Kämmerin Christina Herrmann schlägt Alarm. Zum zweiten Mal in Folge wird es nicht gelingen, im Verwaltungshaushalt der Stadt Marktheidenfeld ein Plus zu erwirtschaften. "Das geht auf Dauer nicht", sagte sie am Dienstag in der Sitzung des Finanzausschusses bei der Vorstellung des Haushalts für 2025. Zusammen mit Bürgermeister Thomas Stamm forderte sie Gebührenerhöhungen, die in allen Bereichen nötig sind.
Ein Minus von 4,65 Millionen Euro
Die prognostizierte Lücke im Verwaltungshaushalt für 2025 ist ziemlich groß. 4,65 Millionen Euro müssen aus dem Vermögenshaushalt überwiesen werden, um den Verwaltungshaushalt auszugleichen. Eigentlich sollte es umgekehrt sein. Im Verwaltungshaushalt sollte ein Plus erwirtschaftet werden, das für Investitionen im Vermögenshaushalt verwendet wird. 2024 lag die prognostizierte Deckungslücke sogar bei über acht Millionen Euro.
Ursächlich dafür sind hohe Gewerbesteuereinnahmen zuvor, die dann zwei Jahre später zu einer hohen Kreisumlage führen. Für 2026 ist laut Herrmann wieder mit einer Entlastung zu rechnen, dennoch sieht sie die Stadt gefordert, die im Vergleich zu anderen Kommunen moderaten Gebühren anzuheben. "Da muss was passieren", meinte auch Bürgermeister Stamm. Die Stadt müsse an vielen Stellschrauben drehen, um ihre Einnahmesituation zu verbessern.
Stamm und Herrmann nannten auch Beispiele, wo sich Gebühren erhöhen lassen. Die Friedhofsgebühren sollten eigentlich kostendeckend sein, sind es aber nicht. Für das Jahr 2025 ist eine Unterdeckung von 300.000 Euro eingeplant, meinte Herrmann. Sie schlug eine Anpassung der Liegegebühren vor. Eine Erhöhung könne aber nur für Neuanlagen wirksam werden. Meist sind die Gräber auf 25 Jahre belegt.
Als weiteres Beispiel nannte Herrmann den Aufwand der Stadt für die kommunale Verkehrsüberwachung. Auch hier gebe es ein deutliches Minus. Die Stadt hat sich dem Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung angeschlossen. Ein besseres Ergebnis wäre zu erzielen, wenn die Kontrollen zu den Zeiten erfolgen, in denen erfahrungsgemäß falsch geparkt wird. Das Geld für die Knöllchen fließt schließlich in die Stadtkasse.
Auch bei der Grundsteuer könne man was tun. Zum Jahr 1. Januar 2025 tritt die Grundsteuerreform in Kraft, die nach derzeitigen Berechnungen zu Einnahmen von 730.000 Euro für die Stadt führt. Das ist ein Plus von über 100.000 Euro gegenüber 2024. Trotzdem empfahl Herrmann eine Erhöhung der Hebesätze. Dieser sei im Vergleich zu anderen Kommunen niedrig.
Herrmann meinte, dass nicht eine Maßnahme alleine die Lösung sei. Alle Abteilungen in der Verwaltung und auch die Stadträte seien aufgefordert, sich Gedanken zu machen, wo gespart werden kann beziehungsweise wo Einnahmen erhöht werden können. Stamm ergänzte, dass die Stadt lange Zeit eine komfortable Haushaltslage gehabt hätte. Sie könne sich aber nicht mehr auf gewohnt gute Gewerbesteuereinnahmen verlassen.
Größte Investitionen
Entsprechend vorsichtig kalkuliert ist der Haushalt für 2025. Die größte Baumaßnahme ist der Ersatzbau für die Friedrich-Fleischmann-Grundschule mit einer Anfinanzierung von 2,5 Millionen Euro. Für die Spielplätze an der Bayernstraße und den Maradiesseen sind 420.000 Euro eingeplant. Weitere Investitionen erfolgen in die Erweiterung der Kita Altfeld (1,3 Millionen Euro), das Wohnbaugebiet Märzfeld (Abschluss 1,9 Millionen) und die Sanierung von Straßen (1,9 Millionen).
Vorgesehen im Jahr 2025 ist die Sanierung der Claushofstraße in Glasofen, die Sudetenstraße und die Mittelstraße. Auf der Warteliste stehen die Obertorstraße, die Kreuzbergstraße, die Forsthausstraße in Michelrieth, die Hirtengartenstraße in Altfeld und der Joseph-von Eichendorff-Ring im Marktheidenfeld. Für das Wohnbauprojekt Säule II muss noch eine Million Euro bezahlt werden.
Durch die Investitionen verschlechtert sich die Finanzlage der Stadt. Herrmann prognostizierte ein Wachsen der Schulden von derzeit 5,3 Millionen zum Ende 2024 auf knapp 27 Millionen Euro im Jahr 2028. Zugleich schwinden die Rücklagen, über die die Stadt in den vergangenen Jahren noch üppig verfügte. Diese liegen Ende 2024 bei 24,9 Millionen und werden bis 2026 laut Prognose der Kämmerin auf zwei Millionen Euro sinken.
Hinzu kommt noch die Unsicherheit, wie geht es weiter mit dem Wonnemar? Für eine Ausstattung der Marktheidenfelder Bäder GmbH sind 500.000 Euro vorgesehen. Wie viel Geld aber für eine mögliche Wiederinbetriebnahme durch die Stadt nötig ist, kann noch niemand absehen.
