Die unerwartete Ankündigung, dass die Schwestern der Kongregation des Erlösers ihr Krankenhaus St. Josef in Schweinfurt zum Jahresende schließen wollen, hat auch den Schweinfurter Kreistag bewegt. In seiner Sitzung am Mittwoch hat das Gremium außerhalb der eigentlichen Tagesordnung über das Thema teils emotional geredet.

Es gab dabei den Aufruf, dass nun alle an einem Strang ziehen müssen, aber auch parteipolitische Schuldzuweisungen. Und Landrat Florian Töpper (SPD) stellte das Konzept eines Koordinierungskreises vor, das er tags zuvor entworfen hatte.

Wie Töpper betonte, sollen dem Gremium vor allem medizinische Fachleute wie der Direktor des Leopoldina-Krankenhauses angehören, weil eine Behörde wie das Landratsamt, das keine große Klinik betreibt, Expertise brauche. Daneben sollen sich Landrat, Schweinfurts OB Sebastian Remelé (CSU), Bezirkstagspräsident Stefan Funk (CSU) und die hiesigen Abgeordneten der Regierungsparteien in Berlin und München zusammensetzen. Also die Landtagsabgeordneten Martina Gießübel (CSU), Paul Knoblach (Grüne) und die Bundesvertreter Anja Weisgerber (CSU) und Markus Hümpfer (SPD).

Landrat Töpper: Haben nur wenige Monate für eine Lösung

Ziel sei es, die Versorgungslage für Patientinnen und Patienten zu analysieren und alle Möglichkeiten in Erwägung zu ziehen, sie zu sichern. Es blieben nur wenige Monate, um eine Lösung zu finden. Auch wenn die Aufgabe einem "Felsenrollen" gleiche. Allerdings dämpfte er gleichzeitig die Erwartungshaltung: "Wir werden dabei kein Dauerkonstrukt für die nächsten Jahre finden. Lassen Sie uns da realistisch bleiben."

Martina Gießübel (CSU) hatte davon gesprochen, dass ein Gesamtkonzept nötig sei, das die medizinische Versorgung für 30 Jahre sichert. Ein solches Konzept für alle Kliniken habe er schon im November 2023 gefordert, sagte Bernd Schuhmann (AfD), sei aber nur auf Unverständnis gestoßen.

Einig waren sich die Rednerinnen und Redner aller Fraktionen, dass man nur gemeinsam zu einer Lösung kommen werde und alle an einem Strang ziehen müssten. Gabriele Jakob (CSU) plädierte dafür, auch Nachbarkreise wie die Haßberge einzubeziehen, weil es um die medizinische Versorgung der gesamten Region gehe.

Anja Weisgerber (CSU) schlug vor, ein Konzept für die Region zu entwerfen und dann "mit einer Stimme" zu sprechen, um es zum Erfolg zu führen. Einig war man sich, dass der Einsatz des Landkreises Schweinfurt vonnöten sei, weil 40 Prozent der Patientinnen und Patienten im "Josefs" von dort stammen.

Rottmann (SPD) und Knoblach (Grüne) sehen Untätigkeit der Stadt Schweinfurt

Jakob forderte eine größere Unterstützung von Sabine Dittmar (SPD) aus Maßbach, der parlamentarischen Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, ein. Deren Bundestagskollege Markus Hümpfer sagte, dass sie bereits ihre Hilfe zugesagt habe. CSU-Fraktionschefin Jakob lobte die Initiative von SPD-Landrat Töpper, monierte aber auch, dass er nicht früher eingegriffen habe. SPD-Fraktionssprecher Stefan Rottmann wies darauf hin, dass das Thema zunächst Sache der Stadt Schweinfurt sei.

Auch Paul Knoblach (Grüne) sagte, er habe schon seit längerem erwartet, dass Stadtrat, OB und Verwaltung die Initiative ergreifen: "Das ist nicht erfolgt, wäre aber der bessere Weg gewesen." Er selbst habe 2022 den damaligen Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) zu einem Besuch nach Schweinfurt eingeladen, was sich aber nicht verwirklichen ließ.

Wer ist schuld? Ampel- oder Staatsregierung?

Auch die Schuldfrage auf großer politischer Bühne kam im Kreistag zur Sprache. Anja Weisgerber (CSU) machte die Entwicklung daran fest, dass die Politik der Bundesregierung zu "finanziellen Unwägbarkeiten" und damit zum Krankenhaussterben führe. Ihr Bundestagkollege Markus Hümpfer (SPD) wies darauf hin, dass die Krankenhausplanung Angelegenheit des Freistaats sei, der "seiner Verpflichtung nicht nachgekommen ist".

Landrat Töpper, der sich auch kritisch zu Auswirkungen der geplanten Gesundheitsreform für den ländlichen Raum äußerte, formulierte es so: "Krankenhausplanung war im Freistaat nicht prominent platziert." Weisgerber wiederum bestand darauf, dass es nur Geld gebe, wenn Konzepte aus den Regionen vorlägen.

Weisgerber (CSU): Für Investitionen gibt es Geld aus München

Anja Weisgerber (CSU) brachte in die Runde, dass der Freistaat bereit wäre, Investitionen in Krankenhäuser zu fördern. Das sei ihr am Sitzungstag erneut signalisiert worden.

Weitgehende Geschlossenheit herrschte über den Umstand, dass es richtig gewesen sei, dass sich die Mehrheit im Kreistag für den Erhalt der defizitären Geomed-Klinik in Gerolzhofen starkgemacht hat. Es wird erwartet, dass deren Rolle in der Versorgung von Patientinnen und Patienten "auf dem Land" bedeutender wird. Immerhin: 2023 ist das Minus mit 730.000 Euro deutlich geringer ausgefallen als die prognostizierten 2,5 Millionen Euro.