Kurze Zeit bevor die Haushaltsberatungen in Karlstadt starten, stellte Kämmerer Ralf Liebl dem Finanzausschuss in seiner jüngsten Sitzung einen Zwischenbericht für das Jahr 2024 vor. "Es soll uns als Gremium als Information dienen, aber auch zur Kontrolle", sagte Bürgermeister Michael Hombach (CSU). Für Überraschungsmomente sorgten die erhöhten Gewerbesteuereinnahmen und die niedrigen Ausgaben bei Hochbauprojekten. Bereits beim Beschluss des Haushalts im Frühjahr warnte der Kämmerer vor dem Jahr 2025, nun fügte er auch noch einige Warnungen vor dem Jahr 2026 hinzu.
Geplant war ursprünglich mit einem Haushaltsvolumen von 58,5 Millionen Euro, verbucht wurde davon auf der Einnahmenseite bisher ein Betrag von 48,2 Millionen und auf der Ausgabenseite ein Betrag von 39,6 Millionen Euro. Der Kassenstand lag zum 15. November bei einem Überschuss von 5,9 Millionen Euro, was aber sechs Wochen vor dem Jahresabschluss noch nicht als Ergebnis zu verstehen ist. Eine positive Prognose wagte Liebl bereits: "Wir werden ein gutes Ergebnis einfahren – das ist, wenn keine dramatischen Gewerbesteuereinbrüche reinkommen, relativ gesichert."
Kämmerer: "Bei den geplanten Ausgaben hinken wir ein Stück weit hintenan"
Auf der Einnahmenseite soll noch ein Einkommenssteueranteil und eine Summe an Gebühren hinzukommen, erklärte der Kämmerer. Was aber steckt hinter den nicht getätigten Ausgaben, die ja den Ist-Zahlen zufolge 20 Millionen Euro hinter dem Volumen von 58,5 Millionen Euro zurückbleiben? Zum einen stehen noch zwei Raten Kreisumlage ins Haus, sodass der Kämmerer weiterhin an seinem Plan festhält. Zum anderen wurde an manchen Stellen aber auch nicht alles ausgegeben wie vorgesehen.
"Bei den geplanten Ausgaben zu den Baumaßnahmen hinken wir ein Stück weit hintenan", sagte Liebl. Für den Zwischenbericht griff er ein paar Hoch- und Tiefbauprojekte heraus und ließ die Räte und Rätinnen einen genaueren Blick hinter das Zahlenwerk werfen. Die Planungskosten der Altstadtsanierung und der Rathausumbau etwa liegen nah am Planungswert, doch die Friedhöfe liegen knapp 100.000 Euro dahinter, bei der Forsthalle im Bauhof und dem Feuerwehrhaus Stadelhofen sind bisher sogar nur geringe Planungskosten angefallen statt Investitionen von jeweils mehreren hunderttausend Euro.
Schwerer ins Gewicht fallen allerdings die Neubauten der Kita Theresienheim und der Wohnanlage Stationsweg 32, für die insgesamt fast drei Millionen Euro in diesem Jahr angesetzt waren und nur knapp 300.000 Euro ausgegeben wurden. Der Bürgermeister merkte dazu an, dass für die Kita der Spatenstich noch in diesem Jahr erfolgen soll, für die Wohnanlage wohl im nächsten Jahr.
130.000 Euro weniger für Fahrradfreundlichkeit ausgegeben
Im Tiefbau liegt die Ortsumgehung Wiesenfeld zwar eine knappe Million Euro unter Plan, fand aber in diesem Jahr ihre Umsetzung. Anders als die Neue Bahnhofsstraße, bei der Maßnahmen für 600.000 Euro geplant waren und nur ein Zehntel ausgegeben wurde, genauso die Maßnahmen für eine fahrradfreundliche Kommune, die knapp 24.000 Euro umfassen – statt der geplanten 155.000 Euro.
Wie vorgesehen mussten keine Kredite aufgenommen werden und es musste auch nichts aus der Rücklage entnommen werden. "Das heben wir uns dann für nächstes Jahr auf", kommentierte Liebl mit wenig erfreutem Unterton. Bei den Steuereinnahmen erwartet er in den kommenden Jahren keine weiteren Erhöhungen. Und für 2026 weiß er schon jetzt, dass die Gewerbesteuereinnahmen der finanzschwachen Kommune in den Schoß fallen werden.
Denn diese gestalten sich 2024 mit aktuell 11,6 Millionen deutlich höher aus als die angenommenen 7,9 Millionen Euro. Das bezeichnete Liebl zwar als "erfreuliche Mehreinnahmen". Doch er warnte mit Blick in die Zukunft: Dies bedeutet für 2026 eine höhere Kreisumlage und niedrigere Schlüsselzuweisungen. Am Ende bliebe von dem Geld nur ein geringer Prozentsatz bei der Kommune, schätzt er auf Rückfrage des Stadtrats Eugen Köhler (CSU). Liebl nannte es den "Marktheidenfeld-Effekt", weil auch die Nachbarstadt zuletzt mit der Rücklage den Vermögenshaushalt ausgleichen musste, nachdem unter anderem eine hohe Kreisumlage angefallen war.
Eigentlich seien nur für Kommunen, die keine Schlüsselzuweisungen erhalten, Gewerbesteueranstiege interessant. "Das sehe ich mittelfristig bei uns nicht eintreten", nannte Hombach abschließend die Tatsachen klar beim Namen.
