Ein Eklat in der Jahresschlusssitzung des Schweinfurter Stadtrates im Konferenzzentrum auf der Maininsel überschattet die Resolution, die das Gremium mit großer Mehrheit verabschiedete und die im Zusammenhang mit den so genannten "Spaziergängen" zu Solidarität im Kampf gegen das Coronavirus mahnt. Was war passiert?
Ordnungsreferent Jan von Lackum hatte ausführlich über die bisherigen "Spaziergänge" informiert, zuletzt am 19. Dezember und wohl wieder für den 26. Dezember geplant. Mehrere tausend Menschen versammeln sich derzeit sonntagabends, um gegen eine Impflicht und Corona-Maßnahmen der Regierung zu protestieren.
Von Lackum schilderte auch die Bemühungen der Polizei, einen Organisator ausfindig zu machen, denn aus Sicht von Polizei und Stadtverwaltung handelt es sich nicht um spontane Zusammenkünfte, sondern anmeldepflichtige Versammlungen. In diesem Zusammenhang schilderte der Ordnungsreferent, dass er sich auch persönlich in verschiedenen einschlägigen Gruppen des Messengerdienstes Telegram informiere. Das sei "ähnlich schmerzensgeldpflichtig wie so manche Stadtratssitzung", sagte er.
Stadtratsmitglieder fordern Entschuldigung vom Ordnungsreferenten
Eine Bemerkung, die später für Aufruhr sorgte. Nicht explizit genannt, aber explizit gemeint war Stadträtin Ulrike Schneider (Zukunft./ödp). Die hatte sich einige Tagesordnungspunkte zuvor mit der Verwaltung ein heftiges Wortgefecht wegen des Fütterungsverbots von Stadttauben geliefert und vor allem Oberbürgermeister Sebastian Remelé persönlich angegriffen. Schon in den vergangenen zwei Wochen hatte es in zwei Ausschuss-Sitzungen Streit zwischen Schneider und von Lackum gegeben, der in seiner Funktion als Umweltreferent die Zusammenarbeit mit der Stadttaubenhilfe massiv kritisierte.
Von Lackums Vergleich führte zu Widerspruch im Gremium. Sinan Öztürk (Linke) war sichtlich sauer: "Ich verbitte mir, dass der Stadtrat gleichgesetzt wird mit Schwurblern. Das geht zu weit und eine Entschuldigung ist angebracht." Ralf Hofmann (SPD) bezeichnete von Lackums Aussage als "mindestens unglücklich".
Der Ordnungsreferent erklärte, er bedauere die Aussage, wenn sich der Stadtrat als Ganzes angesprochen gefühlt habe. Er bekräftigte die Kritik aber dahingehend, dass sie sich "auf Töne von Teilen des Hauses bezogen hat, die sich zu Recht angesprochen fühlen". Daraufhin kam es zu einem lautstarken Wortgefecht mit Ulrike Schneider, die sichtlich getroffen und verletzt androhte, die Sitzung zu verlassen, aber dann doch blieb.
Aber Frau Schneider .... um Himmels Willen, wer hat denn diese Frau gewählt? Woher hat denn die so viele Stimmen bekommen? Bitte überlegt euch bei der nächsten Wahl ....
Aber Ihr war die "Presse" wichtiger als die Sache! Denn Sie weiß geschickt sich zu inszenieren, damit sie wieder mal in die Schlagzeilen kommt.
Ihre Klage gegen die Stadt - nach 2 Jahren - wegen angeblicher Bauverfehlung und einer "ominösen Radfahrerin" als Zeugin - nach 2 Jahren(?!?), das hat doch ein Geschmäckle! Die Zielsetzung ist doch klar! Sie sucht nach Strohhalmen um dem OB und v. Lackum eines auszuwischen! Seit Jahren!
Diese ständigen Querelen, Sticheleien und Streitigkeiten, ist das eines Stadtrates eigentlich würdig?
Herr Schikora, warum fordern Sie eigentlich in Ihrem Kommentar, dass sich Herr v. Lackum entschuldigen soll und nicht Frau Schneider? Ist das nicht eine etwas einseitige Stellungnahme/Aufforderung?
Warum fühlt sie sich eigentlich auch so angesprochen?
Die Frage sollte lauten: Warum muss denn jetzt schon wieder darüber geredet werden?
bei uns hatte bislang nie jemand von den Stadträt/innen Probleme mit der Aussage, die Sitzungen seien (oft genug) nicht gerade vergnügungssteuerpflichtig...
Was eigentlich viel mehr aufstossen kann, ist das Gejammer von Arbeitsüberlastung in Beamtenbüros. Man kann sich ja auch mit Dingen beschäftigen, welche dringlich sind.
Diese wiederum sind meist unangenehm, also werden die unwichtigen Sachen, die in der Ablage verschwinden, bevorzugt abgearbeitet. Wenn man denn dann von sinnvoller Arbeit reden kann. Arbeit ist für mich Wertschöpfung. Das kann ich hier nicht erkennen, somit nenne ich einen Beamten auch Dienstverrichter oder Erfüllungsgehilfen. Als Arbeiter geht er bei mir nicht durch. Also hat er auch keine Arbeitsüberlastung. ironie aus.
würde ich trotzdem nicht sein wollen. MMn ein Job wo man machen kann was man will, die gefühlte Mehrheit hat 100 %-ig was zu meckern. Den einen ist man zu laff, den anderen zu forsch bzw. spießig, die nächsten motzen über die Ausdrucksweise, und dann gibts auch noch die, die meinen, man ruht sich in dem Job eh nur aus...
War 12 Jahre lang ehrenamtlicher Stadtrat; ich glaub nicht dass die Leute in den Verwaltungen eine ruhige Kugel schieben. Zumindest nicht, wenn der Bürgermeister sich regelmäßig kümmert XD.
aber ich merke schon seit über 20 Jahren, wie in verschiedenen Räten die Sitten verrohen. es geht oft nicht mehr um die Gemeinden/Städte. es geht um persönliche Befindlichkeiten und Neid.
es ist traurig...
Für mich eine Reizfigur oder auch Persona non grata. Ich finde ihr wirken austauschbar. Das sollte man anstreben…
Und sowas soll uns Bürger vertreten?
Frohe Weihnachten
Politiker werden vom Bürger gewählt, vertreten aber oft nicht deren Interessen oder Meinungen.
Wählerauftrag ist eine Floskel, Politiker haben für 4 oder 5 Jahre Narrenfreiheit, die sie oft nutzen um Entscheidungen zum ihrem Vorteil bzw. dem ihrer Gönner (Parteispender und/oder zukünftige Arbeitgeber) zu treffen.
So ergibt sich das Gefühl, dass wir von D..., die nicht wissen was sie überhaupt machen, oder A…. , die genau wissen welchen Schaden sie anrichten aber es trotzdem machen, regiert werden.
In der Lokalpolitik gibt es zumindest ein wenig Kontrolle, da die Politiker ihren Wählern auch nach der Wahl begegnen und von diesen zur Rede gestellt werden könnten.