BERLIN/WÜRZBURG
Politik droht Facebook und Co. mit Bußgeldern
Minister Maas plant ein Gesetz gegen den Hass im Netz. Kommt es schnell, könnte Anas Modamani davon profitieren. Kürzlich noch hat er gegen Facebook vor Gericht verloren.
Werden weitere Schritte Modamanis überflüssig?
Und Anas Modamani? Der Syrer hat noch nicht entschieden, ob und wie er weiter juristisch gegen Facebook vorgeht. Nächste Woche stünden Gespräche an, sagt sein Anwalt. Chan-jo Jun ist jedenfalls überzeugt, dass die Würzburger Gerichtsentscheidung das Gesetzgebungsverfahren in Berlin beschleunigt hat. „Viele unsere Forderungen sind da umgesetzt.“ Und so will er nicht ausschließen, dass weitere Schritte Modamanis möglicherweise ganz überflüssig werden. „Dann nämlich, wenn das Gesetz schnell Realität wird.“
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