Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln. Eine überraschende Wendung gab es beim Thema Förderung von Photovoltaik-Anlagen, die mindestens 20 Jahre alt sind, auf Schweinfurter Dächern. Der Stadtrat kippte nämlich in seiner jüngsten Sitzung ein positives Gutachten des Umweltausschusses. Damit setzt sich die Verwaltung mit ihrer Haltung durch, dass es keine zusätzliche Förderung durch die Stadt oder die Stadtwerke für diejenigen gibt, die ihre Photovoltaik-Anlage vor 20 Jahren bauten und von einer im Vergleich zu heute sehr hohen Förderung profitierten.
Weil diese Förderung nun ausläuft und es bei manchen Anlagen so ist, dass diese dann nicht mehr kostendeckend betrieben werden können und deshalb womöglich abgebaut werden, hatte Ulrike Schneider (Zukunft./ödp) den Antrag gestellt, diesen Anlagen-Besitzern durch die Stadtwerke einen Aufschlag auf den gesetzlich festgelegten Preis beim Einspeisen von Solarstrom ins Stromnetz zu gewähren. Andere Städte, unter anderem Haßfurt, hätten das ermöglicht. In Schweinfurt geht es um 56 Anlagen unterschiedlicher Größe, deren Strom rein rechnerisch 86 Haushalte ein Jahr lang versorgen würde.
Schneiders Antrag hatte zunächst vor einigen Wochen im Hauptausschuss für eine längere Debatte gesorgt und war dort abgelehnt worden. In der Stadtratssitzung im Mai war er aber aufgrund detaillierterer Berechnungen in den Umweltausschuss verwiesen worden. Dort stimmte eine knappe Mehrheit gegen die CSU und den OB für den Vorschlag, den Anlagenbetreibern, die nicht auf Eigenstromverbrauch umstellen können, mindestens fünf Cent pro Kilowattstunde eingespeisten Strom zu zahlen. Damit verdient man kein Geld am Strom, die Anlage wäre aber kostendeckend.
Stadtverwaltung und Stadtwerke sind gegen diese Regelung, verweisen vor allem darauf, dass sie gar nicht zuständig sind, da die Einspeisevergütung der Bund festlegt. Darüber hinaus hätten alle, die vor 20 Jahren eine Photovoltaik-Anlage gebaut hätten, von der hohen Förderung profitiert und gewusst, dass diese nach 20 Jahren ausläuft.
Die Grünen haben bei erneuerbaren Energien den "Schweinfurt Blues"
"Wir sozialisieren das betriebliche Risiko der Anlagenbetreiber. Warum soll das der Schweinfurter Steuerzahler zahlen?", hatte Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) im Umweltausschuss dazu bemerkt. Grünen-Fraktionssprecher Holger Laschka war damals entsprechend bedient. Er habe mittlerweile den "Schweinfurt Blues, dabei wünsche ich mir den Schweinfurt Spirit für erneuerbare Energien."
Nun, mit diesem Spirit wird es erstmal nichts, denn der Stadtrat schob dem Ansinnen einen Riegel vor: 21:19 lautete das Ergebnis der Abstimmung für den Vorschlag der Verwaltung, keine weitere Förderung zu gewähren. Diskutiert wurde im übrigen nicht, Ulrike Schneider hatte noch einmal für ihr Ansinnen geworben. Da es keine Wortmeldungen gab, ließ der OB sofort abstimmen. Zur offensichtlichen Überraschung der Befürworter verlor man diese dann.
