Die ausgerückte Drehleiter kostet 1.112,58 Euro pro Stunde, ein Tragkraftspritzenfahrzeug 587,67 Euro. Für den Einsatz eines Ehrenamtlichen der Freiwilligen Feuerwehr Höchberg werden künftig 30 anstatt wie bisher 24 Euro pro Stunde berechnet. Die saftige Steigerung der Personalkosten wirkt mit Blick auf die gestiegenen Fahrzeugpauschalen fast moderat:
Bisher kostete der Einsatz der Drehleiter in Höchberg pro Stunde nämlich nur 231,35 und das Tragkraftspritzenfahrzeug 71,64 Euro. Die Kosten haben sich hier fast verfünffacht beziehungsweise im zweiten Fall sogar mehr als verachtfacht.
Höchberger Kämmerin: "Bei den Fahrzeugen sind es enorme Steigerungen"
Am Dienstag hat der Gemeinderat Höchberg einstimmig eine neue Satzung für die Freiwillige Feuerwehr verabschiedet und darin die Pauschalbeträge für Personal- und Sachkosten neu berechnet. "Aufgrund der allgemeinen Preissteigerung der letzten Jahre bedarf es einer Anpassung für die Feuerwehrleistungen", heißt es in der Beschlussvorlage.
Bisher hatte die Gemeinde überregional empfohlene Sätze verwendet. "Im letzten überörtlichen Prüfbericht wurde dies bemängelt, da für die Ermittlung der Kosten- und Aufwendungsersätze grundsätzlich eine Kalkulation anzustellen ist, die die örtlichen Verhältnisse berücksichtigt", so die Beschlussvorlage. Die zuletzt beschlossenen Pauschalsätze stammen aus dem Jahr 2015.
"Bei den Fahrzeugen sind es enorme Steigerungen", sagte Kämmerin Stefanie Grund in der Sitzung des Gemeinderats. Die Drehleiter sei beispielsweise sehr teuer in der Anschaffung gewesen, müsse in Höchberg allerdings nur selten eingesetzt werden, daher die hohen Kosten pro Einsatz.
Das steht im Bayerischem Feuerwehrgesetz zu anfallenden Kosten
Die Kosten für die Feuerwehr werden laut Bayerischem Feuerwehrgesetz grundsätzlich von Gemeinde, Landkreis und dem Freistaat Bayern getragen. Aber: "Die Gemeinden können (...) Ersatz der notwendigen Aufwendungen verlangen, die ihnen durch Ausrücken, Einsätze und Sicherheitswachen gemeindlicher Feuerwehren (...) entstanden sind", heißt es im Feuerwehrgesetz.
Darunter fallen demnach etwa freiwillige Einsätze (etwa im technischen Hilfsdienst), vorsätzliche Brandstiftung oder grobe Fahrlässigkeit und aufgewendete Sonderlöschmitteln bei Gewerbe- und Industriebränden. Hier kann die Gemeinde Verantwortliche zur Kasse bitten.
Empfehlungen zur Höhe des Aufwendungs- und Kostenersatzes geben etwa der Bayerische Gemeindetag, der Bayerische Städtetag, die Landesfeuerwehrschule und der Bayerische Kommunale Prüfungsverband heraus. Der Landesfeuerwehrverband empfiehlt auf seiner Webseite beispielsweise 232,80 Euro Stundensatz für eine Drehleiter und 69,10 Euro für ein Tragkraftspritzenfahrzeug.
Das kosten Drehleiter-Einsätze in Würzburg, Ochsenfurt und Veitshöchheim
Daran orientieren sich auch die meisten Gemeinden in der Region Würzburg. So ist die Kosten-Satzung der Stadt Ochsenfurt weitgehend deckungsgleich mit der Empfehlung des Landesfeuerwehrverbands. In Veitshöchheim wird für eine ausgerückte Drehleiter 212,66 Euro pro Stunde berechnet, für einen Ehrenamtlichen fallen Kosten von 20 Euro an. In Würzburg kostet ehrenamtliches Personal laut Satzung 25 Euro pro Stunde, für eine Drehleiter fallen 263,00 Euro an.
Einwände gegen die enorme Kostensteigerung gab es im Höchberger Gemeinderat keine. Stattdessen wurde Lob ausgesprochen: "Unsere Feuerwehr leistet heute sehr gute Jugendarbeit. Danke dafür", hieß es aus dem Kreis der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Vor einigen Jahren hatte die Höchberger Feuerwehr noch Sorgen um den Feuerwehr-Nachwuchs öffentlich gemacht und Maßnahmen angekündigt.
