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Schweinfurt
Vorwurf der Vetternwirtschaft: Kritiker lehnen Parkhaus-Pläne in Schweinfurt ab
Hebelt die Stadt eine Satzung zugunsten eines CSU-Stadtrates aus? Das befürchtet Stadträtin Ulrike Schneider. Mit der Kritik an dem Parkhausbau ist sie nicht alleine.
Das geplante Parkhaus in der Gartenstraße, neben der Mälzerei, sorgt für Diskussionen. Stadträtin Ulrike Schneider (Zukunft./ödp) und Vertreter der Agenda 2030 Gruppen sowie der Bund Naturschutz üben deutliche Kritik an den Plänen. Im Bild (von links) BN-Vorsitzender Edo Günther, Stadträtin Ulrike Schneider, Manfred Röder, Elisabeth Krempl, Angela und Roland Merz als Vertreter von Gruppen der Agenda 2030 und Richard Lindner vom Bund Naturschutz.
Foto: Katja Beringer | Das geplante Parkhaus in der Gartenstraße, neben der Mälzerei, sorgt für Diskussionen. Stadträtin Ulrike Schneider (Zukunft./ödp) und Vertreter der Agenda 2030 Gruppen sowie der Bund Naturschutz üben deutliche Kritik ...
Katja Beringer
 |  aktualisiert: 14.02.2024 20:55 Uhr

Keine Begrünung, keine Photovoltaik: Mitte März war genau das im Bauausschuss des Stadtrates kritisiert worden, als sich die Stadträte das erste Mal über die Pläne für den Neubau eines Parkhauses in der Gartenstraße 2 mit 261 Plätzen für Dauerparker beugten. Eine Entscheidung wurde vertagt, jetzt steht sie an. Doch am Beschlussvorschlag, der am Donnerstag, 12. Mai, auf den Tisch kommen wird, hat sich nichts geändert.

Die Forderungen nach dem Aufbau einer Photovoltaik-Anlage lehnt die Bauherrin, die Vermögens- und Grundstückverwaltung SW mbH, ab. Das sei nicht wirtschaftlich, heißt es in einem Schreiben an die Stadt, das der Redaktion vorliegt. Der zweite Kritikpunkt des Bauausschusses, die fehlende Begrünung im Außenbereich, wird von der Verwaltung in der neuen Beschlussvorlage akzeptiert.

Zwar gelte prinzipiell die Begrünungssatzung, die die Stadt Schweinfurt 2021 erlassen hat. Aber: Das Baugrundstück sei schon heute gewerblich als Parkplatz geprägt, in der Umgebung gebe es mehrere Gewerbebetriebe – folglich wäre eine Abweichung von der Satzung möglich. Außerdem sei eine Dachbegrünung jetzt vorgesehen. Im Außenbereich würde der Platz für geplante Stellplätze gebraucht.

Ulrike Schneider kritisiert Stadtratskollegen in deutlichen Worten

Pikant bei all dem: Geschäftsführer der Gesellschaft ist ein Schweinfurter Stadtrat. Für seine Amtskollegin Ulrike Schneider (Zukunft./ödp) ist das auch der Grund für das Entgegenkommen der Stadtverwaltung. Sie spricht von Vetternwirtschaft. Man wolle die Begrünungssatzung der Stadt aushebeln, um einem Parteifreund entgegen zu kommen. "Es ist erschreckend, in welchem Ausmaß der Umwelt- bzw. Klimaschutz von den Verantwortlichen der Stadt als reine Lippenbekenntnisse vor sich hergetragen werden", so Schneider bei einem Pressetermin in der Gartenstraße.

"Es ist erschreckend, in welchem Ausmaß der Umwelt- bzw. Klimaschutz von den Verantwortlichen der Stadt als reine Lippenbekenntnisse vor sich hergetragen werden."
Ulrike Schneider, Zukunft./ödp

Kritik äußert sie auch an Umweltreferent Jan von Lackum, der einmal mehr eine "unverständliche und wenig umweltfreundliche Beschlussvorlage" verantworte. Während im März noch die Forderung aus dem Bauausschuss gekommen sei, in Sachen Begrünung und Photovoltaik nachzuverhandeln, fürchtet sie nun, dass der Antrag durchgehen könnte.

Was Vertreter von Agenda 2030 in Schweinfurt und der Bund Naturschutz sagen

Dagegen stellen sich auch Vertreter der Agenda 2030 Gruppen und der Bund Naturschutz (BN). Dessen Kreisvorsitzender Edo Günther fand beim Pressetermin deutliche Worte: Anstatt tatsächlich etwas für die Klimaziele zu tun, würden Parkhäuser wie dieses gebaut "für Autos, die in Zukunft nicht mehr die Rolle spielen sollen". Es werde viel geredet, doch wenn es um echten Umwelt-, um echten Klimaschutz gehe, "kneifen alle" – Stadträte, Bürgermeister, Kreisräte und nicht zuletzt die Verantwortlichen der Stadt, die eine besondere Verantwortung trügen. Günthers Fazit: "Alles Schaumschläger".

Dabei wäre es gerade in der Stadt wichtig, die grüne Lunge zu erhalten und auszubauen, betont Richard Lindner, ebenfalls vom BN. Wenn man davon spreche, dass das 1,5 Grad-Ziel nicht erreicht werden könne, dann bedeute das für eine Stadt wie Schweinfurt "fünf Grad höhere Temperaturen".

Wie viel Energie eine Photovoltaikanlage auf dem Parkhaus bringen würde

Auch für Roland Merz von der Agenda Gruppe 2030 ist die geplante Aufhebung der Begrünungssatzung mehr als unverständlich. Nach der Satzung könne die Stadt im kompletten Stadtgebiet Begrünung verlangen, außer in Industriegebieten. Dass man nun versuche, das Ganze so hinzubiegen, dass es aus diesen Vorgaben fallen könne, verstoße klar gegen die Ziele, die man sich gegeben habe.

Bis 2035 will Schweinfurt klimaneutral werden, erinnert Manfred Röder. Wenn man Projekte wie dieses außen vor lasse, werde das nicht funktionieren. Was eine Photovoltaikanlage bringen würde, hat der Agenda-Vertreter ausgerechnet. Mit Modulen auf dem Dach und an der Frontseite des Parkhauses wäre ein jährlicher Ertrag von 230.000 Kilowattstunden möglich. Damit könne man 57 Vier-Personen-Haushalt dauerhaft versorgen oder 77 durchschnittliche Elektroautos über das Jahr hinweg aufladen oder mit einem Elektroauto 1,15 Millionen Kilometer fahren, "28 mal um die Erde und das jedes Jahr". Es sei dringend nötig, solche großen Fläche zu nutzen, sagt Röder. Nur fünf Stellplätze im Außenbereich für Elektroautos mit Ladestationen einzuplanen, sei überholt. Statt dessen müsste dies im kompletten Parkhaus vorgesehen werden.

Was passiert, wenn der Bauausschuss dem Projekt jetzt zustimmt? Zufrieden geben wird sich Ulrike Schneider damit nicht, das macht sie schon jetzt klar.

 
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  • R. A.
    Das Wirtschaftlichkeitsgefasel kann einen zur Weissglut bringen. Wir brauchen jede kw Strom, egal wo sie herkommt. Wenn dann noch jeder auf den anderen warten will, werden wir es mit Abschaltungen zu tun bekommen und dann ist auch wieder keiner schuld. Der Photovoltaikanlage die Wirtschaftlichkeit abzusprechen, bestimmt das Denken, dass alles mindestens 10% Rendite bringen muss. BWL lässt grüssen, bringt uns energiewendentechnisch keinen Millimeter voran...
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  • H. H.
    20 Jahre lang gepennt

    und so geht es weiter.

    Man darf davon ausgehen, dass die Stadt SW 2035 zugeben wird müssen, die Klimaneutralität nicht erreicht zu haben - aber macht ja nix, weil China ja schließlich auch nicht(?).

    Oh Mann. Engagierte Umsetzung von Zielen sieht definitiv anders aus.

    Alle Beteiligten sollten mal den Film "Die 4. Revolution" anschauen (mittlerweile auch schon wieder über zehn - verpennte - Jahre alt).

    Zusammenfassung: Fotovoltaik sieht ### aus - machen wir nicht, WKA verspargeln die Landschaft - machen wir nicht, neue Stromtrassen - wollen wir nicht, weil dann nur die WKA-Betreiber im Norden Reibach machen - hm bin mal gespannt wer dann wann das Licht für den Industriestandort (Süd-)Deutschland ausmacht. Traurig-traurig-traurig (Zitat, Ende).
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  • H. E.
    Die Stadt macht nicht die CSU kaputt! Auch nicht die SPD!
    In erster Linie richtet die Blockadehaltung von Frau Schneider alles was irgendwie nach vorne bringen könnte zunichte!
    gekränkte Eitelkeit seit ihrem Rauswurf oder Abgang aus der CSU begleitet sie auf ihrem Rachefeldzug! Dabei spannt sie jeden und jede vor ihren Karren! Der Artikel durch Pressetermin ist der fadenscheinige Versuch dadurch die Stadträte in die Ecke zu dränagen und ihre Entscheidung nicht mehr neutral treffen zu können weil es ja dann Vetternwirtschaft wäre!
    Das Zittieren des Schaumschlägers (ich denke der Begriff ist angemessen weil er ihn ja selbst gebraucht) Edo Günther ist immer das gleiche von gestern! Ideologie statt Fortschritt! Eigennutz vor Allgemeinheit!
    Mit Rechenbeispielen über das Geld zu verfügen welches einem nicht gehört ist unredlich! Forderungen sollten vom Stadtrat kommen und nicht von einer Minderheit! Und das sollte die MP auch mal berücksichtigen! Erst Fakten statt Polemik!
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  • M. R.
    Sehr geehrter Mic_Ro!
    Es ist verwunderlich, dass Sie von "Blockadehaltung" schreiben, wo es doch gerade in diesem Fall um uns Alle, unsere Umwelt und unser gutes Leben geht. Blockiert wird leider nur unsere Zukunft durch solche Kommentare!
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  • M. D.
    @Mic_Ro
    Sie schreiben Frau Schneider ganz schön viel Macht zu, als könnte eine einzelne Stadträtin durch ihre, wie Sie es nennen "Blockadehaltung", irgendetwas verhindern.

    Frau Schneider kann leider gegen die "Einfach weiter so" Politik der CSU in Schweinfurt nicht viel ausrichten. Aber sie kann immer wieder den Finger in die Wunde legen und das tut sie zum Glück und lässt sich nicht einschüchtern. Dafür gebührt ihr Respekt.

    Respekt gebührt auch den Akteuren der "Agenda 2030" Gruppen und dem BUND, da sich diese unermüdlich für Klima- und Umweltschutz, sowie für soziale Gerechtigkeit einsetzen. DANKE.
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  • T. D.
    Der Ausschuss ist hoffentlich per Fuß , per Fahrrad oder mit einem öffentlichen
    Verkehrsmittel zum Fototermin gekommen .
    Wenn die Entscheidung erst heute fällt, warum wird dann vorab schon Kritik geäußert
    und von Vetternwirtschaft geredet ?
    Im Kommunalbereich redet man alles was einem nicht gefällt schlecht und madig ,
    weil dies das Einfachste von der Welt ist . Und man hüllt noch das Deckmäntelchen
    " Klimaschutz " herum und schon regt sich jeder in der Allgemeinheit auf !
    Am besten ist nichts in der eigenen Heimat zu investieren und schon hat man
    vor allen Neidern und Verbietern seine Ruh .
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  • M. R.
    Sehr geehrter butler!
    Wenn Sie den Artikel richtig gelesen haben, würde Ihnen auffallen, dass es der Stadträtin UND den Umweltverbänden um eine Verbesserung geht und nicht wie Sie so einfach behaupten um alles madig zu machen oder schlecht zu reden. Der Einsatz für eine lebenswerte Zukunft ist vorbildlich und ich würde mich freuen, Sie auch einmal in diesem Sinne aktiv zu sehen.
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  • H. E.
    Der Stadträtin geht es vielleicht darum, ihrem Häufchen der Gefolgsleute zu gefallen, aber Sie lässt keinerlei Möglichkeit aus, etwas zu tropedieren, sich persönlich in den Vordergrund rücken zu wollen und sich auf dem Trittbrett nach vorne zu bewegen. dabei lässt Sie keinerlei demokratische Abstimmung gelten.
    Wenn es der "Stadträtin" um eine Verbesserung ginge, warum geht sie nciht auf die Leute zu? Warum spricht sie das nciht zuerst mit den Bauwerbern an? Warum braucht sie für jeden "Pups" einen Pressetermin? Warum müssen vorab schon die Schlagzeilen bestimmt werden? Und wenn man dann mit dem Argument für eine lebenswerte Zukunft ins Felde zieht, muss man sich fragen, wer denn welche Zukunft wie für lebenswert sieht, oder dürfen nicht Menschen eine eigene Auffassung von Zukunft haben? In diesem Sinne Wäre Toleranz angebracht statt Profilierungssucht!
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  • U. S.
    @mic_ro Wer auch immer hinter diesem Kürzel steckt, es wird ein CSUler mit Parteibuch, Scheuklappen und einer gehörigen Portion Aggressivität sein. Daher nur in aller Kürze: Ich kämpfe öffentlich für mehr Klimaschutz, gemeinsam mit Idealisten und Fachleuten. Das tue ich von Anbeginn meines politischen Weges, innerhalb und später dann außerhalb der CSU. Ich tue es, damit die Schöpfung eine Zukunft hat und wir Menschen damit auch. Und ich glaube eben nicht, dass man jede individuelle Sicht auf die Zukunft gelten und akzeptieren muss, wenn sie gegen wissenschaftliche Erkenntnisse und gegen das Überleben der Menschheit gerichtet ist. Wir haben hier eine riesige Aufgabe vor uns und sollen schon vor so kleinen Bauvorhaben wie dem Parkhaus in der Gartenstraße kapitulieren? Nur weil dem Bauträger ein paar Prozent mehr Rendite mehr bedeuten als ein Beitrag zur Energiewende - an dem er dann immer noch verdienen würde, wohlgemerkt? Die Amortisation des Invests wird etwas länger dauern...
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  • U. S.
    @Butler Am besten ist, wirklich (!) in die Zukunft zu investieren und nicht in erster Linie in die eigene Tasche. Ein Parkhaus bauen zu wollen ohne PV auf dem Dach, ohne Begrünung der Fassaden oder PV an den Wänden und im Gegenzug auch noch die Grünsatzung der Stadt zu missachten (erst 2021 in Kraft getreten) ist wenig zukunftsträchtig, eher eigennützig gedacht und gehandelt.
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  • C. H.
    Das stimmt doch alles nicht. Frau Schneider hat keine Ahnung von Rechtsstaatlichkeit. Und die Mainpost recherchiert nicht. Der demokratische Grundkonsens kann Schaden nehmen. Über Steuerzahlungen finanzierte PV -Anlagen auf den Immobilien der Kommune/ der Stadt. Hierfür könnte sich Frau Schneider als Stadträtin einsetzen. Im Übrigen gibt es Baurecht, welsch vom Gesetzgeber gesetzt wird.
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  • J. H.
    Das die Schweinfurter CSU vor Vetternwirtschaft nur so strotz ist wirklich nichts neues.. Wann kommt da endlich ein Untersuchungsauschuss dazu.. Die Stadt Schweinfurt verliert aktuell jede Glaubwürdigkeit, besonders mit einem solchen OB und was ein Zufall von der CSU
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  • M. S.
    Als ob die Jahrzehnte roter Filz vor Gudrun Grieser nun anders gewesen wären... also bitte.
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  • T. G.
    Ein paar Meter weiter steht ein leeres Parkhaus. Evtl. sollte zur massiven Flächenversiegelung mal ein Umdenken beginnen.
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  • F. W.
    seit sie nicht HG Stockingers Nachfolgerin wurde.... ist sie auf dem Kriegspfad.

    zur Berechnung 230.000kWh. das mit den Haushalten passt. bei Autos hiesse das bei 17kWh/100km eine Reichweite von 17.500km / Auto.

    egal wie... 57 und 77 zeigen die Problematik: hoher Einsatz von Ressourcen bei niedrigem ROI.

    durch mehr Technik (u.a. smart home), EAuto und Wärmepumpen-Heizungen steigt der Bedarf an Strom im 4Perso-HH von ca 4.000kWh auf 8.000-10.000kWh. UND DA HILFT SO NE ANLAGE NICHT. Findet den Fehler in dem Energiewende-blabla *seufz*
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  • K. K.
    Ihre Polemik bzgl. Fr. Schneider lasse ich mal bei Seite, aber immer zu predigen, Das ist zu wenig, Das reicht nicht weit, Das geht nicht bringt uns keinen Schritt weiter. Die Summe der ergriffenen Möglichkeiten bringt uns voran.
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  • I. R.
    Wieso helfen 230 MWh p. a. nicht bei der Energiewende?
    Mit einem VW ID3 könnte man damit selbst unter Berücksichtigung von Ladeverlusten 1,5 Millionen Kilometer fahren.
    Die Autos könnten im Parkhaus geladen werden bei Einnahmen von > 0,3 €/kWh.
    Das ergibt dann rund 70.000 € pro Jahr.
    Die Anlage ist auf jeden Fall wirtschaftlich. ROI maximal 4-10 Jahre.
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  • I. R.
    Wieso helfen 230 MWh p. a. nicht bei der Energiewende?
    Mit einem VW ID3 könnte man damit selbst unter Berücksichtigung von Ladeverlusten 1,5 Millionen Kilometer fahren.
    Die Autos könnten im Parkhaus geladen werden bei Einnahmen von > 0,3 €/kWh.
    Das ergibt dann rund 70.000 € pro Jahr.
    Die Anlage ist auf jeden Fall wirtschaftlich. ROI maximal 4-10 Jahre.
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  • M. R.
    Sehr geehrter Herr Widdi!
    ihre Argumentation ist schon sehr verwunderlich
    "durch mehr Technik (u.a. smart home), EAuto und Wärmepumpen-Heizungen steigt der Bedarf an Strom im 4Perso-HH von ca 4.000kWh auf 8.000-10.000kWh. UND DA HILFT SO NE ANLAGE NICHT. Findet den Fehler in dem Energiewende-blabla *seufz*"
    Rechnen können Sie anscheinend, aber die Ergebnisse gilt es auch richtig zu verstehen und da sind Sie kräftig auf dem Holzweg. Ein weiter so, wie es die bayerische Regierungsparteien gerne möchten, funktioniert nun mal nicht, das sollten Sie langsam auch verstehen.
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  • H. H.
    Hilft nicht - @ widdi -

    und wenn Sie nach Malle in den Urlaub fliegen wollen, hilft es natürlich auch nicht zum Bahnhof zu laufen, denn so kommen Sie ja nie ans Ziel... also die Logik, die manche Leute an den Tag legen, mag sich mir nicht so recht erschließen. Der "Trick" bei den Erneuerbaren ist ja gerade die "Dezentralität" - viele kleine Anlagen (wenns geht in Bürger/innenhand) bringen zustande wofür sonst ein Riesending (das nur ein großer Konzern bauen kann) gebraucht würde.

    Sagt Konfuzius: "Auch der weiteste Weg beginnt mit dem ersten Schritt."
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