich nicht-öffentlichen Sitzung des Stiftungsausschusses besprochen. Finanzreferentin Anna Barbara Keck betonte, man habe den Sachverhalt rechtlich geprüft und könne die geforderte Summe von Seiten der Stadt nicht zahlen, da aus Sicht der Stadt die Rechtsgrundlage verjährt sei und eine Zahlung gegen die Gemeindeordnung verstoßen würde.

Dem Vorschlag von SPD-Fraktionssprecherin Kathi Petersen, das Thema noch einmal detailliert im Stiftungsausschuss aufzuarbeiten, stimmten Keck und Schneider zu. Diese Sitzung wäre im April 2024.