Maas zieht mit dem Entwurf nicht zuletzt Konsequenzen aus einem „Monitoring“. Die Organisation „jugendschutz.net“ hat die Löschpraxis von Netzwerken untersucht und kommt zu einem ernüchternden Ergebnis. Wenn ein einfacher Nutzer Hassbeiträge über die vorgesehenen Online-Formulare bei Facebook meldet, werden lediglich 39 Prozent auch gelöscht, das sind sieben Prozent weniger als beim ersten Monitoring anno 2016.
Bei Twitter beträgt die Löschquote nur ein Prozent, bei YouTube hingegen 90 Prozent. Immerhin besserten die Netzwerke nach, als die Jugendschützer sie direkt ansprachen. Bei Facebook verschwanden dann noch einmal 54 Prozent der Hetze. Für Maas bestätigen die Zahlen, „dass die Netzwerke die Beschwerden ihrer eigenen Nutzer nicht ernst genug nehmen“. Deshalb brauche es gesetzliche Regelungen.
BERLIN/WÜRZBURG
Politik droht Facebook und Co. mit Bußgeldern
Minister Maas plant ein Gesetz gegen den Hass im Netz. Kommt es schnell, könnte Anas Modamani davon profitieren. Kürzlich noch hat er gegen Facebook vor Gericht verloren.
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