Das neue Kabinett von Ministerpräsident Markus Söder ist jünger und weiblicher als bisher. Überraschungen sind bei der Berufung nicht ausgeblieben – auch aus unterfränkischer Sicht. Judith Gerlach (CSU) aus Aschaffenburg wird Ministerin für Digitalisierung. Dafür muss der ebenfalls vom Untermain stammende bisherige Justizminister Winfried Bausback das Kabinett verlassen. Gerhard Eck aus Donnersdorf (Lkr. Schweinfurt) bleibt CSU-Staatssekretär im Innenministerium. Neu im Ministerrat ist Anna Stolz. Die bisherige Bürgermeisterin von Arnstein (Lkr. Main-Spessart) wird für die Freien Wähler Staatssekretärin im Kultusministerium.
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Judith Gerlach will keine Quotenfrau sein
Sie habe Respekt vor der neuen Aufgabe und hoffe nicht, „auf eine Quotenfrau reduziert zu werden“, so Judith Gerlach in einer ersten Stellungnahme nach der Vereidigung durch Landtagspräsidentin Ilse Aigner. Erste Digitalministerin in Bayern zu sein, sei eine „große Aufgabe, aber eine mit viel Gestaltungsspielraum“. Ein wichtiges Ziel sei es, den Ausbau der digitalen Verwaltung voranzutreiben, so Gerlach. Die 33-jährige Rechtsanwältin war vor fünf Jahren als CSU-Listenkandidatin in den Landtag eingezogen, dieses Jahr wurde sie im Stimmkreis Aschaffenburg-Ost direkt gewählt.
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Von der Berufung ins Kabinett habe sie „sehr kurzfristig“ erfahren, sagt die neue Ministerin, die eine Enkelin des früheren CSU-Bundestagsabgeordneten Paul Gerlach ist. Sie hoffe, so Judith Gerlach, dass sie als Kabinettsmitglied eine Vorbildfunktion auch für andere Frauen an der CSU-Basis haben. Deren Potenziale gelte es „besser abzuholen“.
Winfried Bausback verabschiedet sich bei Facebook
Gerlachs Aufstieg bedeutet das Ende der Ministerkarriere eines anderen Aschaffenburgers. Winfried Bausback muss den Posten des Justizministers überraschend aufgeben. In einem Facebook-Beitrag spricht der 53-jährige Juraprofessor von fünf „anstrengenden, aber auch begeisternden Jahren“, die hinter ihm lägen. Ohne groß Wehmut zu äußern, dankt er Weggefährten für „das tolle Zusammenarbeiten“. Darüber hinaus will sich der Ex-Minister aktuell nicht äußern. Aus Justizkreisen wird derweil Bedauern laut. Mit Bausback verliere das Ministerium einen Fachmann, dem es nach der glücklosen Amtszeit von Beate Merk gelungen sei, die bayerische Justiz wieder in ruhigeres Fahrwasser zu führen.
Anna Stolz verweist auf Arnsteiner Schulprojekt
Auf Seiten der Freien Wähler vertritt Anna Stolz die Farben Unterfrankens im Kabinett. Über die Berufung der Ex-Bürgermeisterin war zuletzt heftig spekuliert worden. „Es ist schon eine Überraschung, als Landtags-Neuling sofort ins Kabinett zu kommen, aber die Freude ist groß“, so die erste Reaktion der 35-Jährigen. Bildungspolitik sei bisher schon ein Schwerpunkt ihrer kommunalen Arbeit gewesen. Stolz: „Ich kenne die Probleme.“ Aktuell entwickelt die Stadt Arnstein mit wissenschaftlicher Begleitung einen gemeinsamen Campus für Real-, Grund- und Mittelschule, in den zudem Kultur- und andere Vereinsaktivitäten integriert werden sollen. Ein solches Pilotprojekt könnte Beispiel auch für andere Schulstandorte in strukturschwachen Regionen sein.
Gerhard Eck macht weiter
Dem Kabinett erhalten bleibt Gerhard Eck. Der 58-Jährige ist seit 2009 Staatssekretär im Innenministerium. Der unterfränkische CSU-Bezirkschef zeigte sich zufrieden, dass die Region die Posten „mehr oder weniger gehalten“ habe. Das Aus für Bausback sei ein „harter Schnitt“, schließlich habe dieser einen guten Job gemacht. Aber Gleichberechtigung falle eben nicht vom Himmel. Eck: „Wir müssen dafür auch was tun.“ Judith Gerlach sei jedenfalls eine „intelligente, sehr qualifizierte Frau“, die eine entscheidende Zukunftsaufgabe übernehme.
Aber das muß ja nicht schlecht sein. Die Grünen sind mit den Quotenfrauen gut gefahren. Anders als die CSU haben die Grünen mittlerweile viele wirklich kompetente Frauen in den Parlamenten.
Warum Eck nochmal als Staatssekretär ins Kabinett kommt kann ich so recht nicht nachvollziehen. Es scheint, als ob er, ähnlich wie Seehofer den Zeitpunkt für einen noch würdevollen Rücktritt verpaßt.