Gemündens Kämmerer Michael Pfeuffer stellte am Montagabend in der Stadtratssitzung den Halbjahresbericht zur Haushaltlage der Stadt vor. Im März haben die Stadträte den Haushalt für dieses Jahr verabschiedet, im April hat das Landratsamt diesen genehmigt. Beim Verwaltungshaushalt konnte die Stadt bis 30. Juni mit rund 2,7 Millionen Euro immerhin schon über die Hälfte (rund 59 Prozent) der geplanten Jahreseinnahmen erzielen. Das entspricht dem Vorjahresniveau zu diesem Zeitpunkt.
Corona wirkt sich wieder negativ auf Einnahmen aus
Während beispielsweise Einnahmen aus Mieten, Verwaltungsgebühren oder Zuweisungen nicht von Corona betroffen sind, hat sich die Pandemie an anderer Stelle heuer erneut auf die Einkünfte Gemündens ausgewirkt. Schließlich waren einige städtische Einrichtungen seit Herbst 2020 geschlossen und durften erst nach Abklingen der dritten Infektionswelle langsam wieder öffnen.
So hat das Freibad Saaleinsel, das erst seit Ende Mai wieder Gäste empfangen darf, bislang rund 14 000 Euro eingenommen. Der kalkulierte Erlös aus den Badegebühren liegt heuer bei 45 000 Euro. "Schlimmer schaut es beim Drei-Flüsse-Bad aus", so Pfeuffer. Dieses ist wegen des Coronavirus seit November geschlossen. Von geplanten 30 000 Euro hat Gemünden bisher knapp 1000 mit dem Hallenbad eingenommen. Dass über das Drei-Flüsse-Bad überhaupt Geld reinkam, resultiert aus den Dauerkarten, die auch für das Freibad gelten. Diese Einnahmen werden anteilig umgerechnet, erklärte der Kämmerer.
Stadt Gemünden profitiert von gestiegenen Holzpreisen
Der Campingplatz Saaleinsel durfte unter strengen Hygieneauflagen zum Start der Pfingstferien wieder öffnen. Mit diesem hat Gemünden im ersten Halbjahr rund 114 000 Euro eingenommen. Geplant ist, Nutzungsgebühren in Höhe von 285 000 Euro zu erwirtschaften.
Wie Michael Pfeuffer berichtete, hat der Forstbetrieb von der gestiegenen Nachfrage nach Holz profitiert. In den vergangenen Jahren sei der Holzpreis immer wieder gefallen, nun ist er deutlich gestiegen. Der Erlös aus dem Holzverkauf liegt bei fast 390 000, das sind jetzt schon mehr als die kalkulierten 370 000 Euro.
Springt Bund wieder für Steuerausfälle ein?
Bei der Gewerbesteuer rechnet die Verwaltung bisher mit 96 Prozent der für dieses Jahr geplanten knapp 2,55 Millionen Euro. Das Plansoll habe man allerdings schon niedriger angesetzt als im Vorjahr, berichtet Pfeuffer.
Vergangenes Jahr hat der Bund den Kommunen außerdem ihre Ausfälle bei der Gewerbesteuer erstattet. Wie das dieses Jahr aussieht, ist laut dem Kämmerer noch unklar. Je nachdem, wie es mit der Pandemie weitergeht und damit auch mit den Maßnahmen, die die Wirtschaft einschränken, bleibe abzuwarten, wie sich die tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen entwickeln, heißt es im Haushaltsbericht.
Stadtrat Lampert geht Abwicklung von Projekten zu langsam voran
Die Schulden der Stadt seien bisher "planmäßig reduziert“ worden, berichtetet Stadtkämmerer Pfeuffer weiter. Anfang des Jahres lagen diese bei rund 4,79 Millionen, bis Ende Juni sind sie um 316 000 Euro gesunken.
Robert Lampert (CSU) kritisierte, dass von den geplanten Ausgaben im Vermögenshaushalt in Höhe von 4,24 Millionen Euro bis Ende Juni erst 0,89 Prozent getätigt worden seien. "Das ist äußerst unbefriedigend. Jetzt ist ein halbes Jahr rum. Es bleiben jetzt noch vier Monate übrig, in denen man wirklich etwas tun kann." Rechne man die Haushaltsausgabereste (Mittel für Maßnahmen, die in den Vorjahren noch nicht beendet wurden, Anm. d. R.) dazu, müsse man "sage und schreibe 10 Millionen und ein paar Zerquetschte" bewältigen. Er frage sich, warum der Stadtrat überhaupt so viele Mittel in den Haushalt einstellt und nicht nur Geld für Projekte einplant, die "wir wirklich durchführen können".
Bürgermeister Lippert ist unbesorgt wegen der Ausgaben
"Und ist durchaus bewusst, dass etwas passieren muss, um den Berg an Ausgaben abzubauen", sagte Bürgermeister Jürgen Lippert (Bündnis für Bürgernähe). Die Stadt schiebe bereits seit zehn oder 15 Jahre hohe Haushaltsausgabereste vor sich her. Er wolle die Situation nicht schön reden, so Lippert, "bange" sei ihm aber auch nicht. "Ich sehe nicht, dass wir in nicht in der Lage sind, das Geld auszugeben."
Im Haushalt stünden "riesige Summen" für "riesige Projekte" bereit, zum Beispiel für die Erneuerung der Scherenberghalle. "Dass wir die nicht in einem Jahr abarbeiten können, ist auch klar." Viele Projekte seien mittlerweile auch schon angestoßen worden. Er habe kein "Bauchgrummeln", wenn er den Haushalt sehe, betont der Bürgermeister.
