"Na endlich!" Genau das müssen sich die Stadträte von SPD und Linke wohl gedacht haben, als sie kürzlich einen Blick auf die Tagesordnung warfen. Nach langer Wartezeit und vorausgegangenem Ärger wurden die teils Jahre alten Haushaltsanträge zum Thema Radverkehr in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag behandelt. Diese waren zuvor lange zurückgestellt worden, was für Kritik und Verwunderung sorgte. Nun, nachdem vergangene Woche das neue Radverkehrskonzept vorgestellt wurde, haben sich viele der alten Anträge offensichtlich erübrigt.
In einem offenen Brief wendete sich die SPD-Fraktion erst vergangene Woche an Oberbürgermeister Sebastian Remelé und machte ihrem Ärger Luft. Anträge, die bis ins Jahr 2018 zurückreichten, hätten bislang keine Behandlung erfahren, monierte darin Stadtrat Johannes Petersen. Auch Anträge der Linken und proschweinfurt warteten vergebens auf Beachtung. Laut Stadtverwaltung wurde die Reihe an Anträgen, die alle "eine ähnliche Thematik haben" mit Verweis auf die Erarbeitung eines Radverkehrskonzeptes zurückgestellt. Nun beantwortete Moritz Kreisel, zuständig für eben dieses Konzept, alle sieben Anträge in einem Aufwasch.
Eder: "Schwung in das Radwegenetz bringen"
Dabei ging es in allen Anträgen um die Forderung nach mehr Geld, um somit "Schwung in das Radwegenetz zu bringen", wie es SPD-Stadträtin Marietta Eder ausdrückte. Ihre Fraktion forderte etwa für die Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur, dass statt den vorgesehenen 100 000 Euro, 500 000 Euro eingestellt würden. Gleiches hatten auch die Linken beantragt. Moritz Kreisel erklärte dazu, dass die erforderlichen Mittel bereits im Investitionshaushalt des Tiefbauamtes, zu dem der Radwegebau gehöre, berücksichtigt wurden.
In einem weiteren Antrag hatte die SPD gefordert, dass 50 000 Euro für die Planung von überdachten Radabstellanlagen im Innenstadtbereich bereitgestellt werden sollen. Moritz Kreisel machte hierzu deutlich, dass diese zusätzlichen Planungsmittel nicht erforderlich seien. Man erkundige sich nach geeigneten Stellen und erst für die Umsetzung seien dann Kosten notwendig.
SPD kritisiert "Verschieberei" der Stadtverwaltung
Auch der SPD-Antrag, wonach ein Radfahrstreifen oder ein Schutzstreifen in der Luitpoldstraße angebracht werden soll, erübrigte sich in der Ausschusssitzung am Dienstag. Grund dafür: Das Vorhaben finde ebenfalls bereits Beachtung im neuen Radverkehrskonzept und "wir finden uns dort wieder", erklärte daraufhin Stadtrat Ralf Hofmann. Er zog, genau wie die Linken, alle zurückgestellten Anträge deshalb zurück. Hofmann betonte allerdings, dass man nicht gänzlich zufrieden sei und weiter ein kritisches Auge auf die Thematik haben wird.
Parteikollege Peter Hofmann bemängelte die Arbeit der Verwaltung und drückte es noch drastischer aus: "Beim Thema Radverkehr sind wir auf dem richtigen Weg, allerdings mit dem Tempo einer Schnecke." Man könnte schon wesentlich weiter sein und die "Verschieberei" sei höchst unbefriedigend. Dem entgegnete Oberbürgermeister Sebastian Remelé, dass die Verwaltung nicht noch mehr als die ohnehin vorgesehenen Maßnahmen leisten könne. "Das ist ein riesiges Programm mit einem Millionenaufwand." Er bat den Ausschuss deshalb, von noch mehr "beschleunigenden Anträgen" abzusehen.
Der einzige zurückgestellte Antrag, der nicht von SPD und Linke stammte, kam von der Fraktion proschweinfurt aus dem Jahr 2018. Darin wurde gefordert, dass die Verbindung zum I-Campus als Fahrradstraße in das damals in Arbeit befindliche Fahrradkonzept aufgenommen werde. Zur Planung sollten 50 000 Euro in den Haushalt eingestellt werden. Moritz Kreisel bestätigte nun, dass diese Planungsmittel bereits im Zuge des Konzeptes eingestellt wurden. Von Seiten der Verwaltung sei beabsichtigt, diese Verbindung schon 2020 planerisch anzugehen.
