In der Gemeinderatssitzung in Sandberg haben sich die Rätinnen und Räte unter anderem mit dem Bauantrag zur Schulsanierung und zu vollen Schulbussen beschäftigt.
Beim Projekt Sanierung der Grundschule sowie der Turnhalle belaufen sich die Gesamtkosten auf circa 9,2 Millionen Euro. Damit ist die Sanierung ein Großprojekt für die Walddörfer Gemeinde. In der Sitzung stimmte der Gemeinderat über den Bauantrag zur Sanierung der Grundschule und der Turnhalle sowie den Neubau eines Pelletlagers ab. Letzterer ist für die Heizanlage nötig, da es nicht, wie ursprünglich angedacht, zum Anschluss an das Nahwärmenetz kommt.
Bürgermeisterin Sonja Reubelt erklärte kürzlich in der Bürgerversammlung in Sandberg, dass der Betrieb eines großen Netzes nicht wirtschaftlich sei, da sich lediglich 68 Haushalte verbindlich anschließen lassen wollten. Diese lagen dabei noch verteilt über das ganze Dorf. Abgesagt sei das Nahwärmenetz dennoch nicht, da geprüft werden sollte, ob ein kleineres Netz in einem Teilbereich sinnvoll ist.
Der Beschluss zum Bauantrag fiel einstimmig aus. Außerdem sagte Reubelt: "Den Förderantrag haben wir persönlich bei der Regierung abgegeben." Die Rätinnen und Räte diskutierten noch kurz darüber, warum die Heizung nicht ins Haus verlegt werden kann. Reubelt nannte hierfür unter anderem eine damit einhergehende, weitere Brandlast, was zu Umplanung führen würde. Außerdem sei dies nicht die günstigste Lösung.
Grundsteuerhebesätze und gesplittete Abwassergebühren
In der Gemeinderatssitzung wurde außerdem die Satzung zur Festsetzung der Grundsteuerhebesätze beschlossen. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus 2018 führte zur Neuregelung der Grundsteuer, welche ab dem 1. Januar 2025 greift. Die Grundsteuerhebesätze wurden bereits vom Gemeinderat im September beschlossen. Die Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Betriebe ist auf 320 Prozent (vorher 380 Prozent) festgesetzt, die Grundsteuer B für Grundstücke auf 210 Prozent (vorher 370 Prozent).
Außerdem erließ das Gremium die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung. In der Gemeinde wird zum 1. Januar 2025 eine gesplittete Abwassergebühr, nach Schmutzwasser und Niederschlagswasser, eingeführt. Hierzu gab es im November eine Informationsveranstaltung im Sandberger Sportheim. Die Gebühr für Schmutzwasserbeseitigung beträgt ab Januar 1,35 Euro pro Kubikmeter. Abgerechnet wird das anhand des Frischwasserbezugs. Die Gebühr für Niederschlagswasserbeseitigung liegt dann bei 0,11 Euro pro Quadratmeter. Hier wird die Gebühr nach versiegelter Fläche berechnet. Hinzu kommen Grundgebühren.
Zuschüsse für Vereine werden beibehalten
Der Gemeinderat beschloss zudem, die Zuschüsse für Vereine beizubehalten, wie sie sind. Demnach bekommen Vereine pro Mitglied und höhenmäßig gestaffelt nach der Gesamtmitgliederanzahl einen Zuschuss. Bei Vereinen von einem bis 150 Mitgliedern beträgt das einen Euro. Zusätzlich wird für die Jugendförderung ein Zuschuss von zwei Euro pro Jugendlichem bezahlt.
Kritik an zu vollen Schulbussen
Die Gemeinde Sandberg hat außerdem 450.000 Euro Stabilisierungshilfe erhalten. Zudem kam in der Sitzung Kritik von einem Gemeinderatsmitglied an der Auslastung der Schulbusse aus den Walddörfern nach Bad Neustadt auf. Die Kinder würden hineingeschoben werden, lautet der Vorwurf. Die Schülerinnen und Schüler würden teilweise ab Sandberg stehen müssen, ebenso wie alle in Schmalwasser zusteigenden. Der Bus startet um 7 Uhr in Langenleiten, fährt über Sandberg, Schmalwasser und Hohenroth.
Zudem erteilte der Gemeinderat der Firma Cosmema den Auftrag zur Einrichtung und dem Betrieb der Gemeinde-App "Heimat-Info". Die Kosten hierfür betragen einmalig 3498 Euro und monatlich 235 Euro. Nach einer Vorstellung votierte das Gremium mit neun Für-Stimmen und vier Gegenstimmen.
