Jahrelang ist es der Stadt Marktheidenfeld extrem gut gegangen: Bei den Unternehmen im Stadtgebiet brummte es, und damit klingelte es auch in der Stadtkasse. 2023 hatte die Stadt fast 42 Millionen auf der hohen Kante, doch nach der Berechnung, die Kämmerin Christina Herrmann am Donnerstag im Stadtrat vorstellte, könnten diese Rücklagen bereits 2026 bis auf ein absolutes Minimum von 2,05 Millionen verbraucht sein. In seiner Haushaltsrede nannte Bürgermeister Thomas Stamm einige Gründe für diese prekäre Lage.
Die Tendenz im Haushalt sehe für die Ratsmitglieder vielleicht erschreckend aus, sei aber auch ein Ergebnis der hohen Investitionstätigkeit der vergangenen Jahre und der "erheblichen" geplanten Investitionen. "Hier wollen wir unseren eingeschlagenen Weg fortsetzen und besonders in die gesetzlich vorgegebenen Pflichtaufgaben investieren." Als Beispiele nannte er etwa die Erweiterung der Friedrich-Fleischmann-Grundschule und der Kita in Altfeld oder die Generalsanierung der Mittelschule.
Gewerbesteuer nur mit "großer Vorsicht" eingeplant
Besonders kostenintensiv und leider kaum gefördert seien Straßenbauprojekte wie etwa der Ausbau der Claushofstraße in Glasofen. Die Stadt profitiere dagegen sehr von der Städtebauförderung, aus der zum Beispiel die Mainufergestaltung und die Sanierung des Alten Pfarrhauses mitfinanziert werden.
Einnahmen erhofft sich Stamm aus der Vermarktung des Baugebiets Märzfeld, dessen Erschließung im Frühjahr 2025 abgeschlossen sein soll. Schwierig an den Mann zu bringen sind dagegen momentan die Grundstücke im Gewerbegebiet Söllershöhe. "Interessenten gibt es immer wieder, leider zerschlagen sich manche Anfragen dann wieder." Aktuell führe man aber erfolgsversprechende Gespräche.
Mit Einnahmen aus der Gewerbesteuer plane die Stadt im kommenden Jahr nur mit "großer Vorsicht". Weil die Konjunktur weltweit schwierig sei, würden wohl auch diese Einnahmen zurückgehen. Im Jahresverlauf hätten einige Firmen wegen der schlechten Lage ihre Gewerbesteuer-Vorauszahlung herabsetzen lassen, sodass die Stadt sogar Geld zurückzahlen musste. Gleichzeitig muss die Stadt wegen der guten Gewerbesteuereinnahmen aus 2023 im kommenden Jahr eine Umlage von 13 Millionen Euro an den Landkreis zahlen. "Das schmerzt, aber wir wissen auch, dass der Landkreis dieses Geld dringend braucht für die Investitionen, die er vor der Brust hat", so Stamm.
Stadt will sich auch als guter Arbeitgeber positionieren
Einen großen Posten im Haushalt macht das Personal im Rathaus, den Kitas und anderen städtischen Betrieben aus. Stamm zeigte auf, in welchem Spannungsfeld man sich hier bewege, denn schließlich wolle man als Arbeitgeber attraktiv sein und leistungsgerecht bezahlen. "Es gibt einen großen Wettbewerb im öffentlichen Dienst."
Die Stadt muss nun sparsam agieren und gleichzeitig die Einnahmen erhöhen, so lässt sich Stamms Rede wohl zusammenfassen. Andernfalls, so deutete er an, könnte es schwierig werden, vom Landratsamt eine Genehmigung für den Haushalt zu bekommen – die Behörde habe bereits "deutliche Bedenken" geäußert.
Haushalt soll Ende November beschlossen werden
Es gelte nun, die "dauerhafte Leistungsfähigkeit unserer städtischen Finanzen zu erhalten", so Stamm. Und weiter: "Hierzu wird es sicherlich notwendig sein, auch unpopuläre Maßnahmen zu ergreifen." Hiermit dürfte er zum Beispiel auf eine Erhöhung der Grundsteuerhebesätze und der Kita-Gebühren angespielt haben. Abschließend dankte Stamm der Kämmerin, dem Stadtrat, allen städtischen Angestellten und auch den Blaulichtorganisationen, mit denen die Zusammenarbeit "herausragend" sei.
In der kommenden Stadtratssitzung am 24. Oktober können die fünf Fraktionen zum Haushalt Stellung nehmen und Wünsche und Vorschläge einbringen. Final beschlossen wird der Haushalt dann in der Sitzung am 21. November.
- selbst wenn es gefördert wird , kostet es Geld , welches man vielleicht in Schulen usw.
besser anlegen sollte
- Mit dem Gedanken den Bürger aus der Tasche zu ziehen, macht man die Stadt
Marktheidenfeld auch nicht attraktiver .
Das gewisse Schulen irgendwann marode werden , weiß man doch nicht erst seit heute
und bei einigen Gebäuden wurde nie so richtig aus Geld geschaut , Hauptsache
neu gebaut siehe Busbahnhof , Feuerwehrhaus usw.
Evtl. sollten unsinnige Radwege oder Hafenanlagen auf Eis auf den Prüfstand bzw. auf Eis gelegt werden.
Immer und immer wieder muss der Büger seinen Geldbeutel aufmachen, das ist modernes Raubrittertum.
Unser Geldbeutel sind leider keine Füllhörner die sich von selbst füllen; Das Geld kommt in der Regel vom Lohn harter Arbeit, oder von spärlichen Renten und die sind meine Damen und Herren Stadträte bekanntermaßen endlich...