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München
Nach Habeck-Besuch: Söder will 10-H-Regel für Windräder in Bayern aufweichen
Die 10-H-Regel kann bleiben, verspricht Klimaminister Robert Habeck – wenn der Freistaat mehr Windstrom erzeugt. Wie Ministerpräsident Söder diese Forderung erfüllen will.
Behält Ministerpräsident Markus Söder (rechts) und die umstrittene 10-H-Abstandsregel für Windräder in Bayern kritisch im Blick: Bundesklimaschutzminister Robert Habeck (Grüne).
Foto: Tobias Hase, dpa | Behält Ministerpräsident Markus Söder (rechts) und die umstrittene 10-H-Abstandsregel für Windräder in Bayern kritisch im Blick: Bundesklimaschutzminister Robert Habeck (Grüne).
Henry Stern       -  Obermeier/ Henry Stern
Henry Stern
 |  aktualisiert: 09.02.2024 08:18 Uhr

Der neue deutsche Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) will auf eine Abschaffung der umstrittenen 10-H-Abstandsregel für Windräder in Bayern verzichten – sofern die Bayerische Staatsregierung auf anderen Wegen den Ausbau der Windkraft wieder in Schwung bringt. Ihn interessiere nur das Ergebnis, sagte Habeck nach einem persönlichen Treffen mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder(CSU) in München.

Habeck: 10-H-Regel darf das Notwendige beim Windkraft-Ausbau nicht verhindern

Die Abstandsregel dürfe allerdings "nicht so wirken, dass das Notwendige nicht gemacht wird", mahnte Habeck. Auch gebe es gute Begründungen, "warum der Einbruch des Ausbaus der Windkraft mit 10-H zu tun hat", fügte er an. Die Regel sieht für Windräder einen Mindestabstand in zehnfacher Höhe zur Wohnbebauung vor. Falls aber auch ohne die Abschaffung der Regel mehr Windenergie in Bayern erzeugt werden kann, "dann soll mir das recht sein".

Söder kündigte bereits in den nächsten Wochen Vorschläge an, wie in Bayern mehr Strom mit Windkraft erzeugt werden soll: "Wir müssen über Ausnahmen reden", sagte er mit Blick auf 10-H. Söder hatte bereits im vergangenen Jahr bis zu 500 neue Windräder im Staatswald angekündigt.  Ausnahmen von 10-H könne es zudem beim "Repowering" geben, dem Ersatz alter Windräder durch größere neue Anlagen: "Wir müssen sehen, ob das dann reicht, aus Sicht des Bundes", fügte der Ministerpräer an.

"Wenn der Bund 10-H abschafft, dann schafft er es ab."
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU)

Seine Regierung werde aber nicht nur Vorschläge machen, sondern auch Wünsche an den Bund äußern, kündigte der CSU-Chef an. Denn der Ausbau der Windkraft lahme nicht nur in Bayern: "10-H ist dafür auch nicht der Hauptgrund, deshalb kann 10-H bleiben", findet er. Zudem sei es mit Blick auf die Energiewende wichtig, "dass man regionale Unterschiede respektiert", verlangt Söder. In diesem Sinne sei es "sehr positiv", dass Habeck auf Dialog und nicht auf Vorschriften setze, lobte er den Grünen. Klar sei allerdings auch: "Wenn der Bund 10-H abschafft, dann schafft er es ab. Dann müssen wir sehen, wie wir damit umgehen", räumte Söder ein.

Habeck fordert von Söder mehr "ökologischen Patriotismus"

Habeck wiederum versuchte Söder bei der bayerischen Ehre zu packen: Wenn Bayern bei der Windkraft vorankomme, dann könne er anderen Bundesländern sagen: Wenn das die Bayern können, dann könnt ihr das auch. Notwendig sei ein "ökologischer Patriotismus", bei dem jeder stolz darauf ist, einen Beitrag zur Energiewende zu leisten, forderte er.

Sein Werben um den Ausbau der Windkraft auch in Bayern folge zudem allein der "Sorge um die nationale Versorgungssicherheit" mit ausreichend Strom, beteuerte Habeck. Der "Kreislauf nach unten", bei dem der größte Bremser der Energiewende den größten politischen Nutzen habe, müsse beendet werden: "Als Minister für Deutschland und Minister für Bayern werbe ich dafür, dass wir uns dem, was notwendig ist, stellen."

"Ich habe mich mit der bayerischen Art auch politisch immer sehr wohl gefühlt."
Bundesklimaschutzminister Robert Habeck (Grüne)

Der Befürchtung Söders, bei den Auflagen für den Klimaschutz aufgrund des Fehlens eines Ministers aus Bayern in der Berliner Ampel-Koalition benachteiligt zu werden, begegnete Habeck mit einem schelmischen Lächeln: Er sei "der erste Bundesminister aus Schleswig-Holstein seit Gerhard Stoltenberg", entgegnete er trocken. Der CDU-Politiker war 1992 aus der Regierung Helmut Kohl ausgeschieden.

Berührungsängste oder gar Vorbehalte gegenüber Bayern habe er zudem überhaupt nicht, beteuerte der Mann aus dem Norden. Im Gegenteil: "Ich habe mich mit der bayerischen Art auch politisch immer sehr wohl gefühlt."

 
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Henry Stern
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  • DieWahrheit
    stellt fest, dass 75% des Stromes in den urbanen Gebieten verbraucht wird.

    Die Landbevölkerung muss aber die Windräder ertragen, die erhöhten Netzentgelte zahlen und zum Schluss wollen uns die Städter auch noch vorschreiben wie wir unseren Wald zu behandeln haben.

    Wenn die Energiewende zu Gunsten des Klimas gelingen will, dann muss jede Region, jede Kommune dafür sorgen, dass sie für sich mehr grünen Strom erzeugt wie sie verbraucht!

    Fazit:
    Die ÜZ Mainfranken erzeugt bereits heute bilanziell schon mehr grünen Strom als in ihrem Versorgungsgebiet verbraucht wird!

    Jetzt sollten München, Nürnberg, Bamberg, Würzburg, Schweinfurt zunächst auch selbst dafür sorgen, dass sie mehr grünen Strom erzeugen.

    München z.B. im Englischen Garten 375ha
    Nürnberg z.B. auf dem Messegelände 30ha oder Reichsparteitagsgelände 58ha
    Bamberg z.B. in der Wolfsruhe 461ha oder zwischen Wildensorg und Gaustadt 350ha
    Würzburg z.B. auf der Frankenwarte 61ha
    Schweinfurt z.B. in den Conn Barracks 200ha

    Also dann!
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  • al-holler@t-online.de
    um gottes willen, NEIN! Nicht im Umfeld der Städte, da störe sie doch die grüne Klientel - and smile.......
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  • Lebenhan1965
    In Nürnberg

    auf dem Reichsparteitagsgelände fände ich lustig. Da würden die Nazis aber toben!
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  • rasputin32
    Hubland vergessen. Über die "Landebahn" der LGA pfeift der Wind immer
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  • klafie
    da soll doch a mal der söder so mach, wie anederster: dageche schrei und die preise senk!
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  • Arcus
    Söder wird erst mal Opposition machen und dann einknicken. Habeck weiß das und versucht klugerweise nicht mit Brechstangen zu arbeiten. Übrigens, wer sich die aktuellen Strompreise zu Gemüte führt, wird schnell erkennen, dass der Strom aus Erneuerbaren heute schon deutlich günstiger als der Strom aus Kohle, Gas und Atom ist. Aktuell müssen Kraftwerke in Deutschland, der Schweiz Belgien und NL den ach so tollen Atom Crankreich riesige Mengen an Strom liefern, weil dort viele AKWs aus Sicherheitsgründen vom Netz gehen mussten.
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  • rasputin32
    Arcus:
    Ich habe mir bei meinem Anbieter mal angeschaut, was mein 100%Ökostrom Vertrag heute bei einem Neuabschluß kosten würde:
    Ergebnis : 53,43 Cent.
    Ich zahle noch 27,18 Cent, allerdings nur noch bis Ende März 22.
    In der letzten Abrechnung zeigt mir mein Anbieter auch , dass der Stromeinkauf nur 25% ausmacht, alles andere Gebühren, Entgelte und Steuern.
    Da die Gebühren nicht steigen, erhöht sich der Stromeinkaufspreis um ein Vielfaches oder die Kunden werden abgezockt.
    Haben sich die Vergütungssätze für Wind- und Solarstromerzeuger erhöht?
    Oder hat der Spiegel 18/21 doch recht, dass Versorger bis zu 58% weniger Strom aus ökoligischer Erzeugung liefern als sie angeben und der "Zertifikatsstrom" teuer ist.
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  • jobu
    Solar ist unbezahlbar, ich habe erst vor kurzem Angebote eingeholt. Aufgrund der Lage meines Hauses/ Dachfläche kann ich nur 75% meines Strombedarfes erzeugen. Die Preise vareieren bei einem Teil Eigenleistung zwischen 25 und 29 Tausend Euro. Um es kurz zu machen, ich würde erst nach frühestens 16 Jahren mit der Anlage ins Plus gehen....
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  • dietmar@eberth-privat.de
    "...zwischen 25 und 29 Tausend Euro..."

    Sie müssen mindestens noch die geplante Leistung (kWp) ihrer Photovoltaikanlage angeben und ob mit oder ohne Batteriespeicher. Und evtl. noch Dachneigung und Richtung. Sonst sind ihre Angaben sinnlos.
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  • arnold.friedrich@t-online.de
    Leider verstößt Ihr Kommentar gegen die Kommentarregeln auf mainpost.de. Wir haben den Kommentar deshalb gesperrt.
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  • klafie
    Man sollte doch mal den Vorschlag bringen, so 1000 - 2000 neue Windräder in das tiefe Bayern, also Bergregion bauen, was meint ihr was da für ein Gehäule und Zähneknirschen sein wird: wir können unsere schöne Bergwelt doch nicht so verschandeln, das schadet doch den Tourismus. Wir in Unterfranken haben ja schon genügend Windparkanlagen, ich sehe mindestens 12 Windräder jeden Tag an meinem Wohnzimmerfenster, die sind auch höchsten 1-2 km von meiner Haustür entfernt, wenn diese aber nicht wären, was wäre dann aufeinmal, wenn die KKW'S in DL alle wegfallen, müssten wir wieder abends mit Kerzenschein und mit alten Heizöfelchen mit Holz betrieben in unseren Wohnzimmern sitzen?
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  • Meinungsvertreter
    Lieber Herr Söder,

    wenn "regionale Unterschiede" akzeptiert werden müssen, dann ist in der Konsequenz die 10-H-Regelung doch gar nicht nötig. Und wenn Sie damit Unterschiede in der Akzeptanz bei der Bevölkerung meinen, ist das nicht gerade ein Argument für die 10-H-Regelung.

    Es ist Ihr verdammter Job, auch vermeintlich unpopuläre Dinge zu vertreten und für die nötige Akzeptanz zu sorgen. Finden Sie es nicht etwas peinlich, dass ein Bundesminister in die Provinz kommen muss, um Sie daran zu erinnern? Wir haben in Bayern echt gute Beispiele, wie das kleine Dörfchen Wildpoldsried. Fragen Sie doch mal den Herrn Zengerle, wie er die "Energiewende im Kleinen" geschafft hat. Ein Teil der Wahrheit ist: Der hat die letzten 30 Jahre nicht gepennt und gemacht, was gemacht werden MUSS. Aber vielleicht hat er noch den ein oder anderen Tipp, den er Ihnen mitgeben kann. Bis März ist ja nicht mehr lange.

    Mit freundlichen Grüßen!
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  • Meinungsvertreter
    Und bevor hier einige wieder mit dem Relativieren anfangen: Natürlich kann man den Energiebedarf von kleinen Gemeinenden nicht 1:1 auf Städte oder gar die Industrie übertragen. Aber solche Beispiele wie Wildpoldsried zeigen überdeutlich, welches Potenzial wir die letzten Jahrzehnte aus purer Bequemlichkeit verschenkt haben. Und die Quittung bekommen wir jetzt in Form teurer Energiepreise. Ich glaube auch nicht, dass irgendwer in und um Wildpoldsried herum auf irgendwas verzichten musste oder Lebensqualität eingebüßt hat - im Gegenteil.
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  • steffen.cyran@freenet.de
    "....Und die Quittung bekommen wir jetzt in Form teurer Energiepreise....."

    Haha, das ist mehr als drollig!

    Die deutschen Enegiepreise (die höchsten weit und breit) resultieren doch gerade daraus, daß Wind- und Sonnenenergie mit idiotisch hohen Einspeisevergütungen subventioniert wurden/werden, welche der Verbraucher zu zahlen hat.

    Und der weitere starke Anstieg steht bevor, weil wir als einzige aus der preisgünstigen, grundlastfähigen und CO2-freien Kernenergie ausgestiegen sind.

    Das Ausland lacht sich schlapp über uns und baut neue Reaktoren....
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  • dietmar@eberth-privat.de
    Wissen Sie überhaupt die Einspeisevergütung bei PV für 2022?
    "Im Januar 2022 liegt die Einspeisevergütung bei 6,83 Cent pro Kilowattstunde bei Anlagen mit weniger als 10 kWp."
    https://www.photovoltaik-angebotsvergleich.de/photovoltaik-foerderung.html

    "... Kernenergie ausgestiegen sind."
    Wissen Sie überhaupt die Abnahmepreise für Atomstrom?
    Für Hinkley Point C wurde ein staatlich garantierter Abnahmepreis von 10,8 ct/kWh für 35 Jahre festgelegt und Inflationsausgleich kommt noch obendrauf.
    https://www.global2000.at/akw-hinkley-point
    https://www.iwr.de/news/edf-bau-des-atomkraftwerks-hinkley-point-c-verzoegert-sich-und-wird-teurer-news37209

    "Das Ausland lacht sich schlapp über uns und baut neue Reaktoren...."
    Sie Wissen wieviel KKW in Europa in Bau sind: 4

    Das letzte (und erstes nach Fukushima) KKW ging 2021 in Finnland mit 13 Jahren Verspätung und 3-fachen Kosten in Betrieb.
    https://www.energiezukunft.eu/politik/neues-atomkraftwerk-olkiluoto-iii-in-finnland-fertiggestellt/

    Erfolg?
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  • Meinungsvertreter
    Faktencheck: Die Anzahl der Reaktoren weltweit stagniert seit Mitte der 90iger. Und die EEG-Umlage macht (noch) 10% vom Strompreis aus. Die fossile Erzeugung treibt den Preis. Das Ausland investiert auch in Erneuerbare. Erzählen Sie nichts.
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  • dietmar@eberth-privat.de
    Investitionen des Auslands

    https://de.statista.com/infografik/25584/energiewende-investitionen-nach-laendern/
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  • al-holler@t-online.de
    Äh, wessen Meinung vertreten Sie eigentlich? Nur Ihre persönliche, oder die anderer; träfe zweiterrs zu, erhoben sich die Frage nach der entspr. Legitimation!
    P.s.: ich hoffe, das ist orthogr. und grammatik. i. O. 😌
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  • semistar
    Hätte ich nicht gedacht, dass das so ausgeht.
    Jetzt wo Habeck endlich mal die besseren Karten in der Hand hält, habe ich ihm mehr zugetraut, als eine unverbindliche Zusage, dass sich Söder anstrengen wird, mehr Windräder aufzustellen.
    Gleichwohl hat Söder natürlich recht, dass aufgrund der unterschiedlichen topografischen Gegebenheiten in Deutschland eine starre 2% Regel nicht zielführend ist.
    Einen weiteren Ausbau der Wasserkraft fordert auch niemand, wohl wissend, dass da halt einfach nichts mehr geht. Und auch die Windkraft ist irgendwann mal ausgeschöpft.
    Bleibt nur zu hoffen, dass Habeck dennoch zu seinem Parteifreund Kretschmann weiter reist und dort vorstellig wird, denn auch in Baden-Württemberg scheinen alle geeigneten Standorte inzwischen belegt zu sein.
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  • al-holler@t-online.de
    apr. "bessere Karten": Warum zieht er dann nicht den einzigen Trumpf den er hat, das Bundesrecht? Vor wem kneift er denn da, vor dem Ampel"Partner" etwa??
    Ich halte das ganz eh für eine Show für die Galerie oder für einen von einem bereits ampelintern leicht gerupften "grünen Gockele" vom Zaun gebrochenen Hahnenkampf (für die Galerie - s.o.) - mit leichten Vorteilen derzeit für den schwarzen......
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