Am 8. Oktober wird nicht nur der Bayerische Landtag neu gewählt. Die 990.000 Wahlberechtigten zwischen Main, Steigerwald und Rhön entscheiden auch über die Zusammensetzung des Bezirkstags von Unterfranken. Außer der Bayernpartei treten die gleichen Parteien mit Kandidatinnen und Kandidaten an wie bei der Landtagswahl. Aber für was ist der Bezirkstag eigentlich zuständig und was entscheiden Bezirksrätinnen und Bezirksräte? Antworten auf die wichtigsten Fragen im Überblick.
Was macht der Bezirkstag?
Der Bezirkstag erfüllt Aufgaben, die über die Zuständigkeit oder das Leistungsvermögen der Landkreise und kreisfreien Städte hinausgehen. Hauptaufgabe ist die Finanzierung und Verwaltung der überörtlichen Sozialhilfe. Dazu gehören allen voran die Hilfe zur Pflege und die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung. Diese Aufgabe benötigt rund 90 Prozent des Bezirkshaushalts, der knapp eine Milliarde Euro umfasst. Finanziert wird der Etat im Wesentlichen über die Bezirksumlage, die Landkreise und kreisfreie Städte entrichten.
Welche Aufgaben hat der Bezirkstag noch?
Zu den weiteren Aufgaben gehören die Fischerei- und die Weinfachberatung sowie die Kulturförderung und die Heimatpflege mit dem Bezirksheimatpfleger. Der Bezirk Unterfranken ist auch Träger der Dr.-Karl-Kroiß-Schule für hörgeschädigte Kinder in Würzburg. Die wichtigste gesundheitspolitische Aufgabe ist die psychiatrische Versorgung der Menschen in Unterfranken - unter anderem mit den Bezirkskliniken in Lohr (Lkr. Main-Spessart) und Werneck (Lkr. Schweinfurt). Darüber hinaus ist der Bezirk Träger von orthopädischen Kliniken in Würzburg und Werneck, der Lungenfachklinik in Münnerstadt (Lkr. Bad Kissingen) sowie von Wohn- und Pflegeheimen.
Wie wird der Bezirkstag gewählt?
Die Wahl des Bezirkstags findet immer zusammen mit der Landtagswahl statt. Gewählt wird in den zehn Stimmkreisen Würzburg-Stadt, Würzburg-Land, Kitzingen, Main-Spessart, Miltenberg, Aschaffenburg-West, Aschaffenburg-Ost, Schweinfurt, Bad Kissingen, Haßberge/Rhön-Grabfeld. Die zwei Stimmzettel für den Landtag sind weiß, für die Bezirkswahl gibt es zwei blaue Stimmzettel. Das Verfahren ist gleich: Mit der Erststimme wählen die Wählerinnen und Wähler einen Direktkandidaten, mit der Zweitstimme einen Listenkandidaten.
Wie viele Mitglieder hat der Bezirkstag?
Weil Unterfranken laut Wahlgesetz im Landtag mit 19 Abgeordneten vertreten ist, werden grundsätzlich auch 19 ehrenamtlich tätige Bezirksrätinnen und Bezirksräte gewählt. Tatsächlich umfasst der 2018 gewählte Bezirkstag aber 24 Mitglieder. Weil die CSU damals bei der Bezirkstagswahl ein Überhangmandat gewonnen hatte, gab es, um den Proporz zu wahren, Ausgleichsmandate für die anderen Parteien. Die Sitze verteilten sich wie folgt: CSU 10, Grüne 4, Freie Wähler 3, SPD 3, AfD 2, FDP 1, Linke 1. Im Gegensatz zur Landtagswahl gilt bei der Bezirkswahl keine Fünf-Prozent-Sperrklausel.
Wo wird es bei der Bezirkswahl in Unterfranken spannend?
Prinzipiell erwarten politische Beobachter bei der Bezirkswahl ein ähnliches Ergebnis wie bei der Landtagswahl. Ein bisschen Spannung liegt in der Luft: Gewinnt die CSU wieder wie 2018 alle zehn Direktmandate in Unterfranken? Anders als bei der Landtagswahl, wo der Stimmkreis Würzburg-Stadt an die Grünen verloren ging, setzte sich auf Bezirksebene damals CSU-Kandidatin Hülya Düber durch. Und im Stimmkreis Kitzingen gewann die CSU das Direktmandat zurück, das sie 2013 an Landrätin Tamara Bischof von den Freien Wählern verloren hatte.
Diesmal ist es in Schweinfurt spannend, wo Stefan Funk, der CSU-Fraktionschef im Bezirkstag, auf den populären SPD-Landrat Florian Toepper trifft. Kurios ist die Situation in Bad Kissingen, wo für die AfD Freia Lippold-Eggen auf dem Stimmzettel steht. Die Kandidatin aber hat sich mittlerweile mit der Partei überworfen und ist ausgetreten. Als gewählte Bezirksrätin wäre sie also parteilos.
Wer sind die bekanntesten Kandidatinnen und Kandidaten?
Neben Tamara Bischof für die Freien Wähler und Florian Toepper für die SPD stellen sich auch die CSU-Landräte Thomas Habermann (Rhön-Grabfeld), Sabine Sitter (Main-Spessart), Thomas Bold (Bad Kissingen), Alexander Legler (Aschaffenburg), Wilhelm Schneider (Haßberge) und Thomas Eberth (Würzburg) zur Wahl. Auch die Oberbürgermeister Sebastian Remelé (Schweinfurt) und Christian Schuchardt (Würzburg) stehen auf der CSU-Liste.
Nicht mehr dabei für die CSU ist Erwin Dotzel, der seit 2007 als unterfränkischer Bezirkstagspräsident amtierte. Die SPD-Liste führt Bezirkstagsvizepräsidentin Eva Maria Linsenbreder an. Auch die zweite Vizepräsidentin, Adelheid Zimmermann von der FDP, bewirbt sich erneut. Die Grünen-Liste wird von der amtierenden Fraktionsspitze mit Bärbel Imhof und Gerhard Müller angeführt. Bei den Freien Wählern kandidiert mit Josef Hofmann, dem Handwerkskammer-Vizepräsidenten, ein weiteres bekanntes Gesicht.
Wer wird neuer Bezirkstagspräsident?
Favorit für die Dotzel-Nachfolge ist CSU-Mann Stefan Funk. Die CSU würde für seine Wahl aber höchstwahrscheinlich wieder einen Koalitionspartner brauchen. 2018 sorgte die schwarz-rote Zusammenarbeit für mächtig Ärger. Die Grünen als zweitstärkste Fraktion sahen sich durch die SPD ausgebootet. Von den Grünen kommt derweil auch der Vorschlag, den Bezirkstagspräsidenten wie Landräte und (Ober-)Bürgermeister direkt vom Volk wählen zu lassen. Außerdem plädieren sie für einen hauptamtlichen Bezirkstagspräsidenten. Das Amt sei zu bedeutsam, um es lediglich ehrenamtlich ausführen zu lassen.
Wie werden Mitglieder des Bezirkstags entlohnt?
Der ehrenamtliche Bezirkstagspräsident von Unterfranken erhält eine Aufwandsentschädigung von monatlich 6766,40 Euro brutto. Die einzelnen Bezirkstagsmitglieder bekommen derzeit monatlich 836,07 Euro als Aufwandsentschädigung.
