Lange Zeit galt in der Corona-Pandemie: Bayern hatte zwar oft sehr hohe Inzidenzen – aber auch meist die schärfsten Corona-Regeln. Ob FFP2-Maskenpflicht, Schultests, Sperrstunden oder die Schließung von Clubs und Bars: Wurden bundesweit Rahmenvorgaben beschlossen, verschärfte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) als Kapitän im "Team Vorsicht" die Regeln für den Freistaat gerne noch einmal.
Seit ein paar Wochen versucht sich Söder wieder als Vorreiter in der Corona-Politik – doch diesmal in der entgegengesetzten Richtung. Ob der Verzicht auf 2G-Plus in der Gastronomie oder mehr Zuschauerinnen und Zuschauer in Fußballstadien: Wird bundesweit eine Verschärfung der Regeln beschlossen - oder zumindest das Festhalten an geltenden Einschränkungen -, geht Söder trotz Rekord-Infektionszahlen in Bayern erneut einen Sonderweg. Diesmal jedoch im "Team Lockerung".
Söder sucht in der Omikron-Wand "nach einer Tür in eine neue Zeit"
"Wir müssen in der Omikron-Wand nach einer Tür suchen, durch die man durchgehen kann in eine neue Zeit", forderte er am Sonntag in der ARD. Vorsicht bleibe wichtig: "Aber eben auch mit Hoffnung", erklärte Söder. Denn Omikron sei weniger gefährlich als die Delta-Variante. Schon ab Mitte Februar seien deshalb deutliche Lockerungen möglich.
Welche Erleichterungen genau Söder dabei im Sinn hat, bleibt bisher jedoch unklar: Eine Öffnung der Gastronomie auch für Ungeimpfte? Oder wieder volle Stadien, Kinos und Theater? "Ich glaube, wir müssen Schritt für Schritt gehen", bremste der Ministerpräsident postwendend die selbst geweckten Erwartungen.
Söder fordert vom Bund eine "Krankenhausampel", die in Bayern gescheitert ist
Während Söder früher schärfere bayerische Maßnahmen gerne alleine durchzog, sieht er nun die Verantwortung für schnelle Lockerungen auch in Berlin: So liege es etwa an der Bundesregierung, als neue Grundlage für Einschränkungen "eine funktionsfähige und aussagekräftige Krankenhausampel auf den Weg zu bringen", forderte er kürzlich.
Das klingt griffig. Allerdings scheiterte Söders bayerische Krankenhausampel als Maßstab für Corona-Maßnahmen im vergangenen Herbst schon nach wenigen Wochen. Denn die statistischen Zahlen der Klinik-Einweisungen sind auch in Bayern wenig belastbar, wie Söders Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) offen einräumt: So sei etwa die wichtige Frage, wer wegen Corona in die Klinik komme und wer nur mit Corona "tatsächlich ein Problem in der Meldefrage".
Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann hält Söders Lockerungsübungen deshalb für voreilig: Wie stark die Omikron-Welle in Bayerns Kliniken einschlage, sei aufgrund der mauen Datenlage noch gar nicht abzusehen, warnt er: "Erst wenn wir den Omikron-Peak überwunden haben, sehen wir klarer."
Die Kehrtwende des Ministerpräsidenten habe ohnehin wenig mit Corona zu tun, sondern vielmehr mit sinkenden Umfragewerten, findet FDP-Fraktionschef Martin Hagen: "In der Sache begrüße ich den Kurswechsel sehr. Aber es ist eine rein taktische Überlegung Söders." In der Tat war die Zustimmung in Bayern zu Söders Krisen-Kurs in Umfragen zuletzt auf unter fünfzig Prozent gesunken.
Es sei ja nicht das erste Mal, dass sich Söder bei drehendem Stimmungswind an einer politischen Kehrtwende versuche, kritisiert Hagen mit Blick auf die Flüchtlings- oder Klimapolitik. "Doch ob ihm die Wähler jetzt diesen Kurswechsel abkaufen, würde ich bezweifeln", warnt der FDP-Chef: "Besonders standfest wirkt Söder in der Corona-Politik jedenfalls nicht."
Gesundheitsschutz kennt der liebe Herr Söder nicht mehr und aalt sich in seinem warmen Luftfilter Büro....
Was in den Schulen los ist, spottet jeder Beschreibung. Bei bis zu 2 Infizierten in einer Klasse wird nur getestet. Das nenne ich Durchseuchung der Familien durch die Schul-Hintertür.
Die mit Abstand größte Versagertruppe bei allen Behörden sind die Kultusministerien. Außer Durchhalte Parolen alle paar Wochen kommt von dort nichts.
Weder wurde ein überarbeiteter Lehrplan erstellt, welcher Online besser zu vermitteln wäre, noch wurden irgendwelche Investitionen in die schulische Infrastruktur realisiert. Digitales Lehrkonzept? Fehlanzeige. 2 Jahre NICHTS gemacht.
Wer einen Lehrer hat, der sich persönlich engagiert, kann sich glücklich schätzen. Wer einen Lehrer hat, der auf Anweisungen von oben wartet, verspielt seine Chancen. Das nennt man wohl Lotterie des Lebens.
Sollen sich gefälligst auch viele dieser ständigen Meckerer und zum Teil bekloppten endlich impfen lassen, dann kann dieses „alte“ leben endlich zurückkehren.