Wie jeder private Haushalt wird auch der von der Stadt Würzburg durch die Energiekrise und Preissteigerungen getroffen. Wie groß die Auswirkungen für den rund 600 Millionen Euro schweren Etat sind und wo die Stadt sparen muss, hat die Redaktion den Herrn des städtischen Haushalts, Kämmerer Robert Scheller, gefragt.
Robert Scheller: Den Haushalt für das nächste Jahr aufzustellen, wird auf jeden Fall eine riesige Herausforderung werden. Denn die steigenden Preise treffen uns unmittelbar bei unseren eigenen Kosten für Gas, Strom und Fernwärme in unseren Gebäuden sowie für die Straßenbeleuchtung. Heuer geben wir rund 5,4 Millionen Euro dafür aus. Nächstes Jahr rechnen wir mit 9,8 Millionen Euro.
Scheller: Wir zahlen Unterkunftskosten von beispielsweise Arbeitslosengeld II-Empfängern und die steigenden Nebenkosten führen zu steigenden Verpflichtungen (Anmerkung der Redaktion: Der Bund übernimmt nur einen Teil dieser Ausgaben der Kommunen.) Das gleiche gilt für die Betriebskostenzuschüsse, die wir Vereinen, kulturellen oder sozialen Einrichtungen zahlen. Hier gibt es Forderungen nach mehr Unterstützung, damit die steigenden Kosten gedeckt werden können.
Scheller: Ob die Energiekosten der Kommunen von diesen Entlastungen profitieren, ist noch nicht klar. Der Deutsche Städtetag fordert das zwar, aber konkret geklärt scheint das noch nicht. Aber auch in welchem Umfang Vereine und Einrichtungen oder Bürgerinnen und Bürger durch die 200 Milliarden Euro in den nächsten zwei Jahren entlastet werden, ist schwer kalkulierbar.
Scheller: 4,4 Millionen Euro Mehrausgaben sind viel. Denn dieses Geld müssen wir ja woanders einsparen. Übrigens rechnen wir natürlich auch bei den Personalkosten mit höheren Steigerungen als üblich. Denn bei den im Herbst anstehenden Tarifverhandlungen werden die Gewerkschaften einen Ausgleich für die Inflation fordern. Wir planen etwa 4,5 Prozent Gehaltssteigerungen bei den Angestellten aus, statt der zwei bis drei Prozent, die wir in den letzten Jahren hatten.
Scheller: Heuer kommen wir noch über die Runden. Denn beim Gas haben wir dank längerer Verträge noch keine Mehrkosten, allerdings erhebliche beim Strom. Die Kosten von laufenden Investitionen kalkulieren wir regelmäßig nach und reagieren entsprechend. Aber bei steigenden Kosten werden wir nur in weniger Maßnahmen investieren können
Scheller: 15 Prozent Einsparung sind zum Beispiel bei den Energiekosten schon eingerechnet. Sonst wären diese noch höher. Das wird mit der Reduzierung von Raumtemperatur oder eben weniger Beleuchtung von Gebäuden erreicht. Aber wo wir sonst einsparen müssen, werden wir in den nächsten Wochen im Vorfeld der Haushaltsberatungen überlegen und dann im Stadtrat diskutieren. Einfach wird das nicht. Bevor hier Entscheidungen getroffen sind, kann ich keine konkreten Beispiele nennen. Da bitte ich um Verständnis.
Scheller: Der Unterschied ist, dass wir keine massiven Einnahmeverluste wie damals haben, als zum Beispiel die Gewerbesteuereinnahmen drastisch weggebrochen sind. Jetzt stehen wir vor einer Rezession, aber haben vor allem ein Ausgabenproblem. Dem ist leichter zu begegnen, weil wir hier selbst eingreifen und Schwerpunkte setzen können. Wir werden bei den Haushaltsberatungen klug entscheiden, welche Investitionen jetzt sinnvoll und unverzichtbar sind und welche nicht.
