Ungewöhnlich begann die Sitzung des Gemeinderats Esselbach am Dienstag im Gemeinschaftshaus. Der sonst für seine sachliche Art bekannte Bürgermeister Richard Roos war richtig sauer und der Ärger musste raus. Schon seit langer Zeit würde die Gemeinde am Bauleitverfahren Welzengraben arbeiten und jetzt - kurz vor der Fertigstellung - sei ein Bürgerbegehren dagegen gestartet worden, sagte er. "Warum erst jetzt, wo alles abgeschlossen ist?" Dies habe er auch die Initiatoren gefragt. Zur Antwort wurde ihm mangelnde Transparenz vorgeworfen. Viele der Unterzeichnenden würden nichts von dem Projekt wissen.
Darüber habe er sich richtig geärgert, so Roos und er zählte auf, wie oft über das Verfahren informiert worden sei. Alle Beschlüsse dazu seien im Mitteilungsblatt der Gemeinde abgedruckt worden, das jeder Haushalt bekommt. Das Projekt sei auf Bürgerversammlungen vorgestellt worden und zudem hätten die Zeitungen darüber berichtet. "Was soll man noch tun?", fragte er. "Ich empfehle meinem Nachfolger als Bürgermeister in vier Jahren, Bauleitplanungen auf TikTok zu tanzen", sagte er ironisch, und spielte damit auf die Video-Plattform an, die bei Jugendlichen sehr beliebt ist. "Diese Entwicklung ist mehr als dramatisch".
Recht gaben ihm einige Gemeinderäte, die sich auch in ihrer Rede mit Blicken an die zirka zehn Zuhörer wandten, die die Sitzung verfolgten und die, so lässt sich vermuten, wegen diesem Tagesordnungspunkt gekommen waren. Karl-Heinz Hübner sagte, er verstehe die Welt nicht mehr und appellierte, die Entscheidung für ein Bürgerbegehren noch einmal zu überdenken. Auch Reiner Väth kritisierte den späten Zeitpunkt für das Bürgerbegehren. Gemeinderat Stefan Roos hatte dagegen Verständnis für den Widerstand der Bürger gegen zu viel Verkehr.
Bürgerbegehren wird geprüft
Gegen ein Bürgerbegehren an sich als demokratisches Mittel gab es keine Einwände. Die Unterschriften werden derzeit, wie es üblich ist, auf Gültigkeit geprüft, und zudem wird die Frage geklärt, ob das Bürgerbegehren zulässig ist. Auf Vorschlag von Bürgermeister Roos fuhr der Gemeinderat aber in der Bauleitplanung Welzengraben fort, um keine Zeit zu verlieren. Vollzogen werden die Beschlüsse aber erst nach einem möglichen Bürgerentscheid, wenn dieser für das Bau- und Gewerbegebiet ausfällt. "Wir werden keine Fakten schaffen", sagte Roos.
Mit dem Bebauungsplan will die Gemeinde die bestehende Bebauung am Welzengraben legalisieren, betonte Roos. Daher würde von dem insgesamt acht Hektar großen Gewerbegebiet nur noch ein Hektar für Neuansiedlungen übrig bleiben. Roos sprach von vier Grundstücken, die für örtliche Handwerksbetriebe vorgesehen sind.
Festhalle braucht neue Erschließung
Die Haupterschließung zum Baugebiet Welzengraben erfolgt dann künftig von der Michelriether Straße. Dazu wird eine neue Straße gebaut, die nach Aussage von Bürgermeister Roos auch aus einem anderen Grund nötig ist. "Die Straße brauchen wir, um unsere Festhalle nicht schließen zu müssen", sagte er. Denn die Festhalle wird über den Welzengraben erschlossen und die Straße ist in Richtung Dorfmitte zu schmal, als dass sie den Verkehr zu einem Veranstaltungsort aufnehmen kann. Jedenfalls ist dies von der Polizei und dem Ordnungsamt des Landratsamts so festgestellt worden.
Bürgermeister Roos legte den Gemeinderäten eine Planung für die Straße von der Michelriether Straße zum Welzengraben vor. Die Straße ist demnach vom Ingenieurbüro Auktor mit knapp 1,7 Millionen Euro (brutto) veranschlagt. Darin enthalten sind der Kanal, der Straßenbau und die Wasserleitungen.
Wie angekündigt fuhr der Gemeinderat mit der Genehmigung der Bauleitplanung fort, so als ob es kein Bürgerbegehren geben würde. Die neu eingegangenen Stellungnahmen der Träger der öffentlichen Belange wurden behandelt und den Beschlussvorschlägen der Verwaltung zugestimmt – dies jeweils mit Gegenstimme von Stefan Roos.
Ebenfalls vor einem Dilemma stand der Gemeinderat bei seiner Entscheidung, den Brandschutz in der Festhalle zu sanieren, da laut Bürgermeister ein positiver Ausgang des Bürgerbegehrens zur Schließung der Festhalle führen würde. Aber der Gemeinderat wollte nicht auf den Ausgang warten, um keine Zeit zu verlieren. Daher brachte der Gemeinderat die Sanierung auf den Weg. "Wir ziehen das jetzt durch", hieß es.
