Fahrradfahren in der Stadt Würzburg ist aktuell ein Dauerthema. Erst kürzlich hat die Stadtverwaltung die Büttnerstraße zur Fahrradstraße ernannt, laut der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen (AGfK) ist Würzburg seit Kurzem fahrradfreundlich. Trotz der vermeintlichen Verbesserungen gibt es Nachholbedarf, finden vor allem Fahrradfahrer. Auch Aktivisten vom Würzburger Bündnis "Verkehrswende jetzt" sind beispielsweise mit den Zuständen von Fahrradwegen und Abstellmöglichkeiten nicht zufrieden.
Ziele sollen bis 2025 bestenfalls umgesetzt sein
Kürzlich hat das Bündnis begonnen, Unterschriften für einen geplanten "Radentscheid" zu sammeln. Unter dem Motto "Würzburg tritt in die Pedale" will "Verkehrswende jetzt" Druck auf die Stadt Würzburg ausüben, die nach Meinung des Bündnisses zu wenig für die Sicherheit und Förderung des Radverkehrs unternimmt. Dem Bündnis gehören 23 Organisationen an, darunter Bürgerinitiativen, Naturschutz- und Verkehrsverbände sowie Parteien. Bis 2025 sollen vier Hauptziele - darunter die Verbesserung von Radwegen- nach dem Willen des Bündnisses entweder umgesetzt oder bei Planfeststellungsverfahren zumindest die Antragsunterlagen eingereicht sein – so die Forderung an die Stadt.
Würzburger Oberbürgermeister reagiert
Nun hat Oberbürgermeister Christian Schuchardt reagiert. Er möchte einen Bürgerentscheid abwenden, indem er die Forderungen des Bündnisses als eigenen Grundsatzbeschluss in den Stadtrat einbringt. Die sei möglich, da ein Bürgerentscheid die Wirkung eines Stadtratsbeschlusses habe. Ein ähnliches Vorgehen hat es kürzlich in München gegeben. Dort hat der Stadtrat die Ziele der beiden Bürgerbegehren "Radentscheid" und "Altstadt-Radlring" übernommen und damit die Bürgerentscheide abgewendet. Schuchardt möchte mit seinem Vorgehen "ein klares Zeichen setzen, gegen eine Polarisierung und ein Auseinanderdividieren der Bürgerschaft zwischen jung und alt und Radfahrern, Fußgängern und Autofahrern".
Schuchardt kritisiert Bündnis
Dabei äußerte er auch Kritik am Vorgehen des Bündnisses. "Ich verstehe nicht, warum das Bündnis beim gemeinsamen Runden Tisch ihre Forderungen nicht klar benannt hat und auch nicht darüber informiert hat, dass sie einen Bürgerentscheid anstreben", so der OB in einer schriftlichen Stellungnahme. Bürgerentscheide sollten seiner Meinung nach Klarheit in Sachfragen bringen, wie zuletzt beim Faulhaberplatz. Mobilisierung um der Konfrontation selbst willen, halte er für nicht dienlich.
So reagiert das Bündnis
Diese Redaktion hat beim Bündnis"Verkehrswende jetzt" um eine Stellungnahme zu dieser Wendung gebeten und auch gefragt, wie es auf die von Schuchardt geäußerte Kritik reagiert. Sprecherin Karolin Zientarski dazu: "Wir möchten zu den beiden angefragten Punkten derzeit kein Statement abgeben".
"Umsetzung herausfordernd"
Doch können die Forderungen des Bündnisses überhaupt erfüllt werden? "Die Umsetzung wird natürlich herausfordernd, gerade bei engen Straßenräumen, aber den Worten müssen auch Taten folgen und dafür setze ich mich ein", so Schuchardt. Der Grundsatzbeschluss wird im kommenden Stradtrat am 26. September Thema sein.
Florian Evenbye
und mal Hand aufs H'erz, glaubt jemand ernsthaft, dass die CSU dominierte Stadtpolitik etwas ändert, wenn sie nicht durch Bürgerentscheide getrieben wird?
Im Moment sieht es eher so aus, als würden ihn die "Aktivisten" und Grünen vor sich her treiben.
"Die Geister, die ich rief, werd ich nun nicht mehr los"
betrifft "die ganze Radfahrerei" doch hauptsächlich die Innenstadt vorrangig innerhalb des sg. "Bischofhutes. Um die derzeit "ratlosen Bürger insgesamt zufrieden zu stellen, ist man ratlos. Es sei denn, die Autos bleiben komplett ausserhalb dieses
bezeichneten Verkehrsraumes. Das wird wohl nicht gehen! Schon gar nicht vor einer *OB-Wahl !! Also........... seid vernünftig.... ALLE Bedürfnisse bringt man nicht mal unter einen "Bischofshut !!!