Dreiundzwanzig zu dreiundzwanzig: Symbolhafter hätte das Abstimmungsergebnis im Würzburger Stadtrat wohl kaum sein können. Der Riss, der in Sachen Verkehrspolitik durch den Stadtrat geht, ist einmal mehr unübersehbar.
Zweifellos ist die Ablehnung eines Antrags, mit dem die CSU-Fraktion in der Verkehrsdebatte im Stadtrat wieder stärker mitmischen wollte, das Ergebnis einer demokratisch getroffenen Entscheidung, insofern gibt es an ihr nichts zu deuteln. Eine andere Frage ist, ob es eine kluge Entscheidung war, die Lagerbildung derart zu zementieren.
Es geht auch um einen möglichst breiten Konsens in der Bevölkerung
Spätestens mit dem klaren Ergebnis beim Talavera-Bürgerentscheid hat sich gezeigt, dass die zweifellos notwendigen Veränderungen in Verkehr und Stadtgestaltung nicht nur frische Ideen, sondern auch einen möglichst breiten Konsens in der Bevölkerung brauchen. Der lässt sich unter anderem erreichen, wenn man zuvor auch die Diskussion im Stadtrat auf eine möglichst breite Basis stellt.
Es hätte die Vertreterinnen und Vertreter des Bischofshut-Bündnisses, die am Donnerstag mit nein gestimmt haben, nicht viel gekostet, wenn sie über ihren Schatten gesprungen wären und dem CSU-Antrag zumindest die Chance einer Bewertung durch die Verwaltung eröffnet hätten. Damit hätten sie sich nichts vergeben, aber die Tür für eine breiter aufgestellte Sachdebatte zumindest einen Spalt weit geöffnet.
So viel ist sicher: Dieser Stadtrat muss seine Spaltung überwinden! Denn im Würzburger Rathaus wird man sich ohnehin irgendwann verständigen müssen – und zwar über die politischen Lagergrenzen hinweg. Das Thema Verkehrspolitik ist schlichtweg zu groß und zu folgenreich für Spitz-auf-Knopf-Abstimmungen. Je eher sich die Debatte entkrampft, desto besser. Und bisweilen soll es ja helfen, wenn man sich auf der Wegstrecke ab und an mal entgegenkommt.
raten Sie 'mal wer sich in der ersten Sitzung des interkommunalen Ausschusses stadt.land wue zur Übereinkunft einer deutlichen Verbesserung des ÖPNV geziert hat ...
Wir hatten nach der Ägidie des Straba-Ausbaus zur 1. Landesgartenschau quasi 40 Jahre Stillstand. Weil Einige keine Veränderung (in diese Richtung) haben woll(t)en. Undd das, obwohl die bayerische Staatsregierung bereit Anfang der 70er Jahre hier Maßnahmen angekündigt hatte ...
Das beste Beispiel für diesen Stillstand war die Busspur am Festungsberg. Schämt sich denn da keiner der für die lange Unterlassung Verantwortlichen? (Pfui!)
Und nun sollen wieder faule Kompromisse geschlossen werden? Ich glaube es hakt! Es kann, nein, es darf kein "weiter so!" geben. Denn die Zeche werden hauptsächlich die Bewohner der (Innen-) Stadt zu zahlen haben. Insofern ist dieses Gebuhle im Vorfeld der kommenden Wahlen ein schäbiges Verhalten - auch den Landkreisbewohnern - gegenüber.
Dort könnten sie in vielen Bereichen einiges dazu lernen.
Der Altbürgermeister würde sich bestimmt auch Zeit nehmen.
Es ist nicht nur der heilige Gral sondern die Scheindebatte um den Bischofshut oder das Anfüttern der Splitterparteien! Das war nicht und niemals der demokratische Wille der Wähler und Bürger!
es ist Demokratie, dass sie die Stimmen bekommen haben, aber von wem? Und sie sind nur zu Gewinner durch das Wahlsystem geworden! Und diese Stadträte gängeln jetzt die Bürger, die Einpendler, die Arbeitnehmer und die Dtadt selbst!
Es ist schlimm was da abgeht und man auch die Menschen die den Bürgerentscheid sehr klar entschieden haben, vor den Kopf stößt und sein Fing durchzieht!
Das hat diese Stadt nicht verdient!
diese Art von Stadtpolitik ist traurig und enttäuschend für jeden der der Stadt nahe steht!
Ansonsten ist das doch völlig illusorisch, denn heftige Gegenwehr ist immer sofort garantiert, wenn es gegen der Deutschen liebstes Spielzeug und öffentlichen Raumverschwender, also das Auto, geht.
Man kann als Politiker keine vernünftige, moderne Verkehrspolitik betreiben, wenn man die nach Beliebtheit in der Bevölkerung ausrichtet. Denn die Mehrzahl der Bevölkerung ist nach wie vor in den 1960ern und der autogerechten Stadt stecken geblieben.