Von einem „großen Einschnitt“ sprach Bürgermeister Thomas Stamm in seiner Rede zur Verabschiedung des Haushalts der Stadt Marktheidenfeld für das Jahr 2024. Die Stadt könne sich nicht mehr auf gewohnt gute Einnahmen bei der Gewerbesteuer verlassen. Zugleich werden die Ausgaben immer größer, sagte er am Donnerstag in der Sitzung des Stadtrats. Für das Haushaltsjahr 2024 kommt hinzu, dass die Stadt eine hohe Kreisumlage an den Landkreis Main-Spessart abführen muss. Diese sei der guten Einnahmensituation des Jahres 2022 geschuldet. Daraus ergebe sich eine Deckungslücke von über acht Millionen Euro im Verwaltungshaushalt.
Das ist ein Alarmsignal, denn eigentlich sollte es umgekehrt sein. Überschüsse im Verwaltungshaushalt sollten in Investitionen fließen. Diese Vorgabe wird laut Plan in Marktheidenfeld für das kommende Jahr deutlich verfehlt und auch in den folgenden Jahren ist nach der Finanzplanung von Kämmerin Christina Herrmann mit Defiziten im Verwaltungshaushalt zu rechnen.
Stadt Marktheidenfeld muss auf Rücklagen zurückgreifen
Um die Kosten für den laufenden Betrieb auszugleichen, muss in den nächsten Jahren auf die Rücklagen zurückgegriffen werden. Stamm kündigte daher "schmerzliche Einschnitte in allen Bereichen" an. Es bedürfe in den kommenden Jahren einer großen Haushaltsdisziplin und vieler Überlegungen für Einsparungen und Einnahmeverbesserungen.
Der Bürgermeister wurde in seiner Rede nicht konkret, verwies aber auf die Stellschrauben, an denen künftig gedreht werden müsse. Im Vergleich zu anderen Städten seien die Gebühren und Hebesätze der kommunalen Steuern in Marktheidenfeld niedrig, meinte er. "Hier müssen wir aufholen." Stamm nannte auch die Personalausgaben, die mit 15 Millionen Euro ein großer Posten im Verwaltungshaushalt sind. Eine tarifliche Steigerung der Gehälter um zehn Prozent führt zu Mehrausgaben von 1,5 Millionen Euro, für die es keine Gegenfinanzierung gibt.
Stamm kündigte auch an, die freiwilligen Leistungen der Stadt auf den Prüfstand zu stellen. "Wir müssen überlegen, wo wir Einschränkungen vornehmen können", sagte er. Dieser Bereich umfasst den kulturellen und den Veranstaltungsbereich, die Musik- und Volkshochschule, die Bibliothek, das Jugendzentrum, die Bürgerhäuser und den gesamten Bereich der Sport- und Vereinsförderung.
2024 Baubeginn für die Grundschule
Der Unterhalt und das Angebot von Kindertagesstätten und Schulen gehören dagegen zu den Pflichtaufgaben der Stadt. Dem folgt der Haushalt für das Jahr 2024. Der Baubeginn für die Erweiterung der Friedrich-Fleischmann-Grundschule soll im kommenden Jahr erfolgen. Es fehle laut Stamm nur noch die schulaufsichtliche Genehmigung der Regierung von Unterfranken. Auf dem gleichen Gelände an der Ludwigstraße ist der Neubau einer Kindertagesstätte geplant.
Ein großer Unsicherheitsfaktor in der Kalkulation ist das Wonnemar. Das Oberste Landesgericht hat sein Urteil für den 29. November angekündigt. Stamm hofft, dass der Stadt dann die Vollstreckbarkeit des Schiedsspruchs vorliegt. Erst dann könne der notwendige Sanierungsaufwand seriös ermittelt werden. In den Haushalt sei dafür vorsorglich eine Million Euro eingestellt.
Laut Stamm gebe es eine Vielzahl von Möglichkeiten in der Stadt, die Einnahmen maßvoll und gerecht zu erhöhen und die Ausgaben zu reduzieren. Dies sei auch eine Chance, "die Veränderungen nicht drastisch vornehmen zu müssen".
Auf wieviel Köpfe verteilt ?