Robert Scheller ist ein wichtiger Mann im Würzburger Rathaus. Als Finanzreferent ist er seit 2014 nicht nur der Hüter des städtischen Haushalts, zu seinen Aufgaben gehören auch Kauf und Verkauf von Immobilien im Auftrag der Stadt. Ein Geschäftsfeld, das Scheller nicht nur aus seinem Hauptberuf kennt, sondern auch als privater Investor: Die von ihm 2001 mitgegründete DGS Projektentwicklung GbR (Düll-Gerhard-Scheller Gesellschaft des bürgerlichen Rechts) kauft in Würzburg Grundstücke und bebaut diese mit Einzelhandelsmärkten. Die Recherchen der Redaktion haben sieben Grundstückskäufe ergeben. Ein Compliance-Experte hält die mögliche Vermischung von privaten und dienstlichen Interessen für problematisch.

Die DGS hat zum Beispiel den Tegut-Lebensmittelmarkt in der Zeppelinstraße und den DM-Drogeriemarkt in der Unterdürrbacher Straße gebaut und den Lidl in Versbach umgebaut. Der 50 Jahre alte Spitzenbeamte Scheller sieht sein Engagement bei der DGS auf Nachfrage der Redaktion als "Privatsache". Der Stadtrat ist nach Information der Redaktion nicht über alle Geschäfte informiert. Würzburgs Oberbürgermeister Christian Schuchardt hält das Engagement des Kämmerers für unproblematisch.

Kämmerer und sein Unternehmen DGS haben dieselben Geschäftspartner

In Würzburg hat die DGS Immobilien auch von Unternehmen erworben, die in der Stadt tätig sind und mit denen Scheller als Finanzreferent zu tun hat. Denn diese Unternehmen kaufen unter anderem von der Stadt Grundstücke und entwickeln große Bauprojekte in Würzburg.

"Diese Konstellation birgt die Gefahr, dass Unternehmen diese Grundstücke der DGS zu vorteilhaften Konditionen überlassen könnten, weil sie auf eine gute Zusammenarbeit mit der Stadt hoffen", sagt der Compliance-Fachmann Hansrudi Lenz, emeritierter Professor für Wirtschaftsprüfung der Universität Würzburg. 

Um solche Verdächtigungen auszuschließen, steht in der städtischen Dienstanweisung zur Korruptionsprävention: "Jeder Anschein, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Würzburg für persönliche Vorteile im Zusammenhang mit ihrer Aufgabenerfüllung empfänglich sein können, muss deshalb wirksam vermieden werden." 

Ein Beamter darf keine Amtshandlungen vornehmen, die ihm einen Vorteil verschaffen

2017 hat Schellers DGS am Hubland ein Haus von einem in Würzburg tätigen Projektentwickler gekauft. Dieses hatte der Projektentwickler zusammen mit vier weiteren Häusern ein Jahr zuvor der Stadt abgekauft. "Besonders der enge zeitliche Zusammenhang lässt hier eine mögliche persönliche Interessenkollision denkbar erscheinen", sagt Lenz. Es stehe die Frage im Raum: "War der Weiterverkauf an die DGS von Anfang an beabsichtigt?"

Interessenskollisionen definiert das Bayerische Gesetz für Wahlbeamte so: "Ein Beamter darf keine Amtshandlungen vornehmen, die ihm selbst oder einem Angehörigen einen Vorteil verschaffen." Ein denkbarer Vorteil wäre, dass die DGS ein günstigeres Kaufangebot bekommt als andere Käufer.

Scheller: "Ich habe als Geschäftsmann keine Vorteile daraus gezogen, dass ich Kämmerer bin" 

Robert Scheller erklärt gegenüber der Redaktion dazu, dass die fünf städtischen Häuser am Hubland in einem Vergabeverfahren verkauft worden seien, an dem er nicht teilgenommen habe. Die Abstimmung des Stadtrats über den Verkauf habe er als Kämmerer geleitet. Als seine DGS ein Jahr später eines der Häuser mit zwölf Wohnungen  kaufte - für einen laut Scheller angemessenen Preis - habe er die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrats darüber informiert. "Weil mir die Sensibilität bewusst ist", sagt Scheller und fragt: "Darf ein städtischer Mitarbeiter am Hubland keine Eigentumswohnung kaufen?" 

Scheller sagt, dass er als Geschäftsmann keine Vorteile daraus gezogen habe, dass er Kämmerer ist. "Wir haben immer marktübliche Preise bezahlt." Den Projektentwicklern mit denen er privat Geschäfte macht, seien daraus keine Vorteile bei Verhandlungen mit der Stadt entstanden. Die Geschäfte der DGS führen laut Scheller die beiden Mitbegründer, sein Schulfreund und sein Schwager. Scheller räumt aber ein, zumindest einmal für die DGS direkt an Kaufverhandlungen beteiligt gewesen zu sein.

Im Frauenland hat die DGS in diesem Jahr ein städtisches Grundstück gekauft, um dort einen Drogeriemarkt und ein Studentenwohnheim zu bauen. Er habe die Mitglieder des zuständigen Hauptausschusses des Stadtrats über seine Beteiligung informiert, sagt Scheller. Die Verhandlungen auf städtischer Seite habe nicht er, sondern einer seiner Mitarbeiter geführt. Auf Seiten der DGS habe sein Schwager verhandelt.

"Auch hier besteht ein begründeter Verdacht auf Interessenskollisionen", sagt Lenz. Dieser sei offensichtlich: "Die Stadt Würzburg will einen hohen Preis erzielen, die DGS Projektentwicklung will günstig kaufen."

Städtische Dienstanweisung: "Trennen Sie strikt zwischen dienstlichen und privaten Interessen"

Eine weitere Vorgabe der städtischen Dienstanweisung lautet: "Trennen Sie strikt zwischen dienstlichen privaten Interessen und Vorhaben." Dazu sagt Compliance-Experte Lenz: "Beim Kauf eines städtischen Grundstücks durch den am Vorgang möglicherweise beteiligten Finanzreferenten sehe ich diese Trennung nicht gegeben. Dass sein Mitarbeiter die Verhandlungen geführt hat, reicht meines Erachtens nicht aus, um eine neutrale, unparteiische und objektive Befassung mit dem Verkaufsvorgang sicherzustellen, weil eine Einflussnahme des Vorgesetzen nicht ausgeschlossen werden kann."  

Was sagt OB Schuchardt zu den Geschäften des Finanzreferenten?

Schellers Vorgesetzter, Oberbürgermeister Christian Schuchardt, war nach eigenen Angaben über das Geschäft zwischen Stadt und DGS informiert. Er geht davon aus, dass der Mitarbeiter Schellers wusste, dass er das städtische Grundstück an die Firma seines Chefs verkauft. Problematisch sei das nicht, sagt der OB, da Scheller marktübliche Preise bezahlt habe. Als  Nebentätigkeit genehmigt sei das Engagement des Beamten Scheller nicht, so der OB. Dies sei rechtlich auch nicht nötig.   

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Mindestens vier Bauanträge hat die DGS in den vergangenen zehn Jahren vom Stadtrat genehmigt bekommen. Informiert wurden die Stadträte dabei über die Beteiligung Schellers nicht. Auch der Öffentlichkeit war diese Tätigkeit Schellers bislang nicht bekannt. Dass Schuchardt die Bauanträge der Firma seines Finanzreferenten nicht transparent gemacht hat, begründet der OB damit, dass dies Scheller selbst obliege. Scheller sagt dazu: "Das ist privat. Warum hätte ich darüber informieren sollen?"

In einer älteren Version des Textes, steht dass die DGS GbR den Lidl in Versbach gebaut hat. Das wurde korrigiert.