Mit der Erschließung der Main-Klinik hatte sich zuletzt am 25. Juni der Kreisausschuss beschäftigt. Auf der Tagesordnung der Kreistagssitzung drei Wochen später stand das Thema dann aber nicht. Entscheiden muss der Kreistag über die grundsätzliche Bereitschaft des Landkreises, sich am Bau einer Ostspange zur Ochsenfurter Mainklinik finanziell zu beteiligen.
Der Kreistag wolle auf einer gesicherten Basis weiterarbeiten können, begründet Landrat Eberhard Nuß die Verschiebung des Themas auf später gegenüber der Redaktion. Deshalb seien die Fraktionsvorsitzenden übereingekommen, zunächst die Entscheidung des Ochsenfurter Stadtrats abzuwarten. Die steht nun am 26. Juli bevor.
Keine Ertüchtigung ohne Ostspange
Eigentlich hatte sich der Stadtrat schon am 30. Januar nach langen Diskussionen in seinem Beschluss klar positioniert: Das Gremium stimmte mehrheitlich für eine kurzfristige, wegen der bevorstehenden Sanierung der Klinik dringend notwendige Ertüchtigung der bestehenden Erschließung durch das Bärental, und zwar in der Variante Ringerschließung. Die Zustimmung zu dieser Baumaßnahme des Landkreises soll davon abhängig sein, dass sich sowohl Regierung als auch Landkreis später finanziell am Bau einer Ostspange im Bereich Polisina beteiligen, über die dann die Haupterschließung der Klinik erfolgen soll.
Bürgermeister Peter Juks (UWG) hält nun aber eine Abänderung des ursprünglichen Stadtratsbeschlusses in zwei Punkten für notwendig: Zum Einen soll nicht länger eine Ringerschließung als Ertüchtigung der Greinberg-Zufahrt favorisiert werden, sondern eine Verbreiterung der vorhandenen Zufahrt. Außerdem soll die Stadt Ochsenfurt die Bauherrschaft auch für diese Maßnahme übernehmen. „Die Bauverwaltung des Landkreises ist nur Genehmigungsbehörde, der Kreis unterhält aber keine eigene Tiefbauaubteilung“, sagt Juks. Deshalb müsse die Stadt als Bauherrin auftreten.
Ein Projektsteuerer soll beauftragt werden
Ohne die Beauftragung eines Projektsteuerers werde aber auch die Stadt mit ihrem eigenen Bauamt allein die Baumaßnahme nicht bewältigen können. Da der Projektsteuerer Geld kosten wird, sollen diese Kosten, ebenso wie die für die Maßnahme selbst, im vorher ausgehandelten Verhältnis zwischen Landkreis und Stadt aufgeteilt werden. 90 Prozent der Kosten trägt der Landkreis, die Stadt übernimmt die verbleibenden zehn Prozent.
Von der Variante Ringerschließung will Juks abrücken, weil verschiedene Bürger mit ihren Bedenken an die Stadt herangetreten waren. In dieser Variante wäre in einer Einbahnregelung die Klinik über die Straße Am Greinberg angefahren worden, der Rückweg wäre über einen noch auszubauenden Feldweg erfolgt.
Anwohner wollen keine Ringerschließung
Zwar hätte die Ringerschließung den Charme gehabt, dass sich der als Abfahrt vorgesehene Feldweg im Eigentum der Stadt befindet und kein Grunderwerb mehr nötig wäre. Anwohner befürchten aber, dass auf dieser Abfahrt ohne Gegenverkehr zu schnell gefahren und Fußgänger gefährdet werden könnten. Die Kosten für beide Maßnahmen seien in etwa gleich hoch, sagt Juks, nämlich ungefähr 1,5 Millionen Euro.
Deshalb soll künftig der Verkehr zur Klinik und zurück wie bisher über die Straße Am Greinberg geführt werden; allerdings wird die Trasse verbreitert. Nach wie vor mit eingeschlossen sind im unteren Bereich Maßnahmen zur Verbesserung im Umfeld des Kindergartens St. Thekla. Dort sollen ein Gehweg für Fußgänger und Haltemöglichkeiten für Autos geschaffen werden. Wenn die Maßnahme abgeschlossen ist, soll die gesamte Zufahrt, deren oberer Teil derzeit noch dem Landkreis gehört, ins Eigentum der Stadt übergehen.
Keine konkreten Zahlen im Beschlussvorschlag
Unverändert bleibt die Absicht der Stadt, den Landkreis bei der Finanzierung der Ostspange mit in die Pflicht zu nehmen. Die Regierung hatte ihrerseits eine Beteiligung bereits in Aussicht gestellt, da die Ostspange das Wohngebiet Bärental vom Verkehr entlastet und damit förderfähig ist.
Auch der neue Beschlussvorschlag für den Stadtrat enthält keine Zahlen oder Prozentsätze für die gewünschte Beteiligung des Landkreises, über deren Höhe „zu gegebener Zeit“ entschieden werden soll. Eine konkrete Festlegung zum jetzigen Zeitpunkt sei nicht möglich, weil sich die Höhe der Beteiligung immer nach der Finanzkraft richte, sagt Peter Juks.
Die CSU drängt auf schnelle Umsetzung
Die CSU-Fraktion im Ochsenfurter Stadtrat hat bereits angekündigt, den neuen Beschlussvorschlag mittragen zu wollen. Allerdings möchte die CSU, dass ebenso beschlossen wird, alsbald das Planfeststellungsverfahren für den Bau der Ostspange einzuleiten, sobald der Kreistag ebenfalls zugestimmt hat. Die Greinberg-Ertüchtigung dürfe mit Blick auf die Bewohner des Bärentals nicht mehr als eine Übergangslösung sein, schreibt Fraktionssprecher Wolfgang Karl in einer E-Mail an die Redaktion.
Peter Juks beabsichtigt, unmittelbar nach der Beschlussfassung durch den Kreistag die Maßnahme am Greinberg anzugehen. Denn Ende 2019 soll die Klinik-Sanierung bereits beginnen. „Bis dahin sollte die Verbesserung der Zufahrt fertig sein“, sagt Juks. Schon in diesem Herbst wird außerdem eine Noterschließung durch den Wald an der Polisina gebaut.
Noterschließung macht Felder zugänglich
Die Kosten von rund 100 000 Euro teilen sich Stadt und Landkreis. Diese Straße erschließt dann auch einige Felder hinter dem Hubschrauber-Landeplatz. Diese sind nach Ausbau-Maßnahmen an der Klinik und dem dadurch bedingten Wegfall eines Feldwegs nur über andere Grundstücke zu erreichen. Die nächste Sitzung des Kreistags findet übrigens im Oktober statt.
