Wieder ist es passiert: Der Gerolzhöfer Stadtrat hat einen Beschluss vertagt. Es lag nicht daran, dass das Gremium sich vor einer Entscheidung – dieses Mal die Frage, ob die Stadt eine privat gebaute Kita im früheren Butterwerk anmieten soll – drücken wollte. Wie während der Sitzung zu hören war, fehlten den Delegierten entscheidende Unterlagen, Zahlen und Fakten, um über das Vorhaben gewissenhaft abstimmen zu können.
Dies stellt der Stadtverwaltung, aber auch Bürgermeister Thorsten Wozniak, der die Tagesordnung der Stadtratssitzungen festlegt, kein gutes Zeugnis aus. Denn die Fälle, in denen sich Stadtratsmitglieder – selbst in öffentlicher Sitzung – über fehlende Informationen und unvollständige geleistete Vorarbeiten beklagen, häufen sich.
Wichtige Fragen nicht geklärt
Zwei Beispiele aus dem zurückliegenden halben Jahr verdeutlichen dies: Als es um die Entwidmung eines Flurwegs im Industriegebiet "An der Mönchstockheimer Straße" ging, waren aus Sicht von Stadtratsmitgliedern wichtige juristische Fragen nicht geklärt. Ende 2023 wurde für dasselbe Industriegebiet die Tektur eines Bauantrags (am Ende mehrfach) vertagt, weil unter anderem rechtliche Voraussetzungen für den Beschlussvorschlag noch gar nicht existierten.
Zeitdruck allein darf dies nicht entschuldigen. Sorgfalt hat Priorität. Insoweit handelt der Stadtrat auch richtig, Beschlüsse so lange zu vertagen, bis alle nötigen Entscheidungsgrundlagen vorliegen. So schmerzhaft das manchmal ist.
Für den Bereich Schule (Mittelschule) zieht sich die Entscheidungsfindung nun schon ca. 4 oder 5 Jahre hin. Die Probleme im Kindergartenbereich sind auch schon mindestens 3 Jahre bekannt.
Vielleicht sollten Eltern wirklich mal einen Kigaplatz einklagen.
Andere Projekte ziehen sich irgendwie nicht so lange hin (Norma, Schäflein etc.)
Ich möchte ja auch niemanden einen Vorwurf machen aber der Eindruck, dass da was schief läuft ist offenkundig.