Mit der Generalsanierung des Kindergartens Maria-Theresia und des Rathauses hat die Stadt Ochsenfurt in den kommenden Jahren zwei millionenschwere Vorhaben vor der Brust. Sie zu finanzieren, wäre auch ohne Corona ein Kraftakt. Doch was ändert die Pandemie an den Plänen? Und was kann sich die Stadt darüber hinaus überhaupt noch leisten? Die Frage beschäftigte den Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung.

Noch sieht es einigermaßen gut aus in der Kasse, wie Kämmerer Gerhard Englert erläutert. Bei der Gewerbesteuer erwartet er Einnahmen von 4,02 Millionen Euro. Das entspricht in etwa dem zurückhaltend geplanten Haushaltsansatz. Beim Anteil an der Umsatzsteuer, geplant mit 934 000 Euro, könnte das Ergebnis sogar bei 1,14 Millionen Euro liegen.

Lediglich beim Einkommenssteueranteil, der sich in den zurückliegenden Jahren zur stabilsten und wichtigsten Einnahmequelle der Stadt entwickelt hat, sei ein kräftiger Einbruch zu erwarten. 6,0 statt geplanter 6,5 Millionen Euro wird das Finanzamt der Stadt voraussichtlich überweisen. Allerdings steht die vom Freistaat zugesicherte Ausgleichszahlung für Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer noch aus. Der Betrag errechnet sich aus der Differenz zum Durchschnitt der drei Vorjahre. Kämmerer Englert rechnet mit 500 000 Euro zusätzlich. In der Summe würden die Steuereinnahmen der Stadt damit 300 000 Euro über dem Planansatz liegen, so Englert. "Trotz Corona ist das Jahr gut gelaufen", sagt er. 

Im Jahr 2020 ist die Stadt finanziell also mit dem Schrecken davongekommen. Offen bleibt, wie sich die Pandemie in den kommenden Jahren auswirkt. Fest steht schon heute, dass die Kreisumlage voraussichtlich um 800 000 Euro steigen wird, weil sie aus den vergleichsweise hohen Steuereinnahmen des Jahres 2019 berechnet wird. "Voraussichtlich werden wir im nächsten Jahr eine Million Euro weniger zur Verfügung haben", schätzt Englert deshalb.

CSU und SPD drängten auf Prioritätenliste

Ebenso offen bleibt die Frage, ob die staatlichen Fördersummen für die geplanten Großprojekte in der erhofften Weise fließen werden, oder ob der Staat angesichts der Corona-Lasten den Zuschusshahn abdrehen muss. Vor allem die Stadtratsfraktionen von CSU und SPD haben deshalb bereits im Sommer auf eine Prioritätenliste gedrängt, die festlegt, welche Maßnahmen in den kommenden Jahren unbedingt umgesetzt werden sollen, und welche gegebenenfalls noch zurückgestellt werden können. 

Unbestritten gehören der Kindergarten Maria-Theresia und das Rathaus in die oberste Kategorie. "Maria-Theresia-Heim und Rathaus sind die großen Blöcke, um die sich die Haushalte der nächsten Jahre herumentwickeln müssen", sagt Bürgermeister Peter Juks (UWG). Für das Maria-Theresia-Heim rechnet er mit Gesamtkosten zwischen 3,5 und 4,0 Millionen Euro. Im Herbst 2022 soll die Generalsanierung beginnen und bis 2024 dauern. Ein früherer Baubeginn sei nicht realistisch, weil die Planung eines möglichen Ersatzquartiers noch nicht abgeschlossen sei.

Rechtzeitig Rücklagen aufbauen

Die Rathaussanierung schließlich soll sich 2025 anschließen und bis 2029 dauern. Juks geht von Kosten zwischen 11 und 13 Millionen Euro aus. Dabei hofft die Stadt auf besonders hohe Zuschüsse, die der überregionalen Bedeutung des spätgotischen Baudenkmals gerecht werden. Trotzdem geht CSU-Fraktionssprecher Wolfgang Karl davon aus, dass die Stadt einen Eigenanteil zwischen fünf und sieben Millionen Euro wird zahlen müssen. Deshalb müsse bis 2025 eine entsprechend hohe Rücklage aufgebaut werden.

SPD-Fraktionschef Bert Eitschberger wiederum fürchtet, dass durch die Festlegung der Prioritäten andere, ebenso wichtige Vorhaben in den Hintergrund treten. Besonders ist ihm an den Projekten in den Ortsteilen gelegen, die im Rahmen von Gemeindeentwicklungskonzepten (GEK) gemeinsam mit den Bürgern erarbeitet wurden. Auch diese GEK-Projekte müssten in die oberste Kategorie aufgenommen werden, um den Ortsteilen ein Signal zu geben, dass ihre Anliegen ebenso ernst genommen werden.

Hohe Priorität für Gemeindeentwicklungskonzepte

Bürgermeister Peter Juks hält diese Priorisierung nicht für sinnvoll. Die GEK-Projekte seien wichtig und dürften nicht aus dem Auge verloren werden. Angesichts überschaubarer Kosten sei es aber sinnvoller, sich nicht vorzeitig auf einen Zeitplan festzulegen, sondern im Rahmen der jährlichen Haushaltsberatungen über ihre Umsetzung zu entscheiden.

Die Kompromissformel, auf die sich das Gremium schließlich einigte, gibt beiden Positionen recht. Rathaus und Maria-Theresia-Heim sollen die bestimmenden Größen in der Finanzplanung der kommenden Jahre bleiben. Die Projekt aus dem Gemeindeentwicklungskonzept sollen ebenfalls in die höchste Kategorie aufgenommen werden. Die Reihenfolge der Umsetzung soll aber im Rahmen einer "Feinpriorisierung" in den jährlichen Haushaltsberatungen festgelegt werden.