Es ist, höflich formuliert, kein Ruhmesblatt für Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU), Schulreferent Jürgen Montag und Kulturamtsleiter Christian Kreppel: Nachdem die Sitzung des Schul- und Kulturausschusses am 24. Juni nach offizieller Verlautbarung der Verwaltung "mangels Themen der Fachabteilungen" abgesagt worden war (wir berichteten), hat sich nun eine große Gruppe Stadträte auf Initiative des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Hofmann zusammen getan und eine neue Sitzung des Ausschusses beantragt. Insbesondere die SPD hatte die ursprüngliche Absage kritisiert.
Das Thema ist aus mehreren Gründen brisant. Zum einen stellt sich die Frage, warum es der Schul- und Kultur-Verwaltung nicht möglich war, gerade in der Corona-Krise Themen zu finden, zum Beispiel über die Auswirkungen der Pandemie auf den Kultur- und Schulbetrieb zu informieren und auch, welche Ideen die Verwaltung entwickelt hat, um zum Beispiel die freien Kulturträger zu unterstützen. Im Hauptausschuss ist es üblich, dass Finanzreferentin Anna Barbara Keck monatlich über die finanziellen Auswirkungen der Krise auf den städtischen Haushalt informiert. Durch die Absage entstand der Eindruck, derlei Gedanken wurden sich bisher nicht gemacht, was ein weiterer Mosaikstein in dem mittlerweile frostig zu nennenden Verhältnis zwischen freien Kulturträgern und der Kulturverwaltung der Stadt ist.
Auch die Schweinfurter Grünen fordern eine Neuansetzung
SPD-Fraktionschef Ralf Hofmann erklärt, den fraktionsübergreifenden Antrag, eine Sitzung des Schul- und Kulturausschusses anzusetzen und nicht bis zur nächsten regulären Sitzung am 14. Oktober zu warten, hätten neben den acht Mitgliedern seiner Fraktion die Linken, die Freien Wähler sowie die Vertreter der FDP, proschweinfurt und Zukunft./ödp unterschrieben, außerdem die Fraktion der Grünen. Die einzigen Parteien, die nicht unterschrieben, sind die CSU und die AfD. Ob sie gefragt wurden, ist nicht bekannt.
Dass die Grünen unterschrieben ist insoweit bemerkenswert, als sie erst kurz nach der Kommunalwahl eine Koalition mit der CSU-Fraktion eingegangen sind und sich nun binnen zwei Monaten zum dritten Mal deutlich gegen den CSU-Oberbürgermeister stellen. Zuletzt war das bei der Diskussion über die Landesgartenschau 2026 der Fall, als die Grünen, aber auch die CSU, vehement die Einbeziehung der so genannten grünen Trittsteine in der Stadt in die Planungen forderten und sich durchsetzten.
Ebenso bemerkenswert ist die süffisante Bemerkung Ralf Hofmanns zu dem seinem Antrag beigefügten Anhang einer Tagesordnung: "Nachdem als Begründung zur Absage mitgeteilt wurde, dass aus der Verwaltung keine Themen gemeldet worden seien, wurden einige Vorschläge für Tagesordnungspunkte beigefügt."
SPD sieht Handlungsbedarf und schlägt Themen für Tagesordnung vor
Hofmann sieht "in zahlreichen Themenfeldern, für die Ausschuss fachlich zuständig ist, ganz offensichtlich dringenden Informations- und Handlungsbedarf." Er will insbesondere wissen, wie sich die Stadt als Sachaufwandsträger auf die Öffnung aller Schulen nach den Ferien vorbereitet und ob man eine gemeinsame Koordinierungsstelle geschaffen habe, um die Schulen zu unterstützen. Ebenso solle die Verwaltung informieren, welchen Bedarf an Leihgeräten an Schulen für den digitalen Unterricht es gebe und welche Hygienekonzepte für die Schulen entwickelt werden.
Weitere Schulthemen sind der Stand des Essensangebots, die Verbesserung der Internet-Bandbreiten sowie Informationen, wie die Volkshochschule im Moment arbeitet, unter anderem welche Ansätze es gibt, "um das Kursangebot der vhs angesichts der Lage einer möglichst breiten Bevölkerungsgruppe zu öffnen?"
Im Bereich der Kultur will die SPD Informationen darüber, ob die Corona-Pandemie Auswirkungen auf die Planungen des Kulturforums hat und wie man das Konzept anpasst, falls das Stadtarchiv im Friedrich-Rückert-Bau bleibt. Ebenso wichtig seien Informationen über den Stand der Planungen zur Theater-Sanierung. Ebenso will Hofmann wissen, warum sich die Stadt nicht an der bundesweiten Aktion „Night of Light“ beteiligte: "War die Aktion in Schweinfurt nicht bekannt oder gab es inhaltliche Gründe, sich nicht als Stadt Schweinfurt mit Theater, Museen und Rathaus zu beteiligen?"
Weiterhin will die SPD wissen, ob Konzepte wie in Aschaffenburg oder Würzburg vorliegen, "bei denen die Stadt den lokalen Kulturträgern Infrastruktur im öffentlichen Raum zur Bespielung zur Verfügung stellt und ob man sich mit anderen Verwaltungen zu diesem Thema ausgetauscht habe.
Wann die geforderte neue Sitzung stattfindet, ist im Moment offen. Mit Beginn der großen Ferien ist in Schweinfurt Sommerpause, dann tagt nur zwei Mal der Ferienausschuss. Möglich wären der 8. bzw. der 15. Juli, da der Schul- und Kulturausschuss gewöhnlich mittwochs tagt.
