In der Stadt Königsberg kommt es am Sonntag, 20. Oktober, zum Bürgerentscheid in Sachen geplantes Naturparkzentrum für die Haßberge. Es geht dabei – zumindest formell – nicht um die Frage, ob die Bürgerinnen und Bürger das Naturparkum grundsätzlich befürworten oder ablehnen. Die Bevölkerung wird vielmehr entscheiden, ob das Zentrum an einem konkreten Standort, nämlich im Todsgraben an der Thomas-Klingg-Steige, gebaut werden wird oder nicht. Für diese Entscheidung machte der Stadtrat von Königsberg am Donnerstagabend den Weg einstimmig frei.
Ende Juni hatten Vertreter eines Bürgerbegehrens, darunter der vormalige Bürgermeister Erich Stubenrauch (Freie Wähler), eine Liste mit 447 Unterschriften an die Stadt übergeben. Viele derer, die ihren Namen auf die Liste gesetzt haben, dürften nicht nur gegen den Standort des Naturparkzentrums sein, sondern gegen das Zentrum generell, auch und gerade wegen der Kosten, die dadurch auf die Stadt zukommen.
Trotzdem lautet das Bürgerbegehren, über dessen Zulässigkeit der Stadtrat am Donnerstag zu befinden hatte: "Kein Naturparkzentrum auf dem Grundstück Flur Nr. 386, Gemarkung Königsberg, Todsgraben, 97486 Königsberg" mit folgender Fragestellung: "Sind Sie dafür, dass für das Besucherzentrum für den Naturpark Haßberge ein anderer Standort gewählt wird?" Auf 62 Listen hatten sich insgesamt 449 Männer und Frauen für den anderen, nicht genannten Standort ausgesprochen.
427 gültige Unterschriften waren genug
427 Unterschriften sind laut Stadt gültig, demnach ist die Voraussetzung für einen Bürgerentscheid, wonach sich mindestens 10 Prozent der Wahlberechtigten dem Bürgerbegehren anschließen müssen, erfüllt: Die Stadt Königsberg zählt rund 3000 stimmberechtigte Personen. Da auch die sonstigen formalen Kriterien erfüllt waren, wie die Prüfung bei der Rechtsaufsicht des Landratsamtes und der Regierung von Unterfranken ergeben hatte, blieb dem Stadtrat von Königsberg letzten Endes nur noch die Aufgabe, einen Termin für den Bürgerentscheid festzulegen: Die Wahl fiel einstimmig auf Sonntag, 20. Oktober.
Und was geschieht, wenn sich die Königsberger Bevölkerung im Herbst mehrheitlich gegen das Naturparkzentrum im Todsgraben ausspricht? "Ob das Zentrum dann stirbt oder nicht, das kann ich nicht sagen", erklärte Bürgermeister Claus Bittenbrünn (CSU) auf Nachfrage der Redaktion. Zumal der Bauherr nicht die Stadt, sondern der Naturpark Haßberge e.V. ist. Landrat Wilhelm Schneider hat die Medien am Montag, 29. Juli, ins Landratsamt eingeladen. Im Rahmen der Pressekonferenz will er erläutern, wie es nun mit dem Projekt Naturparkzentrum Haßberge weitergehen soll.
Mit den Naturparkzentren will die Bayerische Staatsregierung alle Naturparke in Freistaat aufwerten. Die Zentren sollen dabei die "repräsentative Spitze der Besucherinformationsangebote im Naturpark" darstellen. Bei der Bewerbung für das Naturparkzentrum in den Haßbergen (die zu gut zwei Dritteln im Landkreis Haßberge liegen) hatte sich Königsberg gegen Ebern durchgesetzt. Und zwar aufgrund der zentralen Lage im Naturpark. Aber auch, weil das Zentrum an der Thomas-Klingg-Steige direkten Anschluss an die Altstadt hätte – und nicht, wie im Falle des für Ebern vorgesehenen Kasernengeländes – weit außerhalb der Stadttore gelegen wäre.
Die Chance, aus dem "Loch etwas Schönes" zu machen
Bürgermeister Claus Bittenbrünn bleibt vom Standort Todsgraben und der Chance, "aus dem Loch endlich etwas Schönes zu machen", überzeugt. Im Gespräch mit der Redaktion deutete er an, dass er und Teile des Stadtrates nun in Erwägung ziehen, dem Bürgerbegehren ein Ratsbegehren entgegenzusetzen. Worunter ein von einem Ratsgremium initiierter Bürgerentscheid zu verstehen ist. Die Stadt könnte also ihren eigenen Vorschlag zum Naturparkzentrum zur Abstimmung bringen, dann hätten die Königsbergerinnen und Königsberger am 20. Oktober gleich zweimal die Wahl. Zu einem möglichen Wortlaut des Ratsbegehrens konnte Bittenbrünn am Freitag noch nichts sagen.
Übrigens: Für den Bau des Projekts sind gut 3,8 Millionen Euro veranschlagt. 2,1 Millionen Euro sollen vom Freistaat und einer weiteren Förderquelle kommen; die restlichen 1,7 Millionen Euro würden sich der Landkreis Haßberge und die Stadt Königsberg teilen, wobei die Stadt das Grundstück miteinbringt.
