Geht es nach dem Willen der designierten Vorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak, wird die Unterfränkin Manuela Rottmann dem neuen, sechsköpfigen Bundesvorstand von Bündnis90/Die Grünen angehören. Die scheidende Bundestagsabgeordnete aus Münnerstadt (Lkr. Bad Kissingen) kandidiert beim Bundesparteitag am Wochenende in Wiesbaden als hauptamtliche Bundesschatzmeisterin.
Mit ihrem "kritischen Kopf" und ihrer "krisenerprobten Nervenstärke" wolle sie in schwierigen Zeiten einen Beitrag zur Neuaufstellung der Grünen leisten, begründet die 52-jährige Juristin ihre Bewerbung. Schließlich werde die Partei "dringend gebraucht". Sie glaube auch nach über 30 Jahren Mitgliedschaft an die guten Argumente, den Mut und die Unabhängigkeit der Grünen, sagt die erfahrene Politikerin, die dem Realo-Flügel ihrer Partei zugeordnet wird.
Ziel der Neuaufstellung nach den Rücktritten von Ricarda Lang und Omid Nouripour sei es, für den kommenden Wahlkampf ein "überzeugendes personelles Angebot" zu bieten. Es seien die Grünen, die Klimaveränderungen nicht leugnen oder verdrängen, sondern "gute Lösungen" möglich machten. Es seien die Grünen, die die Kriegsängste ernst nähmen, aber gleichzeitig die Ukraine in ihrem Streben nach Freiheit unterstützten. Mit dieser Expertise wolle man auch in einer künftigen Bundesregierung Verantwortung übernehmen. Rottmann kämpferisch: "Wir können das."
Gibt Rottmann ihr Bundestagsmandat zurück?
Parteiintern will die designierte Schatzmeisterin für eine "solidarische Finanzierung" der verschiedenen haupt- und ehrenamtlichen Ebenen sorgen. Auch die zuletzt von Wahlniederlagen gebeutelten Grünen-Verbände im Osten dürften dabei nicht vergessen werden.
Manuela Rottmann hatte im Frühjahr angekündigt, bei der Wahl 2025 nicht erneut für den Bundestag zu kandidieren. Nach ihrer Wahl zur Bundesschatzmeisterin müsste sie ihr Mandat sogar sofort zurückgegeben, weil laut der Grünen-Satzung nur ein Drittel der sechs Bundesvorstandsmitglieder ein Abgeordnetenmandat haben darf. Ein Privileg, das Brantner und Banaszak vorbehalten bleiben soll.
Da die Bundestagswahl nun bereits am 23. Februar stattfinden soll, müsse man sehen, ob ein sofortiger Mandatsverzicht sinnvoll sei, sagt Rottmann. "Da werden wir eine Lösung finden."
Die Abgeordnete aus Münnerstadt war zu Beginn der Ampel-Koalition Staatssekretärin bei Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir. Sie gab dieses Amt aber Ende 2022 zugunsten ihrer – am Ende gescheiterten – Kandidatur als Oberbürgermeisterin von Frankfurt auf.
Und glauben Sie wirklich eine Staatsäkretärin hatte da noch Spielraum? Der Bundeshaushalt war nach dem Urteil des BGH nur noch durch Einsparungen zu retten. Die schrittweise Streichung beim Agrar-Diesel war ein Kompromiss auf höherer Ebene. Frau Rottmann hatte gar keine Chance etwas für die Landwirte zu erreichen.
Und das Frau Rottmann den Posten im Ministerium nur als Sprungbrett nutzen wollte unterstellen Sie. Ich meine, sie war vorher bereits in FFM und wollte dann ihre Bekanntheit dort wieder nutzen.
Was Sie Frau Rottmann wünschen Stufe ich Mal unter Ironie ein.
-Wenn man in der Amtszeit kaum Termine mit Praktikern macht...
Wenn man in der Zeit nichts bewegt (eigene Aussage Rottmann's)....
Sehe ich 2 mögliche Gründe:
-Geld
-Sprungbrett
Welchen sehen Sie?
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Ihre Sichtweise mit dem "Bekanntheit nutzen" ist ja höchst spannend:
Ist Frau Dr Rottmann in FFM folglich gescheitert, WEIL sie dort bekannt war ?
Das würde einiges erklären.
Schließlich hatten Grüne ja vor der Wahl fest damit gerechnet, gewinnen zu können.
Im Wahlergebnis hat dann aber doch viel zum Sieg gefehlt. Nur Platz 3 und somit nicht mal die Stichwahl.
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Bin ja schon ganz gespannt auf das grüne Ergebnis am Abend des 23.02.
Sie ist also nicht vom parlamentarischen Futternapf abhängig und könnte auch außerhalb des Parlamentes ihre Existenz finden. Das sollte die Voraussetzung für jede Kandidatur sein.
Insgesamt sollten Parlamente die Gesamtbevölkerung abbilden. Also auch Handwerker, Selbständige, Landwirte, Unternehmer, Ärzte usw. in's Parlament! Das gilt für alle Parteien.
Die Gesamtpartei der Grünen gibt in dieser Hinsicht ein eher schwächeres Bild ab.
hab das mal nachgesehen (Quelle: https://www.wahlrecht.de/umfragen/); da haben sie bei allen Umfragen seit September zweistellige Werte. Ich glaube sehr, diese Hoffnung können Sie sich abschminken, und vielleicht überlegen ein paar Leute sich auch noch, doch nicht die CSU zu wählen, die das Deutschland-Ticket am liebsten gleich wieder abschaffen würde...
Bei einer 3 oder 4 Koalition sind solche Spaltpilze hoch gefährlich. Deshalb ist, staatspolitisch gesehen, eine Stimme für die Söder-CSU bei der Bundestagswahl fast genauso gefährlich wie eine Stimme für die AfD oder der destruktiven Partei des Ehepaars aus dem Saarland.
kompetenter als z.B. ein Herr Dobrindt ist, den ich ebenfalls persönlich sprechen konnte. Mein Eindruck wird bestärkt durch die öffentlichen Aussagen der beiden.
Ich wollte wissen, wie weit ich ausholen muss, damit Sie mir folgen können.
Da Sie die Antwort schuldig blieben, werde ich eben aufzählen.
- Sie hat sich zur Staatssekretärin ernennen lassen in einem Ministerium, für das sie die Eignung (Fachwissen) nicht mitbringt.
Wie sich herausstellte, nicht um sich einzubringen, sondern sie brauchte ein Sprungbrett für den nächsten Schritt auf der Karriereleiter: Den OB-Posten von FFM.
- Als Bürger ihrer Heimat ihrem Wahlkreisbüro einen Besuch abstatteten und symbolisch Steine ablegten, die darstellen sollten, wie sehr die Politik der Landwirtschaft Hindernisse in den Weg legt, mit der Bitte um Hilfe, diese Hindernisse zu beseitigen, befasste sich Frau Dr Rottmann nicht mit den Inhalten, sondern polterte aus Berlin, man wolle sie mit Wurfgeschossen einschüchtern.
Sie teilte schriftlich (soz.Media) mit, sich nicht für Landwirte einsetzen zu wollen (damals wohlgemerkt noch Staatssekretärin des Landwirtschafts Ministeriums).
Im Übrigen interpretieren Sie meine Zeilen falsch.
Ich wünsche ihr doch kein Scheitern.
Ich wünsche ihr den gleichen Erfolg wie bei der OB-Wahl von FFM.
Da wurde sie offiziell nominiert.
Für eine wie Frau Dr Rottmann ist das doch bereits ein beachtlicher Erfolg.
Die immer mehr zum "Bündnis Robert Habeck" verkommene Partei Bündnis90-Die Grünen ist gespickt mit solchen Leuten, die nicht wirklich was voran bringen können, aber jede Gelegenheit nutzen, um andere zu diskreditieren.
Einen vom Format Joschka Fischer wird man so schnell nicht wieder bei den Grünen finden.
Wer dessen Zeug hat, möchte in die Regierung und erkennt, dass dies mit den heutigen Grünen recht unwahrscheinlich geworden ist.