Noch steht nicht fest, wann der Würzburger Oberbürgermeister neu gewählt wird. Aber zumindest deutet vieles darauf hin, dass es nicht am selben Tag wie die Bundestagswahl sein wird. Nach einem Eilantrag von Grünen, ÖDP, die Linke und SPD sprach sich am Donnerstagabend der Würzburger Stadtrat mit knapper Mehrheit für getrennte Wahlen aus.
Der scheidende Oberbürgermeister, Christian Schuchardt, kündigte in der Sitzung an, diese Empfehlung der Regierung von Unterfranken mitzuteilen. Er selbst stimmte nicht für den Antrag. Der Wahltermin wird auf Antrag der Kommune von der Regierung festgesetzt, wie eine Regierungssprecherin mitteilt. "Dabei wird der von der Kommune vorgeschlagene Wahltermin grundsätzlich bei der Festsetzung berücksichtigt, soweit sich dieser im gesetzlich zulässigen Rahmen bewegt", heißt es weiter.
Hindernisse für gemeinsamen Wahltermin in Würzburg
Die vorgezogene Bundestagswahl findet voraussichtlich am 23. Februar statt. Weil der Termin aber noch nicht offiziell ist, kann aus formalen Gründen auch die OB-Wahl, Stand jetzt, nicht auf dieses Datum gelegt werden. Ein weiteres Hindernis nannte Schuchardt im Stadtrat selbst: Er habe seinen neuen Arbeitsvertrag noch nicht erhalten. Dementsprechend ist auch sein Rücktritt noch nicht formal bestätigt.
Die Neuwahl wird notwendig, weil Schuchardt zum 1. Juli 2025 neuer Geschäftsführer des Deutschen Städtetages werden will. Wenn der Würzburger Oberbürgermeister nicht am Tag der Bundestagswahl gewählt wird, kann frühestens Ende März gewählt werden. Grund dafür ist eine gesetzliche Regelung, wonach die Wahl innerhalb von drei Monaten vor dem Rücktritt stattfinden muss. Die Zusammenlegung mit der Bundestagswahl hätte eine Ausnahme dargestellt.
Direkt nach Schuchardts Rücktrittsankündigung war auf einer Pressekonferenz von einem Termin rund um Ostern die Rede gewesen. Damit weder die Wahl noch eine mögliche Stichwahl in die Osterferien fallen, forderten mehrere Parteien zuletzt in einem offenen Brief, die Neuwahl auf den 11. Mai zu legen.
Auch die MP Leser werden sich freuen, wenn sie ausführlich berichten kann.
Genau🤣
Immer lieber nochmal schauen, was man da gerade so schreibt...
Nur weil sich die CSU einen Mitnahmeeffekt durch die vorgezogene Bundestagswahl erträumt will man hier eine Oberbürgermeisterwahl durchhecheln als ginge es um den Vorsitz beim Hasenverein von Niederkaltenkirchen.
Auch der ständige Hinweis auf Ingolstadt trifft nicht, da hier erkennbar völlig andere Voraussetzungen vorliegen.
Alles andere ist meiner Meinung nach nicht stichhaltig:
- nicht im Windschatten der Bundestagswahl - mit dem selben Argument dürften auch nicht Bezirkstag, Kreistag, Landrat, Gemeinderäte und Bürgermeister (wenn sie nicht außerordentlich gewählt werden müssen) etc - wie bisher üblich gemeinsam gewählt werden!
Bundestag beeinflusst OB-Wahl: eine ob-Wahl ist immer eine Persönlichkeitswahl, hier ist eine Beeinflussung nahezu ausgeschlossen! Und Wähler können da sehr gut unterscheiden!
- die Oberbürgermeisterwahl wird in ihrer Bedeutung für die Stadtgesellschaft angemessen gewürdigt und findet nicht im Windschatten der Bundestagswahl statt
- wichtige kommunalpolitische Positionen der Kandidat/Innen zu Zukunftsthemen der Stadt stehen im Mittelpunkt der Wahlentscheidung und nicht eine bundespolitische übergeordnete Großwetterlage
- bei einer zeitlich späteren OB-Wahl haben die Wahlberechtigten ausreichend Gelegenheit, die Kandidatinnen und Kandidaten in ihren Inhalten aber auch in ihrer Persönlichkeit besser kennen zu lernen und Ihnen zu wichtigen Themen und Projekten auf den Zahn zu fühlen
- Veranstaltungen mit allen Kandidaten , zum Beispiel öffentliche Formate wie Podiumsdiskussionen , können gut vorbereitet werden und zeitlich unabhängig vom Bundestagswshlkampf stattfinden
Hans Sartoris
Er ist ja auch nur von der CDU und nicht vom edlen Stamm der CSU-Bergindianer, gegen die sich ja bekanntlich die ganze Welt verschworen hat. Ich höre schon das fiese Gelächter in Berlin, dass man der CSU wieder erfolgreich eine neue Wunde geschlagen hat ... HAHAHAHA!!!