Es war eine bemerkenswerte Sitzung, als der Knetzgauer Gemeinderat am Montagabend zusammentrat – und das in mehrfacher Hinsicht. Wieder einmal stimmte das Gremium gegen einen Beschlussvorschlag aus dem Rathaus. Wieder einmal ging es dabei um den Bauhof, der schon lange ein Streitthema ist. Diesmal hätte nach dem Wunsch der Verwaltung der alte Bauhof aufgrund von massiven Mängeln geschlossen werden sollen, doch das lehnten die Ratsmitglieder einstimmig ab.
Und wieder einmal wurde dabei der tiefe Graben deutlich, der durch das Gremium geht. Doch der trennt nicht etwa die verschiedenen Fraktionen voneinander. Es geht hier nicht um Parteipolitik, um rechts gegen links, CSU gegen SPD. Vielmehr geht es um einen Bürgermeister, der alle Fraktionen gegen sich hat – selbst seine eigene.
Zweiter Bürgermeister distanziert sich von Ausführungen der Verwaltung
Die Besucherplätze im Sitzungssaal waren am Montag bis auf den letzten Platz gefüllt. Im Gremium dagegen fehlte die Hauptperson: Bürgermeister Stefan Paulus (SPD/CWG) war verhindert. Zweiter Bürgermeister Stefan Seubert (CSU), der stattdessen die Sitzung leitete, sagte an diesem Abend mehrfach: "Ich trage das nur vor."
Damit distanzierte er sich immer wieder sowohl vom Inhalt als auch von den Formulierungen der Beschlussvorlagen, die die Verwaltung erarbeitet hatte, und die er als Leiter der Sitzung verlesen musste. Besonders, als es um den Bauhof ging – ein Thema, bei dem Bürgermeister Paulus schon lange den gesamten Gemeinderat gegen sich hat.
Ungeeignete Gebäude treiben Baukosten in die Höhe
Hintergrund ist der Wunsch, einen neuen Bauhof zu errichten. Denn der aktuelle Standort ist für die Bedürfnisse des Ortes mittlerweile zu klein. Da er sich mitten im Ort befindet, umgeben von Gebäuden und damit ohne eine Möglichkeit, ihn zu erweitern, hatte die Gemeinde schon vor einiger Zeit ein größeres Grundstück im Gewerbegebiet gekauft.
Doch nach dem Kauf kam die Ernüchterung: War man beim Kauf noch davon ausgegangen, bestehende Gebäude für den Bauhof nutzen zu können, stellten sich diese bald als ungeeignet heraus. Die Folge: deutlich höhere Baukosten.
Ein Vorschlag ohne Alternativen ist dem Gemeinderat zu wenig
Paulus und die Verwaltung hatten dem Gemeinderat daraufhin die Planung für den neuen Bauhof vorgelegt – zu Baukosten von über 3 Millionen Euro. Anders als bei gemeindlichen Bauvorhaben oft üblich, gab es nur einen Plan, den die Ratsmitglieder entweder befürworten oder ablehnen konnten.
Doch das reicht vielen nicht. Fraktionsübergreifend fordern die Gemeinderätinnen und -räte seither, die Verwaltung solle mehrere verschiedene Pläne für den Bauhof vorlegen, zwischen denen sich der Rat entscheiden kann. Darunter solle eine abgespeckte und damit billigere Variante sein. Oder eine, die eine schrittweise Erweiterung zulässt, sodass die Gemeinde die hohen Kosten zumindest nicht auf einmal tragen muss.
Doch der Bürgermeister sieht den vorliegenden Plan als alternativlos an und hat sich offenbar bis zuletzt geweigert, andere Varianten vorzulegen. Im Gegenzug hatte der Gemeinderat bereits im Juni 2024 seinen Vorschlag abgelehnt; bei nur einer Gegenstimme, und die kam von Paulus selbst.
Verwaltung legt dem Gemeinderat nahe, den Bauhof zu schließen
Am Montag ging es nun um den Zustand des alten Bauhofs. An dem habe die Kommunale Unfallversicherung festgestellt, dass "in etlichen Bereichen sicherheitsrelevante Vorgaben nicht eingehalten" würden, "die auch durch bauliche Änderungen nicht vollständig behoben werden können", so die Ausführungen der Verwaltung.
Der Beschlussvorschlag lautete daher, den Bauhof zu schließen, dessen Mitarbeiter weiterhin bei der Gemeinde zu beschäftigen und für anfallende Arbeiten externe Firmen zu beauftragen. "Der Gemeinderat ist sich darüber im Klaren, dass dies mit erheblichen Ausgabesteigerungen verbunden ist", lautet der letzte Satz des Beschlussvorschlags.
Spitzen und Drohungen: Ehrenamtliche ärgern sich über Formulierungen der Verwaltung
Die Formulierung kann als Spitze gegen das Gremium verstanden werden. Die Botschaft: Dadurch, dass die Ehrenamtlichen einem Neubau bisher nicht zugestimmt haben, hätten sie diese Kosten zu verantworten. Und das ist nicht die einzige Formulierung, die wenig diplomatisch klingt und bei den Ratsmitgliedern für Verärgerung sorgte.
So mancher Satz ist deutlich schärfer formuliert, als man es aus den sonst so nüchtern-sachlichen Schreiben einer Behörde kennt. Unter anderem heißt es, sollten sich aus den Mängeln des alten Bauhofs Haftungsansprüche gegen die Gemeinde ergeben, werde man diese an den Gemeinderat weiterreichen, "sollte sich der Gemeinderat einer Schließung verwehren" – aus Sicht der Ratsmitglieder eine Drohung, von der man sich aber nicht einschüchtern lassen wolle.
Wenig Verständnis für Schließung "von heute auf morgen"
Bernhard Jilke (FDP) führte aus, schon der Kauf des neuen Grundstücks im Gewerbegebiet sei seinerzeit ein Fehler gewesen, zu dem das Gremium in einer "Nacht- und Nebelaktion" gedrängt worden sei. "Der Gemeinderat wurde unter Druck gesetzt", betonte Jilke.
"Jahrzehnte wurde der Zustand des Bauhofs geduldet", sagte er. Die Mitarbeiter hätten in Eigeninitiative Lösungen gefunden und ihre Arbeitsbedingungen verbessert, während die Vorgesetzten ihre Aufsichtspflicht nicht wahrgenommen hätten. "Jetzt soll der Bauhof von heute auf morgen geschlossen werden, weil man plötzlich die Verantwortung nicht mehr übernehmen kann?", fragte er.
Auch Zweiter Bürgermeister Seubert kritisierte den Beschlussvorschlag. Als Bauingenieur kenne er auch aus seinem Beruf verschiedene Bauhöfe. Einige der beschriebenen Mängel würden sich in der Stellungnahme der Unfallversicherung nicht so dramatisch lesen, wie es die Verwaltung nun darstelle. "Ihn jetzt über Nacht zu schließen, da kann ich nicht mitgehen", sagte Seubert, auch wenn dort sicher einige Arbeiten nötig seien, um für die Sicherheit der Mitarbeiter zu sorgen.
Peter Werner appelliert an die Bauhofmitarbeiter
"Die beiden, die das zu verantworten haben, sind nicht da", sagte Peter Werner (Grüne). Auch wenn er keine Namen nannte, war offensichtlich, wer damit gemeint war: Bürgermeister Stefan Paulus und Kämmerer Marco Depner. Für Werner war es die letzte Sitzung als Gemeinderat, nachdem er sein Mandat mit Wirkung zum 28. Februar niedergelegt hat. Auch im Gespräch mit dieser Redaktion über sein Ausscheiden hatte er Paulus und dessen Amtsführung kritisiert.
An die Bauhofmitarbeiter appellierte er in der Sitzung, es solle nicht der Eindruck entstehen, die Ratsmitglieder würden gegen sie arbeiten. "Im Gegenteil", betonte Werner. Aber, so bekräftigten mehrere Ratsmitglieder, es müsse eben auch auf die Kosten geachtet werden. Für die einstimmige Ablehnung des Beschlussvorschlags gab es dann auch Applaus von den zahlreichen Besucherinnen und Besuchern der Sitzung.
