Das "Zukunftsteam" von Armin Laschet – es ist wohl, wenn auch in Teilen kompetent besetzt, kein Gremium, von dem bis zur Bundestagswahl in drei Wochen inhaltlich viel erwartet werden darf. Vielmehr ist es eine Wahlkampf-Mannschaft, die den schwächelnden Unionskandidaten doch noch ins Kanzleramt bringen soll. Mit der großen medialen Aufmerksamkeit, die die Präsentation von Laschets Mitstreitern am Freitag ausgelöst hat, hat das Team sein erstes Ziel erreicht.
Dass Dorothee Bär als CSU-Frau und Söder-Freundin mit von der Partie ist, ist keine Überraschung. Die Politikerin aus Unterfranken hat schließlich auch unter einem Kanzler Laschet Ambitionen und gute Karten für ein Berliner Ministeramt. Sehr wohl überraschend ist dagegen, was Bär bei ihrer Vorstellung sagte.
In Nordrhein-Westfalen habe Laschet als Ministerpräsident gezeigt: "Wenn man Digitalisierung zur Chefsache macht, dann läuft's auch", lautete ihre Aussage. In dem Satz steckt durchaus Zündstoff. War die Digitalisierung im Bund zuletzt etwa nicht Chefsache? Es war doch die CSU selbst, die im März 2018, als Bär Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt wurde, twitterte: "Mit uns wird Digitalisierung Chefsache."
Gelaufen ist es jedenfalls nicht. Auch Laschet stellte am Freitag klar: "Wir sind digital nicht so aufgestellt, wie wir es sein müssten." Seine Begründung, warum dennoch ausgerechnet die bislang Verantwortliche auch im "Zukunftsteam" die Digitalisierung vertreten soll, ist dünn. Sie stehe schon jetzt für dieses Thema, so der Kanzlerkandidat.
Nun wird Bär immer wieder zugute gehalten, dass sie für das Thema brenne, aber als Staatsministerin kein eigenes Ressort und damit zu wenig Möglichkeiten, zu wenig Einfluss habe, um wirklich etwas voranbringen zu können. Das ist sicherlich nicht ganz falsch. Doch bleibt es dabei – und die Corona-Pandemie hat es schonungslos offengelegt: Bei der Digitalisierung hinkt Deutschland hinterher. Spürbar hat sich seit März 2018 weder für Firmen, noch in der Verwaltung und schon gar nicht für die Bürgerinnen und Bürger etwas verbessert. Die Hauptverantwortung dafür trägt die amtierende Staatsministerin für Digitalisierung mit Büro im Kanzleramt.
Ein Digitalministerium ist kein Allheilmittel
So laut wie nie fordert nun Bär – in Laschets Schattenkabinett Ministerin für Innovation und digitale Transformation – ein eben solches Ressort. Doch Vorsicht! Auch mit einem Ministerium im Rücken ist die Digitalisierung kein Selbstläufer: Ende 2018 schuf Bayern das erste Digitalministerium Deutschlands. Besetzt wurde es mit der Unterfränkin Judith Gerlach (CSU). Auch ihre Bilanz fällt bislang dürftig aus.
Gerade auf dem Höhepunkt der Corona-Krise, als Arbeit, Schule und selbst Familienkontakte und Freundschaften ins Digitale ausweichen mussten, konnte man von ihr mehr Initiative erwarten. Gerlach hält dagegen: Als Digitalministerin tue sie "in meiner Zuständigkeit – und meine Kabinettskollegen in ihrer – das Mögliche". Übersetzt heißt das: Im Kabinettsgefüge hat auch eine Digitalministerin zu wenig Möglichkeiten, zu wenig Einfluss. Doch auf Dauer klingt das wie eine Ausrede. Vielleicht machen sowohl Bär als auch Gerlach einfach zu wenig aus ihrem Einfluss und den Möglichkeiten, die sie durchaus haben.
Ich vermute: Absolut keine!
Jeder wegrationalisierte IT-Administrator eines DAX-Unternehmens, das wieder mal restrukturiert hat, und der jetzt seine lebenslang angesparte Altersvorsorge erstmal aufbrauchen muss, bis er endlich Hartz-IV bekommt (übrigens genau soviel, wie jemand, der noch niemals gearbeitet hat), wüsste absolut genau, was hier zu tun wäre!
Ich bekomme Beklemmungen, wenn ich sehe, dass von dem "Digitalpakt Schule" der mittlerweile 6.5 Milliarden € umfasst, und lange vor Corona verabschiedet wurde, bis heute nur ca. 13 % abgerufen wurden! Eigentlich hätte gerade die Corona-Krise da ein massiver Booster sein müssen...
Doch das Problem ist, dass an den entscheidenden Stellen Leute sitzen, die keinerlei Ahnung von dem Thema haben!
Merkels Spruch: „Das Internet ist für uns alle Neuland“, ist für die Politiker, die in diesem Bereich zuständig sind, immer noch gültig!
Warum nich mal ne Pornodarstellerin?
Satire Ende
Wenn Sie sich die Beiträge von Frank Thelen beispielsweise mal zu Gemüte geführt hätten, sich mit der Arbeit seriös auseinandergesetzt hätten,hätten Sie die Arbeit von Frau Bär vielleicht bewerten können. Dann gäbe es diese Art der Berichterstattung sicher so nicht!
Haben Sie ein einziges persönliches Gespräch mit ihr geführt?
Haben Sie eine einzige Anfrage an Sie ge
gestellt?
Haben Sie mit Fachleuten des BSI oder aus der Internationalen Partnerminsterien/Fachkreisen gesprochen?
Diese Art von Journalismus ist befremdlich und bemitleidenswert.
Früher um Flugtaxis gelästert oder despektierlich berichtet, spricht heute noch jemand negativ davon, nachdem es sich viele Prototypen im Einsatz gibt? Siehe letzte Ufra!
Dann würden einige Kommentare respektvoller ausfallen. Linke ausgenommen!
Tja und so schob man die Verantwortung hin und her... präsentierte sich gemeinsam bei der Verleihung des wahnsinnig wichtigen Computerspielpreises - Frau Bär mit Latexkleid und Herr Scheuer mit Laserschwert. Aber die wahren Aufgaben ging man nicht an. Die Quittung kam mit der Corona-Pandemie. Da zeigte sich sehr deutlich, wie unterentwickelt Deutschland diesbezüglich ist. Hier half auch Frau Bärs viel gelobtes Flugtaxi nicht!
Frau Bär im Zukunftsteam - Gute Nacht Deutschland!
Ich glaub keinen Kanditaten aufzustellen hätte mehr Stimmen gebracht.
Digitalisierung 2017 ff., ubi eras? Eine Fehlbesetzung, die fortgeführt werden soll? 🤮
Also passt sie schon in das Dreamteam.