Die ÖDP ist trotz überschaubarer Wahlerfolge aus der Parteienlandschaft nicht wegzudenken. Auch bei der Bundestagswahl im Herbst treten die ökologischen Demokraten wieder an, in Unterfranken sogar mit Direktkandidaten in allen fünf Wahlkreisen. An diesem Wochenende treffen sich die ÖDP-Delegierten zum Bundesparteitag in Würzburg.
Konkret heißt das, vor Ort in der Posthalle sind die Mitglieder des Präsidiums um Parteichef Christian Rechholz. Der 49-Jährige aus Nürnberg führt im September auch die bayerische Landesliste an. Die geladenen 300 Delegierten können digital an den Beratungen teilnehmen. Sie vertreten über 8000 Mitglieder, sagt Pressesprecher Heinz Hollenberger, die Mehrzahl davon in Süddeutschland.
ÖDP initiierte erfolgreiche Volksbegehren
Im Freistaat hat sich die ÖDP vor allem durch erfolgreiche Volksbegehren einen Namen gemacht. Die strengen Nichtraucher-Regelungen gehen maßgeblich auf den niederbayerischen ÖDP-Aktivisten Sebastian Frankenberger zurück. Die Initiative für "Rettet die Bienen", das erfolgreichste Volksbegehren in der bayerischen Geschichte, ging vor drei Jahren von Agnes Becker aus, der stellvertretenden Landesvorsitzenden aus Wegscheid (Lkr. Passau).
Bei Kommunalwahlen gewann die ÖDP auch in Unterfranken immer wieder Mandate. Bei Parlamentswahlen hingegen gab es - abgesehen von einem Sitz im Europaparlament - wenig zu holen. Auf bescheidene 0,3 Prozent der Stimmen kam die ÖDP bei der Bundestagswahl 2017, in Bayern waren es 0,9 Prozent.
Aktuell kämpft die ÖDP dafür, dass die Hürden für kleine Parteien, um an der Bundestagswahl teilnehmen zu können, abgesenkt werden. In Pandemie-Zeiten sei es eben nicht so leicht möglich, an Infoständen die nötigen Unterstützer-Unterschriften zu sammeln, so Hollenberger. Hoffnungen auf Erleichterungen ruhen neben einer Klage in Karlsruhe auch auf einer politischen Initiative von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und der Bundestagsfraktion der Grünen.
Für eine steuerfinanzierte Sozialversicherung
Inhaltlich fordert die ÖDP in einem Leitantrag, den die Delegierten beim Parteitag beschließen sollen, unter anderem mehr Aufmerksamkeit und eine faire Bezahlung für Pflegkräfte. Deren Leistungen sollten im Zuge der Corona-Krise neu bewertet werden, so Sprecher Hollenberger.
Ein weiteres ÖDP-Projekt ist die Umwandlung der beitragsfinanzierten Kranken- und Rentenversicherung hin zu einer steuerfinanzierten Sozialversicherung, für die alle, egal ob sozialversicherungspflichtiger Arbeitnehmer oder Beamter, je nach ihrer Leistungsfähigkeit gemeinsam aufkommen.
Warum schaffen die es nicht, überregional Fuß zu fassen?
Ich kenne etliche Leute, die die ÖDP gut finden würden, aber ihre Stimme für den Bundestalg/Landtag nicht "verschenken" wollen, und deshalb doch lieber schwarz oder grün wählen.