Er wird zur unendlichen Geschichte, der geplante Anbau einer Lagerhalle durch die Schweinfurter Studentenverbindung Moeno an das von ihr genutzte Gebäude hinter dem Rückert-Zentrum. Zuletzt hatte der Stadtrat in seiner Sitzung im März den Beschluss des Bauausschusses pro Genehmigung gekippt. Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) hält das für rechtswidrig und will den Beschluss der Regierung von Unterfranken zur Überprüfung vorlegen.
Das ist bisher nicht geschehen, was Verfahrensgründe hat, wie Ordnungsreferent Jan von Lackum auf Anfrage dieser Zeitung erklärte. Der Oberbürgermeister habe den Beschluss der Bauabteilung der Regierung noch nicht vorlegen können, da er zunächst noch einmal im Stadtrat behandelt werden muss. Die Verwaltung werde noch einmal ausführlich schriftlich begründen, warum sie den Anbau gemäß Paragraph 34 der Bauordnung für genehmigungspflichtig hält. "Man muss dem Stadtrat die Gelegenheit geben, seinen Beschluss zu revidieren", so von Lackum. Erst wenn der Stadtrat bei seiner Ansicht bleibt, die Lagerhalle sei nicht genehmigungsfähig, wird der OB den Beschluss in Würzburg prüfen lassen.
In der Mai-Sitzung des Stadtrates auf der Tagesordnung
Dass auf der Tagesordnung für die Sitzung des Stadtrates am 30. April das Moeno-Haus fehlt, liegt laut von Lackum an den Osterferien. Man werde den Punkt für die Sitzung des Stadtrates am 28. Mai vorbereiten.
Das Thema wird schon lange kontrovers diskutiert. Im Ferienausschuss 2017 gab es die einstimmige Ablehnung des ersten Bauantrages. Einen geänderten Entwurf für das nun mit einem Flachdach versehene zehn Meter lange, sechs Meter breite und 4,20 Meter hohe Gebäude genehmigte der Bauausschuss vor wenigen Wochen mit knapper CSU-Mehrheit. Ulrike Schneider (Schweinfurter Liste/Freie Wähler) sammelte dann in ihrer Partei, bei den Grünen, der SPD, den Linken und der Wählergemeinschaft proschweinfurt Stimmen und bewirkte, dass erneut im Stadtrat diskutiert wurde.
Im Stadtrat wurde der Beschluss mit erstaunlich großer Mehrheit wieder gekippt. Neben Schweinfurter Liste/Freie Wähler, SPD, Grünen, Linke, FDP und Wählergemeinschaft proschweinfurt stimmten auch vier CSU-Räte gegen den Bauantrag. Die Kritiker halten die geplante Lagerhalle für überdimensioniert und im Gesamtensemble mit der historischen Stadtmauer und dem Park dahinter nicht passend. Außerdem befürchten sie, dass dort nicht nur Getränke gelagert und ein Fitnessraum eingerichtet werden, sondern auch zahlreiche Veranstaltungen stattfinden.
Die Bauverwaltung erklärte, man habe das Vorhaben intensiv geprüft. Es gebe dort keinen Bebauungsplan, weswegen Paragraph 34 des Baugesetzbuches anzuwenden sei. Der Anbau füge sich in der Umgebung ein, weswegen ein Rechtsanspruch auf Genehmigung bestehe.
Wie die erneute Abstimmung im Stadtrat ausgeht, ist offen. Die CSU-Fraktion hat auch mit dem OB keine eigene Mehrheit, ist darauf angewiesen, dass weitere Stadträte mitstimmen. Sollte der Stadtrat auf seiner Ablehnung beharren, wird sich die Regierung äußern, wenn der OB den Beschluss vorlegt. Zum anderen könnte die Studentenverbindung vor dem Verwaltungsgericht auf Baugenehmigung klagen.
