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Gemünden
Anfragen zu Umgehung Gemünden, nicht abgehängten Wahlplakaten und P43 im Stadtrat
Die Gemündener Stadträte hatten mehrere Fragen zu aktuellen Themen an Bürgermeister Jürgen Lippert.
Der Gemündener Bundestagsabgeordnete Bernd Rützel und der Gemündener Bürgermeister Jürgen Lippert hatten schon 2016 vom damaligen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zugesichert bekomen: 'Die Ortsumgehung kommt!'.
Foto: Rützel | Der Gemündener Bundestagsabgeordnete Bernd Rützel und der Gemündener Bürgermeister Jürgen Lippert hatten schon 2016 vom damaligen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zugesichert bekomen: "Die Ortsumgehung kommt!".
Björn Kohlhepp
 |  aktualisiert: 29.10.2023 02:50 Uhr

"Man hört überhaupt nichts mehr von der Ortsumgehung Gemünden", wunderte sich Wolfgang Remelka (BfB) am Montag im Stadtrat. Neues dazu konnte ihm Bürgermeister Jürgen Lippert auch nicht mitteilen. Lippert verwies auf eine Anfrage von Stadtratskollege Erhard Wiltschko (FWG) im Januar, die er noch zu beantworten gedenke. Wiltschko hatte angeregt, einen Termin mit dem Staatlichen Bauamt auszumachen, damit sich der Stadtrat zum Stand in Sachen Ortsumgehung Schaippach, Umgehung Gemünden und zum Bau der B 26n informieren kann.

Zwei weitere Anfragen betrafen das ISEK-Konzept. Walter Volpert (BfB) wollte wissen, ob zu dem seit Ende September ausliegenden Konzept Änderungswünsche aus der Bevölkerung eingegangen seien. "Meines Wissens bisher nicht", sagte Lippert. Auf Volperts konkrete Nachfrage nach dem Altstadtpflaster sagte Lippert, dass das höchste Priorität habe, vielleicht tue sich schon im Winter 2024/25 etwas. Monika Poracky (SPD) fragte, wann Ergebnisse der Arbeitsgruppe ISEK im Stadtrat vorgestellt werden. Die gebe es heuer noch, zuvor finde noch eine Sitzung der Lenkungsgruppe statt, so Lippert.

Kein neuer Sachstand beim Jugendtreff

Poracky wollte außerdem wissen, was der Sachstand beim möglichen neuen Jugendtreff ist. "Da gibt's noch keinen neuen Sachstand", antwortete der Bürgermeister. Die Stadt ist bekanntlich auf der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten. Ferdinand Heilgenthal (SPD) merkte zur Plakatierungsverordnung an: "'Die Landtagswahl ist rum, es hängen immer noch Plakate teilweise." Außerdem solle man mal alle Satzungen der Stadt überprüfen, ob sie überhaupt noch gültig sind. Es gebe welche, die schon abgelaufen seien.

Helmut Aulbach (FWG) wollte wissen, wie lange der Pachtvertrag für das Jagdrevier Adelsberg noch laufe und ob das Revier auch in Pirschbezirke aufgeteilt werden soll. "Das steht alles noch nicht fest", sagte Lippert. Wenn es um Vertragsangelegenheiten gehe, würden diese eventuell nicht-öffentlich behandelt, woraufhin Aulbach sagte, dass es bei der Sache ja um allgemeine Dinge der Gemündener Jagd gehe. Aulbach sähe das Thema Regiejagd gerne einmal als Thema im Stadtrat behandelt. Es komme zwar am Samstag beim Waldbegang des Stadtrats zur Sprache, aber da seien erfahrungsgemäß nicht alle Stadträte dabei. Lippert: "Das machen wir gerne, keine Frage."

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Und Stadtrat Matthias Risser (CSU) wollte zu dem Thema Stromtrasse P43 vom Bürgermeister wissen: "Werden Sie das Thema noch mal aufgreifen?" Lippert verwies auf ein am folgenden Dienstag stattgefundenes Gespräch in Karlstadt dazu. Der Verein MSP-Link, bei dem er stellvertretender Vorsitzender ist, überlege noch, "wie wir mit dem Thema umgehen". Risser erwähnte eine geplante Petition aus Gambach dazu, woraufhin Lippert meinte, dass jeder Bürger etwas unternehmen dürfe, egal ob es eine Petition oder eine Demonstration sei.

 
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