Die Verkehrssituation am Marktplatz von Bad Neustadt war erneut Thema in der Sitzung des Stadtrates. Insbesondere in Richtung des oberen Marktplatzes werde zu schnell gefahren, erklärte Bürgermeister Michael Werner. Um eine Verringerung der Geschwindigkeit herbeizuführen, sollen nun in einem Testlauf vier Bodenschwellen angebracht werden.
Der Probelauf biete sich jetzt an, führte Werner aus, da nach der Marktplatzsommer-Saison Unterhaltsmaßnahmen in der Fahrbahn am Marktplatz anstehen würden. "Wenn wir merken, dass die Verkehrsschwellen nichts für unseren Marktplatz sind, dann können sie im Herbst, wenn wir die Maßnahme haben, wieder entfernt werden oder wir arbeiten sie dauerhaft ins Pflaster ein."
Jürgen Pröscholdt (SPD): "Zusätzliche Hindernisse sind nicht erforderlich"
Stadtrat Jürgen Pröscholdt (SPD) sieht die Bodenschwellen skeptisch. "Wir haben eine 30er-Begrenzung. Ich finde, dass zusätzliche Hindernisse nicht erforderlich sind." Auch seien ein Abbremsen, holperndes Rollen über die Schwellen und ein anschließendes Beschleunigen vom Geräuschpegel her nicht angenehm für die Anwohner. "Ich halte davon gar nichts. Das Geld können wir uns sparen", meinte er.
"Wir probieren es einfach mal aus", sagte dazu der Bürgermeister. Danach könne man in die Diskussion gehen und entscheiden. Die vier Bodenschwellen sollen laut Werner für die Sommermonate in der Hauptverkehrsstraße in etwa auf Höhe des Depot-Marktes, kurz vor der Drogerie Müller, nach der Einfahrt in die Kellereigasse und weiter hinten vor der Bauerngasse angebracht werden.
Kindergarten Mühlbach: Vereinbarung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn
Der Stadtrat befasste sich außerdem abermals mit dem Umbau und der Generalsanierung des Kindergartens in Mühlbach. Konkret mit der Vereinbarung mit der Regierung von Unterfranken zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn.
Für die Baumaßnahme wird mit Gesamtkosten in Höhe von rund 3.940.000 Euro geplant. In Aussicht gestellt wird eine Förderung von 1.532.000 Euro. Unter Berücksichtigung des bereits bewilligten KfW-Zuschusses von 475.755 Euro, beläuft sich der Eigenanteil der Stadt auf etwa 1.931.000 Euro.
Alexander Schild von der Kämmerei der Stadt erläuterte den Sachverhalt. Bei förderfähigen Maßnahmen dürfe mit den Arbeiten erst begonnen werden, wenn hierfür die Zuschussbewilligung vorliegt. Andernfalls gehe die Förderung verloren. Um bestimmte Maßnahmen zeitgerecht durchführen zu können, könne die Regierung auf Antrag auch die Zustimmung zum vorzeitigen Beginn erteilen, bevor Fördermittel bewilligt werden.
Keine Garantie für die Förderung und lange Vorfinanzierungsdauer
Diese Zustimmung der Regierung von Unterfranken ist der Stadt erteilt worden und erfordert nun den Abschluss einer Maßnahmenvereinbarung. Der Knackpunkt ist, dass die Förderung nicht garantiert werde. Außerdem, erklärte Alexander Schild, habe die Regierung darauf hingewiesen, dass unter Umständen mit einer langen Vorfinanzierungsdauer für die Stadt zu rechnen sei.
Die Maßnahme sollte zeitnah beginnen, damit sie bis spätestens Herbst 2026 beendet ist. Erfahrungen in der Vergangenheit, so Schild weiter, hätten zudem gezeigt, dass unverbindlich in Aussicht gestellte Förderungen später stets bewilligt worden seien. Derzeit könnte eine geringere Förderung durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage aufgefangen werden. "Die Kosten der Vorfinanzierung stellen für uns aufgrund unserer aktuellen Kassenlage kein Problem dar", betonte der Kämmerei-Mitarbeiter. Der Stadtrat stimmte geschlossen dem Abschluss der Maßnahmenvereinbarung mit der Regierung zu.
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik
In einem weiteren Tagesordnungspunkt ging es um die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik für die Hauptverkehrsstraßen und den Festplatz in Bad Neustadt. Für Löhrieth und Dürrnhof wurde eine solche Umstellung bereits beschlossen, führte Vasili Schreiner vom Stadtbauamt gegenüber dem Stadtrat aus.
Bei den Hauptverkehrsstraßen handelt es sich um die Schweinfurter Straße, Mühlbacher Straße, Meininger Straße, Richtung Besengau-Straße, die Staatsstraße Richtung Mellrichstadt und die Straße in Richtung Herschfeld.
Seitens der Verwaltung seien insgesamt rund 280 Leuchten, davon 100 in Dürrnhof und Löhrieth, zum Austausch vorgesehen, so Schreiner. Die Gesamtkosten belaufen sich auf zirka 325.000 Euro. Die Förderfähigkeit wird geprüft. Die Umrüstung soll im Jahr 2025 erfolgen.
Nachtabsenkung auf 50 beziehungsweise 30 Prozent
Bei den Leuchten ist eine Nachtabsenkung vorgesehen. Die Verwaltung schlägt für die Hauptverkehrsstraßen und den Festplatz eine Dimmung ab 22.30 Uhr auf 50 Prozent und von 0 bis 5 Uhr auf 30 Prozent vor. Für die Hauptstraßen in Löhrieth und Dürrnhof ist die gleiche Dimmung vorgesehen. In den dortigen Nebenstraßen wird von 0 bis 5 Uhr auf zehn Prozent gedimmt, was bei einer Aktivierung durch Bewegungsmelder auf 30 Prozent erhöht wird.
Stadtrat Alexander Barthelmes (CSU) bereitet die Absenkung auf 30 Prozent "Bauchschmerzen". Vor einer Entscheidung würde er sich gerne ein Beispiel im Stadtgebiet anschauen. Das wäre laut Vasili Schreiner in etwa drei Wochen in Lebenhan möglich. Der Umrüstung auf LED-Technik wurde ohne Gegenvotum vom Stadtrat zugestimmt. Die Absenkung wird noch offengelassen und nach dem Ortstermin entschieden.
