Sollen die Planungen für das Gewerbegebiet Welzengraben gestoppt werden, ja oder nein - diese Frage dürfen die Esselbacher am 3. April bei einem Bürgerentscheid beantworten. Eine Bürgerinitiative hatte 300 Unterschriften gesammelt und bei der Verwaltungsgemeinschaft eingereicht. 286 Stimmen waren gültig, damit war die erforderliche Zahl von 176 locker erreicht. In einer Sondersitzung stimmte der Gemeinderat dem Bürgerentscheid zu.
Helmut Fuchs, Geschäftsleiter der VG Marktheidenfeld, führte durch die Sitzung – Bürgermeister Richard Roos merkte selbst an, er sei bei diesem Thema nicht neutral. Fuchs erklärte, das Bürgerbegehren sei "formell und materiell rechtmäßig". Dabei erläuterte er auch die Gründe, die die Bürgerinitiative um den Anwohner Thomas Scheffs gegen das Gewerbegebiet vorbringt.
Anwohner in Sorge wegen Lärm und Immobilienwerten
Die Unterzeichner des Bürgerbegehrens fürchten, dass mit dem neuen Gewerbegebiet mehr Verkehr kommt, die Belastung mit Lärm und Schmutz für die Anwohner zunimmt und die Unfallgefahr speziell für Kinder steigt. Gesundheit und Lebensqualität der Anwohner dürften nicht gemindert werden. Sorge haben sie außerdem, dass die Immobilien an der Zufahrtstraße an Wert verlieren könnten.
Weiterhin beklagten sie ihn ihrem Antrag an die Verwaltungsgemeinschaft den hohen Flächenverbrauch und die Tatsache, dass die Notwendigkeit für ein neues Gewerbegebiet gar nicht nachgewiesen sei. Und auch den Nutzen für die Gemeinde stellten sie in Frage: Wenn, wie angekündigt, nur Parzellen für vier neue Gewerbe entstehen sollen, wie könnten sich dann die Kosten für Erschließung und Unterhalt des Gewerbegebiets amortisieren?
Keine Großveranstaltungen mehr in der Festhalle?
Die Frage, ob es ein neues Gewerbegebiet geben sollte oder nicht, ist auch deshalb brisant, weil die weitere Nutzung der Esselbacher Festhalle davon abhängt. Ohne die geplante Straße durch das neue Gewerbegebiet gibt es keinen adäquaten Rettungsweg – der Welzengraben ist im Ortsbereich nach heutigen Standards zu schmal für Rettungsfahrzeuge. Das würde bedeuten, dass in der Halle, die bis zu 1200 Besucher fasst, keine Großveranstaltungen mehr stattfinden könnten. Ärgerlich wäre das zum Beispiel für die Vereine im Ort, die mit Veranstaltungen in der Halle ihre Kassen füllen.
Die Festhalle wird außerdem ab März saniert: Eine neue Heizungs- und Lüftungsanlage wird installiert; die alten Lüftungsklappen enthielten Asbest. Sollten das Gewerbegebiet und damit die neue Straße gekippt werden, wäre diese Ertüchtigung für die Katz gewesen. Denn für Termine wie Blutspendeaktionen wäre die Halle zwar weiterhin nutzbar, dafür würde aber auch eine einfache Turnhalle reichen. Nur die Straße zu bauen, ohne Bebauungsplan und Gewerbegebiet, ist rechtlich nicht möglich.
Bürgerentscheid am 3. April
Am 3. April dürfen nun die 1765 abstimmungsberechtigten Esselbacher entscheiden, wie es weitergeht. Drei Abstimmungslokale in Esselbach, Steinmark und Kredenbach werden von 8 bis 18 geöffnet sein, dringend werden für diesen Tag gut 30 Wahlhelfer gesucht. Roos betonte, er sehe hier die Mitglieder der Bürgerinitiative in der Pflicht. Zusätzlich gibt es die Möglichkeit zur Briefwahl.
Lautet das amtliche Ergebnis am Ende "Ja, der Bebauungsplan sollte gestoppt werden", dann ist dieses Ergebnis wie ein Beschluss des Gemeinderats zu behandeln. Das Gremium darf dann ein Jahr lang nicht gegen diesen Beschluss handeln. Lautet das Ergebnis "Nein", will Roos so bald wie möglich mit der Erschließung beginnen.
Initiative gegen Pflegeheim an der Weed
In einer früheren Version dieses Artikels waren die Beweggründe der BI Pflegeheim ungenau zusammengefasst. Wir bitten, diesen Fehler zu entschuldigen.
