Stellen Sie sich vor, Sie wären Bürgermeister in einer Stadt und wollten in einem ganzen Stadtteil die Parksituation neu regeln, mit Parkverbotszone, Parkscheiben-Regelung und Parkautomaten. Und zwar, weil die Anwohnerinnen und Anwohner sich jahrelang über zu viele fremde Autos vor ihrer Haustüre und ihren Einfahrten beschwert haben.
Sie würden sich doch sicher das Lob und den Beifall ihrer Bürgerinnen und Bürger persönlich abholen wollen, oder? Zum Beispiel in einer Stadtteilbürgerversammlung, in der sie die Pläne vorstellen. Und Sie würden doch sicher auch alle Grundstücksbesitzer informieren, bevor Sie die neuen Markierungen und Schilder anbringen lassen. Vermutlich einfach mit einem Rundschreiben, das die Hintergründe klar macht, das erklärt, warum und wieso man etwas so oder so machen muss, warum in engen Sträßchen keine Parkplätze sein können und so weiter.
Und warum würden Sie das so machen? Weil Entscheidungen der Stadt, die viele Bürgerinnen und Bürger betreffen, transparent sein sollten. Vor allem, wenn sie unbequeme Folgen nach sich ziehen.
Die Anwohnerinnen und Anwohner waren völlig überrascht
In Schweinfurt aber läuft das anders. Da beschweren sich Anwohnerinnen und Anwohner über einen hohen Parkdruck am Hochfeld, weil Beschäftigte und Besucher des Leopoldina-Krankenhaus ihnen die Parkflächen streitig machen. Die Stadt verspricht Abhilfe durch eine Sanierung des maroden Parkhauses am Leopoldina und ein Parkraumkonzept am Hochfeld.
Während sich aber die Sanierung des Parkhauses und die mit der Fertigstellung verbundene Hoffnung auf Entlastung immer weiter in die Zukunft verschiebt, werden plötzlich und ohne Ankündigung Parkplätze auf den Straßen eingezeichnet. Und weil die Planer und Planerinnen nun mal vor Ort sind, müssen die auch die Diskussionen mit den Anwohnerinnen und Anwohnern ertragen, warum hier und da keine Autos mehr parken dürfen.
In der Erwartung, dass das neue Parkraumkonzept erst dann greifen wird, wenn das Parkhaus irgendwann erneuert sein wird, nahmen Autofahrer und Autofahrerinnen die neuen Striche zunächst gelassen hin, weil sie zunächst nur als Empfehlung betrachtet wurden. Ohne großes Aufsehen wurde aber Anfang April an den Zufahrten die Parkzonen-Beschilderung installiert und damit das Parken nur noch in den gekennzeichneten Flächen erlaubt.
Drei Tage nach der Pressemitteilung schaltet die Stadt die Überwachung scharf
Am 8. April informierte die Stadt in einer Pressemitteilung darüber, dass ab 11. April, also nur drei Tage später, der Verkehrsüberwachungsdienst die Einhaltung der neuen Regeln überwachen und ahnden werde, was einige Falschparkende auch schnell zu spüren bekamen. Jetzt sind der Ärger und das Erstaunen groß.
Man soll ja nicht immer zurückblicken, aber wir tun das hier trotzdem mal. Früher hätte in einer solchen Situation der Amtsleiter unsere Redaktion zu einem Ortstermin eingeladen und ausführlich über die Änderungen informiert, und zwar bevor das Projekt umgesetzt worden wäre. Wir hätten berichtet und die Betroffenen hätten sich darauf einstellen können. Das hätte zwar an der Sache selbst nichts geändert, aber die Bürgerinnen und Bürger hätten sich mitgenommen gefühlt. Diese Chance hat man verpasst.
Das ist so in Schweinfurt - beschämend.