Immer wieder wird der vierköpfigen Fraktion der AfD vorgeworfen, in Sitzungen des Kreistags oder dessen Ausschüssen oft zu fehlen. "Abwesenheit ist nicht besonders demokratisch", monierte etwa Grünen-Fraktionssprecherin Birgit Schmitt in der Haushaltsberatung am 28. Februar in Richtung AfD. Doch stimmen diese Vorhaltungen? Man kann zu diesem Schluss kommen. Doch er trifft auch für andere Parteien zu.
Die Redaktion hat die Anwesenheitslisten der Sitzungen vom Beginn der Legislaturperiode am 1. Mai 2020 bis zum 31. März 2024 ausgewertet. Dabei sind zwei Bereiche zu unterscheiden: Die Sitzungen des gesamten 61-köpfigen Kreistags, der sich drei- bis viermal im Jahr trifft. Sowie die Tagungen der sieben Ausschüsse (ohne Rechnungsprüfung).
Nur gewählte Vertreter können Ausschussmitglieder ersetzen
Bei den Ausschüssen ist die Anwesenheit so geregelt, dass dort nur die vom Kreistag gewählten Personen bzw. die für sie gewählten Ersatzmitglieder stimmberechtigt sind. Das bedeutet zum Beispiel für die AfD im Kreisausschuss: Ist Fraktionschef Bernd Schuhmann verhindert, kommen seine Vertreter Bernhard Heß oder Alfred Schmitt infrage. Sind auch sie verhindert, darf das vierte AfD-Mitglied Simone Seybold nicht einspringen. Im Kreistag gibt es keine Vertretungsregelungen: Ist jemand nicht da, bleibt dessen Stuhl leer.
Tatsächlich gelang es der AfD in 19 Fällen nicht, Ausschusssitzungen zu besetzen. Bei der CSU waren es 17 Abwesenheiten ohne Vertretungen und bei der SPD sechs. Nur die FDP war immer da; sie hat aber auch nur je einen Sitz in zwei Gremien. Für eine Bewertung muss man die Abwesenheiten in Relation zu den Ausschusssitzen sehen, denn die CSU zum Beispiel hat 35 Positionen zu besetzen, die SPD 15, die AfD sieben. Ebenso relevant ist die Anzahl der Sitzungstermine.
AfD fehlte in den Ausschüssen fünfmal häufiger als die CSU
Daraus ergeben sich folgende Quoten von nicht besetzten Sitzen und Terminen: AfD 2,28 Prozent, CSU 0,43 Prozent, SPD 0,36 Prozent, Freie Wähler/FDP 0,32 Prozent und Grüne/Linke 0,13 Prozent. Anders ausgedrückt: Die AfD war in fünfmal so vielen Fällen nicht zu einer Teilnahme in der Lage wie die CSU. Auf Nachfragen dazu reagierte AfD-Fraktionschef Schuhmann nicht.
Im Kreistag, der bis 31. März 2024 insgesamt 16-mal getagt hat, ergeben sich für die Fraktionen und Gruppen folgende Fehlzahlen: CSU 41, Freie Wähler 18, AfD 17, SPD 12, Grüne 9, Linke 7, FDP 2. Aber auch hier muss man nach der Fraktionsstärke differenzieren, was folgende Fehlquoten gemessen an Sitzen und Terminen ergibt: Linke 43,75 Prozent, AfD 26,56 Prozent, FDP 12,5 Prozent, Freie Wähler und CSU je 11,25 Prozent, Grüne 7,03 Prozent, SPD 6,81 Prozent.
Bei den persönlichen Abwesenheiten fällt besonders Simone Seybold (AfD) ins Auge: Von 16 Kreistagssitzungen nahm sie nur an fünf teil; auch in den Ausschüssen fehlte sie häufig. Von insgesamt 34 Terminen nahm sie nur zwölf wahr. Die Gründe seien "schwerwiegend familiärer Natur", teilte sie auf Anfrage der Redaktion mit. Aufgrund des Zusammenhalts und der engen Kooperation in der Fraktion sieht sie durch ihr Fehlen keine Auswirkungen auf die politische Arbeit.
Auch bei Gerhard Eck (CSU), der keinem Ausschuss angehört, ist der Anteil an Fehltagen hoch: In zehn von 16 Kreistagssitzungen war er nicht dabei. Von den Abwesenheiten fielen sechs in seine Zeit als Staatssekretär und weitere drei in die Phase als Landtagsabgeordneter. Eine angekündigte Stellungnahme zu den Gründen und Auswirkungen ging bis zur genannten Frist in der Redaktion nicht ein.
Wolfgang Gutgesell (Linke) will verstärkt auf Online-Teilnahme setzen
Der einzige Linken-Vertreter Wolfgang Gutgesell nahm an sieben Kreistagssitzungen nicht teil. Er begründet dies hauptsächlich mit Terminkollisionen mit seiner Tätigkeit im Gesamtbetriebsrat des Unternehmens ZF, der meistens in Friedrichshafen tage. Auf seine politische Arbeit als "Einzelkämpfer" wirke sich das Fehlen negativ aus. Er habe schon aus dem Ausland online teilgenommen und wolle die Hybrid-Variante stärker nutzen.
Nicht vernachlässigen darf man bei der Analyse die Corona-Pandemie. Vor allem in den Dezember-Sitzungen des Kreistags waren die Lücken groß; einige der Kreisrätinnen und Kreisräte mieden anscheinend Präsenztermine, um einem Ansteckungsrisiko zu entgehen. Die technische Möglichkeit zur digitalen Teilnahme gibt es erst seit 27. Februar 2023 und wird unterschiedlich stark genutzt.
Auffällig war die Tagung am 8. Dezember 2021 in der Kulturhalle in Grafenrheinfeld: 14 der 61 stimmberechtigten Personen hatten sich abgemeldet; das sind 23 Prozent. Landrat Florian Töpper (SPD) hatte die rechtliche Variante nutzen wollen, dass der Kreistag in reduzierter Form zusammenkommt. Doch nach Informationen der Redaktion scheiterte dies am Veto von CSU und AfD (von der CSU fehlten drei Kreisräte, von der AfD eine).
Die hohe Absenzenzahl hatte aber auch andere Gründe: Am 8. Dezember 2021 weilten Paul Knoblach (Grüne) und Gerhard Eck (CSU) in der Sitzung des Bayerischen Landtags, während sich Markus Hümpfer (SPD) und Anja Weisgerber (CSU) in Berlin an der Wahl des Bundeskanzlers beteiligten.
"Das ist NATÜRLICH ein gefundenes fressen für die Presse und der Links orientiert Parteien."
Nun Ihre Aussage kann man so deuten, daß Sie ein Sympatisant dieser Partei die keiner braucht sind, bzw. eine Sichtweise offenbaren die ein bestehendes Bild die alle demokratischen Parteien, von Schwarz, Gelb, Rot, Grün nicht teilen.
Denn in diesen Parteien wird auch der Angriff auf unsere Demokratie und eine Umwandlung zum autokratischen Staat vehement widersprochen.
Von daher kann es meiner Meinung nur zum Vorteil für den Kreisrat Schweinfurt sein wenn diese Partei "Alternative gegen Deutschland" die Sitzungen schwänzt und wichtige Entscheidungen blockiert oder gar verhindert.
Soll sich die AfD an einer (Brand)Mauer den Kopf einrennen?, da kann sie auch gleich wegbleiben.
Verkürzt nur die Sitzungsdauer.