Es könnte eine lange, aber sicher interessante Stadtratssitzung werden, am 29. Juni ab 14.30 Uhr im Konferenzzentrum auf der Maininsel. Für Fußball-Fans eher nicht geeignet, denn um 18 Uhr spielt die deutsche Nationalmannschaft das EM-Achtelfinale gegen England. Für Interessierte an der Schweinfurter Kommunalpolitik dürfte es sich aber lohnen, zu bleiben.
Neben der Diskussion über die Frage, ob Willy Sachs die Ehrenbürgerschaft posthum entzogen werden soll, könnte es auch Informationen zum Fall des gekündigten Theaterleiters geben, gegen den ein polizeiliches Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Betrugs läuft. Die Linken haben eine offizielle Anfrage gestellt, in der sie Auskünfte über die Hintergründe durch Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) haben wollen. Mittlerweile fordert auch die SPD-Fraktion öffentlich Aufklärung.
Im Moment gibt es keinen eigenen Tagesordnungspunkt zu dem Thema, der OB äußert sich öffentlich nicht zu dem laufenden Verfahren und verweist auf die Unschuldsvermutung. Mutmaßlich unter dem Punkt "Information der Verwaltung", der letzte der öffentlichen Tagesordnung, könnte er auf die Anfrage der Linken eingehen. Dabei ist aber durch die vom Stadtrat festgelegte Geschäftsordnung keine Diskussion zugelassen, sondern nur zwei Nachfragen des Antragstellers.
Linken wollen wissen, ob es an Kontrollinstanzen fehlt
Die von Linken-Fraktionsvorsitzendem Frank Firsching verschickte Anfrage trägt die Überschrift "Anfrage Betrugsvermeidung". Die Linken fragen sich, ob es an geeigneten Kontrollinstanzen in der Verwaltung fehle. Unter anderem will man wissen, wie die Verwaltung zukünftig Abrechnungsbetrug auf die Spur kommen will, wie die Budgets kontrolliert werden und welche Aufgaben die Compliance-Beauftragte der Stadt habe? Außerdem wollen die Linken öffentliche Aufklärung über die Ergebnisse der Sonderprüfung des Theaters durch das Rechnungsprüfungsamt.
Die SPD fordert derweil ebenso Aufklärung über die Hintergründe, heißt es in einer Pressemitteilung über die jüngste Kreisvorstandssitzung. „Es fehlt an öffentlicher Aufklärung“, so Stadtrat Johannes Petersen. Ihm sei neben der juristischen Aufklärung und den nun erfolgten arbeitsrechtlichen Schritten eine Debatte für die Zukunft wichtig. „Wir brauchen Aufklärung über die Vorgänge insgesamt“, unterstützt ihn seine Stadtratskollegin Marietta Eder.
SPD kritisiert Personalpolitik des OB in den vergangenen Jahren
Es gehe insbesondere um die Personalführung durch den Oberbürgermeister, da es nicht der erste Fall in den bisher elf Jahren Amtszeit des OB sei: "Und immer wieder hat die Öffentlichkeit den Eindruck es gebe Bauernopfer, aber keine echte Aufklärung und Lehren daraus. Das ist fatal für die Stadt als Arbeitgeberin", so Eder.
Außerdem fordert der SPD-Kreisvorstand Aufklärung, wie hoch der entstandene Schaden sei. Bei den Haushaltsberatungen im November 2020 habe man versucht, Kürzungen im sozialen und kulturellen Bereich, die teils nur wenige hundert Euro betrugen, zu verhindern. Im Fall des Theaterleiters seien die Summen mutmaßlich deutlich höher, darum müsse aufgeklärt werden. Johannes Petersen betonte, dass es mit der Schaffung einer kaufmännischen Leitung für den Kulturbereich nicht getan sei: „Wir brauchen deutlich mehr. Etwa auch eine andere Organisation. Wem ist zum Beispiel die Compliance Beauftragte unterstellt?“
Stadt muss bis 1. Juli entscheiden, ob man Güterichterverfahren möchte
Ein weiterer Punkt bezüglich der Kündigung des Theaterleiters könnte in der nicht-öffentlichen Sitzung zur Sprache kommen: Der Arbeitsgerichtsprozess, denn es wurde Kündigungsschutzklage eingereicht. In einem ersten Termin am Donnerstag schlug die Richterin ein so genanntes Güterichterverfahren vor. Der Anwalt des Klägers hält das für sinnvoll, der städtische Anwalt auch, entscheiden muss aber der Stadtrat. Die Stadt muss dem Gericht bis 1. Juli mitteilen, wie sie sich entscheidet.
