Im 44-köpfigen Schweinfurter Stadtrat wird bei der Sitzung am Dienstag, 28. Juni, ab 14.30 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus erneut ein Wechsel vorgenommen: Linken-Stadtrat Sinan Öztürk legt sein Amt nieder. Sein Nachfolger wird Robert Striesow, der seit vergangenem Jahr gemeinsam mit Agnes Conrad den Linken-Kreisverband leitet.
Sinan Öztürk wurde 2008 in den Stadtrat gewählt, als die Linken zum ersten Mal mit einer Liste für das Gremium kandidierten. Im April wurde er vom Landesbezirksvorstand von Verdi Bayern zum neuen stellvertretenden Landesbezirksleiter gewählt. Er erhielt damals 95 Prozent der Stimmen und tritt sein Amt zum 1. Juli in München an.
Der leidenschaftliche Gewerkschafter blickt auf eine mehr als 20-jährige gewerkschaftliche Laufbahn zurück. Seit 2015 war Öztürk Bezirksgeschäftsführer im Verdi-Bezirk Schweinfurt. Diese Aufgabe gibt er mit dem Wechsel nach München ab und wird neben der Aufgabe in der Landesbezirksleitung auch die Tarifkoordination in Verdi Bayern von seinem Vorgänger übernehmen. In einem emotionalen Facebook-Posting dankte ihm Linken-Fraktionsvorsitzender Frank Firsching für die langjährige Arbeit im Schweinfurter Stadtrat.
In der seit Mai 2020 laufenden Amtsperiode des neuen Stadtrats sind mit Sinan Öztürk nun bereits vier Stadträte ausgeschieden. Zuletzt legte in der SPD-Fraktion Professor Dr. Hubert Seggewiß aus persönlichen Gründen sein Amt nieder, ihm folgte Joachim Schmidl nach.
Besondere Betroffenheit löste der Tod von CSU-Rätin Renate Walz aus, die überraschend am 21. Februar im Alter von 65 Jahren gestorben ist. Ihre Nachfolgerin auf der CSU-Liste ist Ljubow Hurlebaus, die schon bis 2020 für die CSU im Stadtrat saß. Im September vergangenen Jahres war Nicolas Lommatzsch bei den Grünen in den Stadtrat nachgerückt für Magdalena Breitenbach, die ihr Amt aus persönlichen Gründen nach etwas mehr als einem Jahr niederlegt hatte.
Lommatzsch war vor der Bundestagswahl 2021 bekannt geworden, als er sich für die Grünen für das Direktmandat im Wahlkreis Schweinfurt/Kitzungen für den Bundestag beworben hatte. Der 31-jährige Familienvater war erst kurz vor Torschluss im Juni 2021 durch seine Partei nominiert worden, nachdem die ursprüngliche Kandidatin Corinna Ullrich ihren Verzicht erklärt hatte.
Nach der bayerischen Gemeindeordnung dürfen Kreis-, Stadt- oder Gemeinderäte mittlerweile ohne Angabe von Gründen während einer Wahlperiode ihr Amt niederlegen. Der jeweilige Listennachfolger wird dann gefragt, ob er oder sie stattdessen nachrücken möchte.
Das Ratsgremium muss dem Antrag auf Amtsniederlegung zustimmen und den Listennachfolger beschließen. Wer sein Amt niederlegen möchte, hat einen Rechtsanspruch auf Zustimmung des Gremiums. Zwingend niederlegen muss man sein Mandat, wenn ein Ratsmitglied in eine andere Gemeinde umzieht, man also die Wählbarkeit in der eigenen Kommune verloren hat.
