Den ab dem 11. November beginnenden Haushaltsberatungen der Stadt Schweinfurt sehen die drei Mitglieder der Fraktion der Linken im Stadtrat mit Besorgnis entgegen. Sprecher Robert Striesow sowie Andrea Greber und Frank Firsching warnen in einer Pressemitteilung eindringlich vor Kürzungen im sozialen und kulturellen Bereich.
Dass angesichts der einbrechenden Gewerbesteuer in Schweinfurt gespart werden muss, steht für die Linke außer Zweifel. Sie wehren sich aber gegen aus ihrer Sicht einseitige Kürzungen im Sozialen und der Kultur, "mit dem Rasenmäher", wie Robert Striesow erklärt. Die geplanten 1,2 Millionen Euro an Sparmaßnahmen für die Kultur seien "völlig undifferenziert über alles hinweg angesetzt und treffen Veranstalter wie Disharmonie oder KulturPackt besonders".
Auch die nur noch 300.000 Euro statt zuvor 800.000 Euro für Künstlerhonorare des Theaters und dessen Programm im Theater im Gemeindehaus bedeuten laut der Pressemitteilung "wohl einen stark ausgedünnten Spielplan im Jahr 2025".
Es sei ein Unterschied, ob ein Museum oder eine Kunsthalle Kürzungen hinnehmen müsse oder eine andere Kultureinrichtung. Denn Museen hätten dank Dauerausstellungen jeden Tag Besucher. Für Veranstalter von Events oder das Theater gestalte sich die Situation anders, wenn man aus Geldmangel keine Veranstaltung anbieten könne. "Kultur ist ein Standortvorteil, der nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden sollte", wird Andrea Greber zitiert.
Auch dass das Budget für die Maßnahmen des großen Bauunterhalts für 2025 wohl nochmals gekürzt werden soll, wenn ab Montag beraten wird, kritisieren die Linken in ihrer Mitteilung. Der Zustand einiger Schweinfurter Schulen, insbesondere der sanitären Anlagen, sei besorgniserregend. Sanierungen würden immer wieder verschoben. Über 700.000 Euro weniger für die Schulen und deren Investitionen seien "einfach zu viel an Kürzungen, um zumindest das umzusetzen, was dringend getan werden muss", ist die Sicht von Robert Striesow.
Striesow betont in der Mitteilung, man wisse, dass Einsparungen nötig seien. Aber "alles, was mit gesellschaftlicher Teilhabe und sozialer Gerechtigkeit zu tun hat, darf eigentlich gar nicht gekürzt werden. Wenn man schon einen knappen Haushalt hat und sich überlegt, wo irgendwelche Leistungen verringert oder gar eingestellt werden müssen, dann sollten Prioritäten differenziert gesetzt werden und der Haushalt über alle Ressourcen ausgeglichen aufgestellt sein."
