Die Diskussion darüber, ob in Schweinfurt genügend für Fahrradfahrer getan wird, geht weiter. Daran ändert auch das vor zwei Monaten vorgestellte Radverkehrskonzept der Stadtverwaltung nichts. Bereits vor dessen Vorstellung hatte die SPD-Fraktion in einem Schreiben gefordert, mehr kurz- bis mittelfristige Maßnahmen zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs zu prüfen. Der Antrag wurde nun in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses behandelt und, zur Enttäuschung der SPD, abgelehnt.
Konkret ging es im Antrag vor allem um sogenannte "Popup-Bikelanes", also provisorisch errichtete Interimsradwege, die in letzter Zeit in zahlreichen Städten aufgebaut wurden. Die Schweinfurter Sozialdemokraten wünschen sich diese vor allem an stark frequentierten Stellen wie etwa an der Kreuzung am Obertor, in der Deutschhöfer Straße oder auf der Maxbrücke in Richtung Innenstadt. "Durch die Corona-Pandemie ist die Nutzung des ÖPNV stark zurückgegangen, daher ist es wichtig, dass beim Individualverkehr nicht der motorisierte, sondern der umweltschützende besonders gefördert wird", begründete SPD-Stadtrat Ralf Hofmann den Antrag seiner Partei. Das Ziele müsse sein, den Radverkehr als Alternative zum öffentlichen Nahverkehr zu stärken.
SPD: Popup-Radwege verringern Infektionsrisiko
Laut SPD bedeuten die "Popup-Bikelanes" eine Verlegung der Radwege auf die Fahrbahn. Dadurch entstünde nicht nur mehr Platz für den Fahrradverkehr, auch Fußgänger hätten so mehr Sicherheit, da sie besser Abstand halten könnten. Die Stadtverwaltung sieht das anders. "Wir sollten jetzt nicht auf einzelne Interimsmaßnahmen setzen; außerdem enstehen dadurch wieder neue Gefahrenstellen und Behinderungen für den motorisierten Verkehr", erklärte Markus Sauer vom Stadtentwicklungs- und Hochbauamt. Außerdem verwies er auf das neue Radverkehrskonzept, welches "unsere Leitlinie" sein sollte. Darin sind beispielsweise Pläne für diverse Fahrradstraßen enthalten, nicht jedoch Popup-Radwege, die meist durch bauliche Elemente wie Pollern vom übrigen Verkehr abgegrenzt werden.
Darüberhinaus seien die extra angelegten Radspuren nicht notwendig, um den Infektionsschutz gewährleisten zu können. Das Einhalten der Abstände sei auch auf den vorhandenen Geh- und Radwegen "mit der gebotenen Rücksichtnahme" möglich. Skeptisch steht die Stadtverwaltung auch den weiteren Vorschlägen der SPD gegenüber. Diese beantragte ebenso zu prüfen, ob Ampeln so umgestaltet werden können, damit eine Betätigung des Schalters mit der Hand nicht mehr notwendig ist. Hier verwies die Stadtverwaltung darauf, dass das Corona-Übertragungsrisiko dort nicht höher sei, als beim täglichen Kontakt mit Türgriffen oder Bargeld.
Keine Geschwindigkeitsreduktion im Stadtgebiet möglich
Auch der Wunsch der SPD, die Höchstgeschwindigkeit im Stadtgebiet zu reduzieren und damit für mehr Sicherheit zu sorgen, hat sich in der Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung nicht erfüllt. Grund dafür seien die rechtlichen Voraussetzungen, betonte die Stadtverwaltung. Demnach betrage die Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften grundsätzlich 50 Stundenkilometer. Einzige Ausnahmen bilden "Tempo 30 Zonen", insbesondere in Wohngebieten, und "Tempo 30 Streckengebote", etwa vor Schulen und Kindergärten.
Diese Ausnahmen seien in Schweinfurt, so weit möglich, umgesetzt worden, so die Stadt. Darüberhinaus seien der Verwaltung die Hände gebunden, da man sich an die bundes- und landesrechtlichen Vorschriften halten müsse. Die immer wieder geforderten Geschwindigkeitsreduzierungen könnten ohne Gesetzesänderung nicht vorgenommen werden. Zwar würden immer wieder bestimmte Streckenabschnitte geprüft, Unfallschwerpunkte mit Bezug auf die gefahrenen Geschwindigkeiten seien in Schweinfurt derzeit aber nicht bekannt.
Nicht zuletzt deshalb lehnte die Stadtverwaltung die Forderungen der SPD in ihrer Beschlussvorlage ab. Dem folgten die meisten anwesenden Stadträte und wiesen den SPD-Antrag mit 10:5 Stimmen ab.
