Nachdem Würzburgs Oberbürgermeister, Christian Schuchardt, seinen Rücktritt zum 1. Juli 2025 angekündigt hat, ist klar: Würzburg braucht Neuwahlen. Aber wann? Die Stadt sprach direkt nach der Ankündigung von einem Termin rund um Ostern, also Mitte April. Die Regierung von Unterfranken brachte dann eine Zusammenlegung mit der vermutlich am 23. Februar stattfindenden Bundestagswahl ins Spiel.
Jetzt haben sich Würzburger Parteien zu dem Thema positioniert. Die CSU fordert, beide Wahlen zusammenzulegen. Stadträte anderer Parteien fordern dagegen in einem offenen Brief an Innenminister Joachim Herrmann einen getrennten Wahltermin. Darunter sind Patrick Friedl (Grüne), Alexander Kolbow (SPD), Barbara Meyer (Die Linke), Jürgen Weber (WL) und Wolfgang Baumann (ZFL).
Möglicherweise höhere Wahlbeteiligung in Würzburg durch Zusammenlegung
Neben dem geringeren Aufwand eines gemeinsamen Termins ist das Hauptargument der CSU die Wahlbeteiligung. Bei der vergangenen Kommunalwahl 2020 lag die Wahlbeteiligung in Würzburg bei 53,6 Prozent. Bei der Bundestagswahl 2021 gingen 82,6 Prozent der Würzburgerinnen und Würzburger zur Wahl.
"Die Zusammenlegung der Wahlen bietet eine einmalige Gelegenheit, die Bürgerbeteiligung bei der wichtigen Wahl des Oberbürgermeisters signifikant zu steigern und somit die Demokratie zu stärken", erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CSU, Christine Bötsch, in einer Pressemitteilung.
Für eine Zusammenlegung der beiden Wahlen spricht sich auch der FW/FWG-Fraktionsvorsitzende, Josef Hofmann, aus. Seiner Meinung nach könne dadurch ein monatelanger und erschöpfender "Dauerwahlkampf" vermieden werden. Genau umgekehrt sieht es dagegen die Würzburger ÖDP. Sie lehnen eine Zusammenlegung unter anderem wegen einer befürchteten Überflutung an Wahlwerbung, Plakaten und Informationen ab.
Zusammenlegung mit Bundestagswahl könnte OB-Wahl in den Hintergrund rücken
Die Unterzeichner des oben genannten offenen Briefs haben zudem rechtliche Zweifel an einer Zusammenlegung. Artikel 10 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes besagt: "Am Tag einer (…) Bundestagswahl (…) dürfen keine Gemeinde- oder Landkreiswahlen oder sonstige Abstimmungen stattfinden." Ausnahmen muss das Innenministerium zustimmen. Diese Ausnahmen seien wiederum nur zulässig, wenn "eine Beeinflussung der Wahl oder der Abstimmung nicht zu befürchten ist."
Genau das fürchten aber die Unterzeichner des offenen Briefs, nämlich "eine Überlagerung der OB-Wahl durch Bundestagswahl-Themen". Weiter heißt es: "Ein separater Wahltermin ermöglicht es, die OB-Wahl als eigenständige und wichtige Entscheidung zu positionieren."
Ähnlich äußert sich auch die Würzburger FDP in einer Pressemitteilung: "Ein späterer und unabhängiger Wahltermin ermöglicht allen Bürgerinnen und Bürgern, sich voll auf kommunale Themen zu konzentrieren", sagt der Vorsitzende der FDP/Bürgerforum-Fraktion Joachim Spatz.
Terminliche Einschränkungen bei OB-Wahl in Würzburg durch Fasching und Ostern
Gegen die OB-Wahl am 23. Februar spreche außerdem, dass der Wahlkampf vor einem möglichen Stichwahltermin mitten in den Würzburger Fasching falle. Stichwahlen finden in der Regel zwei Wochen nach dem eigentlichen Wahltermin statt. Zudem sollten Wahl- und Stichwahl nicht in den Osterferien – 14. bis 25. April 2025 – liegen. Die Unterzeichner fordern daher, die OB-Wahl in Würzburg erst am 4. oder 11. Mai stattfinden zu lassen.
Obwohl die CSU eine Zusammenlegung mit der Bundestagswahl bevorzuge, zeigt sie sich mit Blick auf andere Termine selbstbewusst. In ihrer Pressemitteilung heißt es: "Aufgrund der derzeitigen Umfragen kann die CSU mit jedem Wahltermin sehr gut leben!"
So sehr ich Verständnis für die Zusammenlegung der BTW und der OB Wahl auf einen Termin habe, sollte gerade unter diesen Vorzeichen beide Wahlen getrennt werden.
Auch damit sich das Wahlkampfmütchen etwas abkühlen kann.
Auch für die ehrenamtlichen Wahlhelfer wäre alles andere eine Zumutung!
Eine hohe Wahlbeteiligung die bei zeitgleicher Ausführung mit der Bundestagswahl zu erwarten ist stärkt die Demokratie und Legitimation der Bundestagswahl, erspart uns evtl. noch die Stichwahl und es herrscht Klarheit!
Was könnte die Stadt Würzburg mit den 300.000 € mehr alles für sinnvolle Projekte durchführen? Wieviele soziale Projekte müßte nicht beschnitten werden, wieviele Fahrradwege könnten gebaut werden, wieviele Schulzimmer saniert werden?
* = https://www.br.de/nachrichten/bayern/termin-und-kandidatensuche-wahlkampf-in-wuerzburg-beginnt,UW61dap
Die Kandidaten der Clans stehen doch eh schon fest :-)
Bis dahin haben alle genügend Zeit, ihren Kandidaten zu platzieren. Und die Logistik kann funktionieren, wenn alle auf ihre freien Tage zwischen den Jahren und bis Drei-König verzichten.
Klaus, Du DARFST!!!!!!!
Es werden jede Menge Kosten gespart.
Noch dazu gibt es ja jedesmal Probleme
Wahlhelfer zu finden.
Gruß Klaus Habermann, Estenfeld ! ! !
Und hier wieder viele Ausrufezeichen.
Eigentlich kann es Ihnen ja egal sein.
Jetzt können sie sich wieder aufregen.
Haben sie keine andere Probleme.
Gruß Klaus Habermann, Estenfeld ! ! !