Alle drei Jahre müssen die Wassergebühren überprüft und bei Bedarf angepasst werden. "Alle Jahre wieder", wie zweiter Bürgermeister Patrick Bauer es nannte, müssen auch die Projekte für das Städtebauförderungsprogramm des kommenden Jahres gemeldet werden. Beides erledigte der Bischofsheimer Stadtrat jetzt jeweils nach kurzer Beratung.
Bauer, der die Sitzung für den abwesenden Bürgermeister Georg Seiffert leitete, erinnerte das Ratsgremium beim Thema Wassergebühren daran, dass die Wasserversorgung kostenneutral erfolgen müsse. Um das zu erreichen, habe der Stadtrat zwei Stellschrauben, die Verbrauchsgebühr pro Kubikmeter Wasser und die Grundgebühr pro Wasserzähler.
Stadtrat befürwortet Mischkalkulation
Kämmerer Daniel Manger wies darauf hin, dass bei der Kalkulation für den Zeitraum von 2025 bis 2027 errechnet wurde, dass die Wasserversorgung mit den aktuellen Gebühren nicht mehr kostendeckend betrieben werden könne. Als Gründe nannte er vor allem die allgemeine Preisentwicklung bei Löhnen, Energiekosten und ähnlichem. Größere Investitionen seien aktuell nicht vorgesehen.
Um die Mehrkosten über die Verbrauchsgebühren abzudecken, wäre eine Steigerung der Gebühren von 0,81 Euro pro Kubikmeter auf 1,01 Euro erforderlich. Um hier eine Reduzierung zu erreichen, lautete der Vorschlag der Verwaltung, nicht nur die Verbrauchsgebühr, sondern auch die Grundgebühr zu erhöhen.
Pro Zähler solle die Gebühr 12 Euro steigen. Für den in Bischofsheim am häufigsten genutzten Zähler mit einem Dauerdurchfluss von vier Kubikmetern in der Stunde würden dann 48 statt bisher 36 Euro im Jahr fällig. Die neue Verbrauchsgebühr läge bei 90 Cent pro Kubikmeter. Im Stadtrat sah man in dieser Mischkalkulation einen "fairen Kompromiss", wie Egon Sturm es nannte und stimmte dem Vorschlag einhellig zu.
Fünf Projekte auf der Meldeliste für die Städtebauförderung 2025
Um Fördermittel aus der Städtebauförderung zu erhalten, müssen in jedem Jahr im Vorfeld sogenannte Bedarfsmitteilungen gestellt werden. Es dürfen nur Projekte aufgenommen werden, für die konkrete, aussagekräftige Entwurfskonzepte sowie entsprechende Kostenschätzungen und Terminplanungen vorgelegt werden können. So soll verhindert werden, dass Mittel für Maßnahmen gebunden werden, die überhaupt nicht zur Ausführung kommen. Andererseits können Projekte, die nicht in die Bedarfsmitteilung aufgenommen werden, auch nicht bezuschusst werden.
Wie Patrick Bauer erinnerte, werden derzeit im Rahmen des Städtebauförderprogramms die Neugestaltung des Stadtmauerumgangs sowie die Außenanlage der Rhönhalle in Frankenheim abgewickelt.
Kämmerer Daniel Manger stellte dann fünf Projekte vor, die in die neue Bedarfsmitteilung aufgenommen werden sollen. Das war zum einen die Neugestaltung des Koppelhofs im Gerberzwinger. Die Kosten für dieses Projekt wurden bislang auf knapp 300.000 Euro geschätzt. Weiter ist daran gedacht, eine leerstehende Scheune in der Pantoffelgasse zu einer Spielscheune umzubauen. Eine Kostenschätzung liegt noch nicht vor. Die Maßnahme soll mit Kosten von 600.000 Euro angemeldet werden.
Letzter Abschnitt der Altstadtsanierung möglicherweise 2026
Als weiteres Projekt ist an eine "Quartiersscheune" in Verbindung mit einer Fahrradunterkunft gedacht. Damit soll zudem ein Lückenschluss im Scheunenriegel in der Hofstraße erreicht werden. Auch hier gibt es noch keine Kostenschätzung. Vorgesehen ist ein Betrag von 1,2 Millionen Euro.
Daneben soll auch wieder das Förderprogramm Altstadt 2024 bis 2026 gemeldet werden. Für die kommenden beiden Jahre werden hier jeweils 175.000 Euro gemeldet. Schließlich soll auch noch als letzter Abschnitt der Altstadtsanierung die Neugestaltung von Fastnachts- und Schustergasse für das Jahr 2026 mit einem Betrag von zwei Millionen Euro vorgesehen werden.
