Anfangs waren es nur die Anwohnerinnen und Anwohner, die gegen das Wohnbauvorhaben am Kitzinger Steigweg mobil machten. Nun wollen sie die gesamte Kitzinger Bevölkerung für ihr Anliegen gewinnen. Im Juli gründete sich die Bürgerinitiative (BI) für „Bauen im Einklang von Mensch und Natur“. Daraus hat sich nach Worten der BI mittlerweile eine Bewegung von 430 Unterstützern entwickelt. Ihr Ziel: ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen, das die Bebauung am Steigweg stoppt. Was steckt hinter dieser Initiative? Und welche Auswirkungen hätte ein Bürgerbegehren auf das Millionenprojekt?
Gegen was genau sich das Bürgerbegehren richtet, ist so eindeutig gar nicht zu beantworten, denn bisher ist weder der Investor bekannt noch das, was er auf dem 16 000 Quadratmeter großen Gelände vorhat. Dieser Investor – so es ihn denn gibt – hat bisher allein über das im Kitzinger Technologiepark ConneKT ansässige J-Werk des Projektentwicklers Jürgen Wörz schemenhafte Konzepte vorgelegt.
Eine Mehrheit im Stadtrat – getragen von CSU, FBW, UsW, Pro KT, ÖDP und Bayernpartei – hat das Mitte Oktober nicht daran gehindert, mit der Änderung des Bebauungsplans den Weg für das Projekt frei zu machen und damit einem Vorhaben den Boden zu ebnen, das es in den Augen seiner Gegner nicht braucht. Kitzingen, so argumentieren sie, fehle es an bezahlbarem Wohnraum und nicht an Luxusbauten wie hier geplant, schon gar nicht an bis zu neun überdimensionierten Wohnblocks und einer Tiefgarage mit 330 Stellplätzen.
BI fürchtet Verkehrschaos und Zerstörung der Umwelt
Die Bürgerinitiative will das Rad deshalb zurückdrehen und erreichen, dass die Stadt das Bebauungsplanverfahren am Steigweg nicht weiterverfolgt. „Durch das Wohnprojekt werden große Waldflächen gerodet, der Lebensraum vieler wertvoller Tiere zerstört und anliegende Biotope gefährdet“, heißt es im Begleittext zu dem Bürgerbegehren. Hinzu komme die zusätzliche Verkehrsbelastung an der Westtangente, einer ohnehin stark frequentierten Hauptachse. Nicht wenige befürchten dort einen „Verkehrsinfarkt“, wenn zu Stoßzeiten weiterer Autoverkehr vom Steigweg die Tangente befährt.
Die bayerische Gemeindeordnung regelt in Paragraf 18a: „Die Gemeindebürger können über Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Gemeinde einen Bürgerentscheid beantragen (Bürgerbegehren).“ Damit ein solches Verfahren in Gang kommt, müssen in Städten mit bis zu 30 000 Einwohnern mindestens acht Prozent der Wahlberechtigten auf einer Liste unterschrieben haben. Im Falle Kitzingens wären dies knapp 1400. Ist dieses Quorum erreicht, muss der Stadtrat binnen eines Monats nach Einreichung des Bürgerbegehrens über dessen Zulässigkeit entscheiden. Laut BI-Sprecher Frank Pfeuffer ist der Antrag von zwei voneinander unabhängigen Juristen geprüft worden.
Der Stadtrat dürfte dann bis zu einer Abstimmung keine Entscheidung mehr treffen, die dem Ziel des Begehrens zuwiderläuft. Laut Gemeindeordnung ist der Bürgerentscheid an einem Sonntag innerhalb von drei Monaten nach Feststellung der Zulässigkeit des Begehrens durchzuführen. Mindestens ein Fünftel der 16 700 Wahlberechtigten, das wären etwa 3350 Menschen, müsste sich an der Abstimmung beteiligen.
Ein Bürgerentscheid könnte die Wohnbebauung kippen
Erreicht das Begehren eine Mehrheit, ist das weitere Vorgehen klar: „Der Bürgerentscheid hat die Wirkung eines Beschlusses des Gemeinderats“, heißt es in der Gemeindeordnung. Der Beschluss des Stadtrats vom 14. Oktober wäre in diesem Fall also hinfällig. Zwar könnte der Stadtrat nach Ablauf der Bindungsfrist von einem Jahr das Projekt erneut aufgreifen, aber sich über den Willen der Bevölkerung hinwegzusetzen wäre – da sind sich die Beobachter der Szene weitgehend einig – wohl politischer Selbstmord.
Die Initiatoren sind zuversichtlich, dass es mit dem Bürgerbegehren klappt. BI-Sprecher Frank Pfeuffer sagt, die Bürgerinitiative habe bei Hausbesuchen bereits mit dem Sammeln von Unterschriften begonnen. „Von den dabei geführten Gesprächen können wir berichten, dass vielen Mitbürgern die Dimension des geplanten Bauvorhabens überhaupt nicht bewusst ist und über 90 Prozent das Bürgerbegehren durch ihren Eintrag in die Unterschriftenliste unterstützen“, erklärt er gegenüber der Redaktion. Bis Mittwochabend waren so 482 Unterschriften zusammengekommen. Eine Frist gibt es nicht. Ziel ist es aber, bis spätestens Weihnachten die nötige Zahl von Unterschriften erreicht zu haben.
zeigen Sie doch mal auf, wie Sich eine weitere Umgehung von KT ohne B 8 vor-stellen ! ? Bitte nicht über Prag !